Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start

Chaostage in der Berliner SPD ?

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Chaostage in der Berliner SPD, nun langsam vor ca. 2 Jahren hatten wir eine ähnliche Situation in der Hauptstadt.

Vor 24 Monaten lag Wowereits SPD deutlich hinter den Grünen um Renate Künast, analysieren wir diese Zeit und wir stellen fest, auch nach diesen Warnschuss hat Klaus Wowereit nicht viel dazu gelernt.

Berlin als Bundesland steht nach wie vor zur Diskussion, es gibt keinen Land/ Bund Hauptstadtvertrag und Berlin als Stadtstaat wird verwaltungstechnisch immer noch von kleinkarierten Bürokraten mit dem jeweiligen Parteibuch regiert.

Steht nun die Landes SPD in Berlin hinter Klaus Wowereit, dann sollte man sagen, doch nur in seiner Rolle als Regierender Bürgermeister und in dieser Rolle nimmt er Aufgaben wahr, die mitunter nicht immer auf der Parteilinie sind.

Der Geist von Klaus Wowereit wirkt zwar hinter den Kulissen der Landes SPD, doch ist die derzeit an ihrer Spitze nach links gerutscht und gleiches lässt sich auch von der Abgeordnetenhausfraktion sagen, ein großer Teil dieser Verschiebung war bereits am Wahlabend erkennbar.

Der Verhandlungsauftrag war eindeutig in Richtung der Grünen, allerdings stolperte dabei Klaus Wowereits Bürogehilfe bereits während der ersten Verhandlungsstunden, die Frage stellt sich: Warum ließ Wowereit die ersten entscheidenden Verhandlungen mit der Fraktion der Grünen von seinem Bürovorsteher führen?

Insofern machte diese Taktik Wowereits erst den eigentlichen Wahlverlierer, die Hauptstadt CDU unter Frank Henkel wieder salonfähig, in der Sozialdemokratie hat man allerdings nicht vergessen, dass Berlin immer noch leidet an dem Bankenskandal der die Handschrift der CDU trägt.

Danach vollzog sich etwas, der Landesvorstand wurde neu gewählt und brachte einen Kreuzberger linken Genossen an die Spitze, das System Wowereit geriet ins Schwanken.

Was ist das System „Wowereit“? Sicherlich nicht nur der Spruch „ arm aber sexy“ sondern es war ein System was ihm den Rücken freihielt.

Es waren also Jahre eines sog. leichten Regierens, ein Regierender Bürgermeister der sich aus Konflikten heraus hielt und der damit seine Bezirksfürsten erst stark machte.

Allerdings löst man so nicht Konflikte, die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist immer nach neoliberal raubritterlich geprägt und von der eigentlichen Stadtplanung erkennt man nur Ansätze.

Hier fehlt nicht nur die Strategie sondern auch die Handschrift eines Regierenden Bürgermeisters, es geht in erster Linie um den Wohnungsmarkt, danach um die Infrastruktur, um die Wiederbelebung der City West sowie um eine Verkehrspolitik.

Es ist doch interessant, im Jahre 2006 eröffnete der damalige DB Bahnchef Mehdorn den Hauptbahnhof, nur wie sie dort im Jahre 2013 das Umfeld aus?

Es gibt nicht die Straßenbahnanbindung, die Anbindung an das U Bahn Netz und keine Nord/Süd S Bahn Verbindung, ein Bahnhof ohne unmittelbare Infrastruktur.

Kommen wir nun zum Flughafen, ein Thema was bereits im alten West- Berlin die Gemüter erhitzte, geschafft haben wir die Rekultivierung von Gatow und die Schließung des innerstädtischen Flughafens Tempelhof, wobei das angewandte Konzept von Gatow kaum auf Tempelhof übertragen lässt, allerdings hätte man alle Events und Fanmeilen im Interesse der Bürger dieser Stadt von der Straße des 17. Juni im Berliner Tiergarten auf die vorhandenen Flächen Tempelhofs verlagern können.

Tegel ist nun einmal der funktionsfähige Flughafen dieser Stadt und Tegel behauptet sich, nur versäumte man über Jahrzehnte diesen Flughafen ans U Bahn Netz anzugliedern.

Schönefeld ist eine Sache für sich, Schönefeld als Flughafen war eine Entscheidung der damaligen DDR Regierung, weil der Militärflughafen Johannistal zu sehr am amerikanischen Flugplatz Tempelhof lag, Schönefeld liegt also im Südosten der Stadt auf dem Gebiet des Bundeslandes Brandenburg.

Dieser Standort stand während der ersten Planungsphase zur Diskussion, die Alternative wäre das Brandenburgische Spremberg gewesen, was allerdings damals von der CDU dominierten Hauptstadtpresse als zu weit und uninteressant herausgestellt wurde, man dachte dort noch immer in der Epoche Tempelhof, kurze Wege und schnell weg.

Die Öffentlichkeit wurde auf Schönefeld konzentriert, was eigentlich kaum dem Bürger in Potsdam hilft auch nicht jeden Berliner, allerdings versprach man sich sehr viel von Schönefeld .

Immer dann wenn man sich etwas von Großprojekten verspricht hält sich die Politik nicht zurück, es ist durchaus richtig wenn dann in Aufsichtsräten Politiker sitzen, denn nur die kann der Bürger abwählen.

Allerdings gerät all diese Diskussion um die Aufsichtsräte aus einer Balance, denn den Projektfortschritt überhaupt und kontrolliert das Management.

Dieses Management von Großprojekten in dieser Republik stürzt sich förmlich auf Aufträgen der öffentlichen Hand, denn nur dort sitzen Gelder locker.

Es ist also das Management im System was bürokratisch an die Aufgabe geht, welcher Manager lässt ein externes Controlling zu, versagt haben meistens die Experten und die wiederum verdienen ein Vielfaches von denen die in Aufsichtsräten sitzen, wer das wiederum bezweifelt der sollte sich mit der Zusammensetzung der Aufsichtsräte gem. des Mitbestimmungsgesetzes ansehen.

Die Frage stellt sich, bei Großprojekten dieser Art, können jeweilige Regierungschefs eigentlich nebenbei in solchen Funktionen arbeiten?

Im Falle von Klaus Wowereit kann man erkennen, es funktioniert so nicht, lag es nun an der Person oder an der Funktion?

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5712
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 13650750

Verwandte Beiträge