Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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In Freiheit leben oder sich die Freiheit sich zum Leben nehmen?

Freiheit ist demzufolge mehr als ein Begriff, Milva sang mal darüber, doch auch über den Begriff „ Freiheit“ scheiterte schon einiges.

Vor mehr als einem Jahrzehnt hörte ich dazu dem großen Historiker Wolfgang Mommsen in der Urania zu, auch er war der Meinung dass im Jahre 1848 der Begriff von Freiheit den Frühling der Völker spaltete.

Denn vor den Tagungen in der Frankfurter Paulskirche verstand man im Habsburger Raum etwas ganz anders unter der Freiheit, hier ging es um bürgerliche Gewerbe- und Ansiedlungsfreiheit, im kleindeutschen Reich um bürgerliche Freiheiten, nicht nur das, sondern in Warschau ging es um die Freiheit der Nation.

In der Verfassungsgebenden Versammlung waren der Ton und die Handschrift geprägt von bürgerlich liberalen Kräften, man sollte sich fragen, wen diente diese Freiheit, der der dieser Freiheit diente?

Die Freiheit zur Verfassungsgebung nahmen sich also jene Kräfte im Reich, die zuvor auf den Barrikaden waren, nun folgt wieder Wolfgang Mommsen, der eindeutig von der bürgerliche Revolution spricht.

Das Bürgertum in den Städten war geprägt vom Steuersystem, das waren nun einmal Gewerbetreibende und Handwerksmeister sie prägten das Bürgertum, sieht man die Gräber der Märzgefallenen, dann fällt auf auch sie bedienten sich der abhängigen Unterbürger.

Die Freiheit des Bürgertums in den Städten und Gemeinde bedeutete immer noch nicht die Freiheit des Unterbürgertums in den Städten und auf dem Lande.

Diese zuvor erwähnte in den Fraktionen der Paulskirche entstandene freiheitliche liberale Bewegung wurde ausgebremst von der nationalliberalen Bewegung.

Der Ruf nach Freiheit wurde somit zu einem nationalen Ruf nach innerer Einheit, allerdings sollte man die Vertreter in der Paulskirche Respekt zollen, es entstand ein Verfassungsentwurf, der zwar mehr dem Reich als dem Volk diente aber der Bürger fand sich zunächst wieder und das nicht mehr als Untertan.

Betrachten wir das einmal historisch, so stand der Ruf nach Freiheit vor dem Ruf nach Demokratie, ich bin fast der Meinung in den Vormärztagungen ging es zwar um den Begriff Freiheit, es ging auch um die Entdeckung des Parlamentarismus aber es überwog stets der nationale Gedanke.

Wie man die Gedanken von 1848 ausbremste, in der Paulskirche und am Hofe Preußens zeigten weitere Entwicklungen, es entstand die erste Demokratie in Deutschland, die Geburt der Badener Republik, sie erlebte ihren Todesstoß durch herbei geeilte preußische Truppen bei Rastatt und Waglhäusl und daran verdiente nur ein Bankhaus.

Ist also die Demokratie eine Weiterentwicklung der Freiheit, in Baden wurde die Demokratie getragen von einer Republik.

Das erlebte man in Deutschland und Österreich erst im November 1918, zunächst galten Rufe nach Freiheit Kaiserreiche zu zerschlagen, in Wien ging es um die Rechte der Völker im Vielvölkerstaat, ein Volk eine Nation, das war Wilson der Präsident der USA , der dieses aussprach.

In Kernösterreich und im Deutschen Reich ging es eigentlich um mehr, hier ging es zunächst um den Ideen von 1848 Taten Folgen zu lassen.

Das war keine Revolution am 9. November 1918 sondern der Zusammenbruch einer Monarchie, bezieht sich ebenso auf Österreich wobei Ungarn eine Sonderrolle einnahm.

Nach dem 9. November war man frei von Kaiser und Könige, der Schritt zur Republik war zwangsläufig.

Im Ablauf kam also die Republik vor der Verfassung, man spricht deshalb von der Weimarer Verfassung, die sich im Kern allerdings auf Ausarbeitungen von 1848 bezog und somit eine fast nationalliberale Handschrift trug.

Wessen Freiheit garantierte nun die Weimarer Verfassung, sie war eine bedeutend liberale und garantierte freie, geheime und gleiche Wahlen.

Schon das wurde zu einem Streitpunkt, denn die Nation umfasste mehr Wähler als innerhalb der neuen Staatsgrenzen wohnten, ein weiterer Konflikt war die Konzentration der Kräfte innerhalb der verfassungsmäßigen Freiheit.

Es gab sie noch die Stahlbarone mit Einfluss und Macht, sie hatten nichts an Macht verloren, die ostelbischen Junker, das sog. stehende Heer, der ostpreußische Landadel und die Geschäftemacher aus den Schutzgebieten und Kolonien ob sie von dort kamen oder von hier ihre Geschäfte machten, die Reederei Wöhrmann verdiente sich eine goldene Nase an Deutsch Südwest.

Alle nahmen sich das Recht auf Freiheit weiterzumachen.

Die gesetzte Freiheit blockierte Reformen, des einen Freiheit wurde des anderen Unfreiheit, es hatte sich für viele nicht viel geändert, der Staat wurde zum Sachverwalter der Republik.

Einer Republik der nicht die Verfassung fehlte aber der die Demokraten fehlten, der Einfluss nahm auch in den Parlamenten ab, man blieb der Kleinstaaterei treu.

Man kann nicht von einer Demokratisierung in den weiten Ostpreußens sprechen und ebenso war die Freiheit in der Kunst nur eine Epoche, die Freiheit besaß ein Gespenst und das lautete Verarmung der unteren Schichten.

Gesetzte dagegen kamen zu spät und auch von den Nationalliberalen zu halbherzig, es war die Ära einer Republik ohne Demokraten.

Diese Aussage bezieht sich nicht auf die Parlamente, denn in denen überwogen Demokraten, erst in den letzten 5 Jahren der Weimarer Republik kam der braune Spuck, zuvor haperte es allerdings bei der Umsetzung der Demokratie, man war noch zu obrigkeitshörig.

Hätte diese Republik mit diesem Willen zur Freiheit mehr praktizierenden demokratischen Unterbau gehabt, wäre uns vielleicht der Braune Adolf erspart geblieben.

Aus diesen Trümmern entstand das Nachkriegsdeutschland, da ging es zunächst ums Überleben und vielleicht nutzte uns zum Überleben der Föderalismus, die zarte Pflanze namens Demokratie entstand in den Gemeinden und Städten und in den Parteien, danach folgten die Länder.

Der Parlamentarische Rat setzte sich aus den Vertretern der Länder zusammen und begann mit dem Entwurf einer vorläufigen Verfassung, die nannten wir nachher Grundgesetz.

Die Mütter und Väter dieser vorläufigen Verfassung waren im Förderalismus Zuhause, der Förderalismus gönnte sich einen Bundesstaat, d.h. die Verfassungen der Länder sind älter als das Grundgesetz.

Natürlich wehte der Geist der Freiheit durch Bonn, man wollte aus der Weimarer Verfassung Lehren ziehen und zunächst ging es um den Bürger im Bundesstaat, die Freiheiten und die Rechte des Bundesbürgers.

Es entstand unter Zeitdruck ein konstantes Regelwerk der Republik, das sog. operative Herzstück eines Staates, demgegenüber entwickelte sich die Demokratie.

Eine Demokratie muss sich entfalten, ein Staat lebt dann, wenn der Bürger mehr Demokratie wagt.

Das führt allerdings bei einigen zu einer Richtung, die man mit der sogenannten falsch verstandenen Freiheit bezeichnen kann, in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland kamen demokratische Bedürfnisse des Volkes hinzu.

Einmal primär, die Weiterentwicklung der Demokratie, mittels dieser Bedürfnisse und andererseits der Gegenpol, der sich in seiner Freiheit eingeschränkt fühlte.

Das war Adenauers Kampf mit den Gewerkschaften um die Montan Mitbestimmung, hier kommt nämlich zur Freiheit die Gerechtigkeit hinzu.

Die Freiheiten der Demokratie gibt es nicht per Verfassung serviert, aber es gibt Regeln und eine davon bezeichnet man als Moral.

Bei aller Liebe zur Freiheit sollte ich meine Freiheit nicht austoben, denn es sollten die Bürgerpflichten wieder einmal vor den Bürgerrechten kommen, ist nicht der Bürger in unserem Staat verpflichtet in einer Gemeinschaft zu leben?

Vor lauter Rufe nach Freiheit und Recht kommt mir die Gerechtigkeit etwas zu kurz und es kommt mir die Pflicht zu kurz, dass sich Jedermann an Gesetze halten sollte, die wiederum das Gemeinwohl schützen.

Fühle ich mich wohl in einem Staat, der nach unten korrigiert und nach oben ermittelt, kann man sich wohlfühlen wenn eine Lobby den demokratischen Parlamentarismus justieren will?

Für mich ist das ein Produkt einer falsch verstandenen Freiheit, wenn Freiheit zur Ramschware wird, dann haben wir eine Vielzahl von Dudelfunks im Äther und 99 Schrottfernsehprogramme, wenn Freiheit zum demokratischen Auftrag gehört dann sollte man der Freiheit Impulse geben indem man mehr Demokratie wagt.

 

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