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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Gesucht wird der Politiker

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Auf der Suche nach dem Politiker findet man kaum die entsprechende Antwort, Richard von Weizäcker bezeichnete den Politiker wie folgt: „Es ist einer, dem es bewusst ist einen Beruf auf Zeit auszuüben.“

Damit stellt sich eine weitere Frage: Welche Menschen machen das?

Auf diese Frage findet man kaum die entsprechende Antwort, in der Berliner Urania versuchte einmal Bascha Mika den Politikern etwas darüber zu entlocken.

Hermann Scheer saß mit auf dem Podium, der sagte,“ jenen Politiker den sich der Wähler wünscht, den gibt es nicht.“

Was aber nicht bedeutet, die Gesellschaft findet sich kaum unter den Parlamentariern wieder, nur tun sich Politiker schwer sich mit der Gesellschaft zu identifizieren.

Kann es die Folge von der Verquickung zwischen der Partei und den Politikern sein?

Gehen wir der Frage einmal nach, sich für politisch interessiert hält die der Großteil der Gesellschaft, davon ist allerdings nur ein kleiner Teil bereit in eine politische Partei einzutreten.

Bisher war man der Meinung es liegt an den Parteien, erkennbar am Mitgliederschwund.

Der Trend gibt den Meinungsmachern zwar Recht, trotzdem liegt ein Widerspruch vor.

In der Regel gilt folgendes, wer in einem relativ gut bezahlten Job sich befindet wird keinen Job auf Zeit anstreben.

Der ihm zunächst keine gesellschaftliche Anerkennung bringt und mitunter einen 12 Stundentag voraussetzt und darüber hinaus unsicher ist, mitunter sogar Lohneinbußen bringen könnte.

Sieht man dazu das Handbuch des Deutschen Bundestages erkennt man die Berufe der Parlamentarier, nicht jeder in der Gesellschaft kann sich mit denen identifizieren.

Interessant ist dabei allerdings wiederum, die Ausstrahlung der Parteien, es haben die Parteien links der Mitte mehr Sympathisanten als Wähler.

Es knirscht also im Getriebe der Demokratie oder hat sich der Parlamentarismus entfremdet?

Darauf eine Antwort zu finden ist schwierig, sicherlich hat der Parlamentarismus sein Eigenleben und ein Abgeordneter der nur 4 Jahre in einer Fraktion sitzt wird davon mehr als die Hälfte der Neue sein.

Nach 6 Jahren im Parlament entwickelt der nämlich erst sein Eigenleben, er wagt etwas und stellt sich dem Problem.

Das wird er allerdings kaum 4 Jahre durchhalten, entweder entwickelt er einen Karriereplan oder man entzieht ihm das Vertrauen.

All das wiederum hat mit dem Eigenleben in den Parteien zu tun, hier fehlt es in den Niederungen an Eigendynamik, der in früheren Zeiten vergleichbare Transformationsprozess wurde geopfert.

Es fand ein schleichender Prozess statt, nicht den politisch Klugen und den eigentlich ideologisch gewandten zu fördern sondern den der Mehrheiten hinter sich bringen kann.

Wer in Ortsvereinen die Mehrheit in der Versammlung hinter sich bringen kann, der schweigt zu aktuellen Themen und wird sich des Querdenkens verweigern.

Die Impulse geben also andere, was jeweils Betroffene sein können oder jene die näher am Problem sind.

Sich mit politischen Themen beschäftigen und somit Impulse freisetzen bedeutet immer noch nicht die Mehrheit hinter sich zu wissen.

Mitunter steht nämlich hier die Demokratie auf dem Kopf, es geht nicht um Ideen sondern stets in den unteren Ebenen um die Mehrheit.

Dabei gilt ein ungeschriebenes Gesetz, wer einmal die Mehrheit hinter sich brachte wird weitergereicht, damit setzt sich etwas fort.

Der Glaube an die übertragbare Mehrheit in die Gesellschaft, vielleicht macht man es sich einfach indem man Strukturen der Partei auf die Gesellschaft bezieht.

Damit umgeht man Diskussionen und trägt auch keine Impulse von außen in die Parteien, man klammert Quereinsteiger aus und verweist Querdenker in eine Schmuddel Ecke.

Wird ein so geformter Parteipolitiker zum Parlamentarier dann wird er sich kaum ändern, er bleibt seinem Prinzip treu.

Die Mehrheit hinter sich zu wissen durch Anpassung, es entsteht die Art des neuen Typs der bereits den sicheren Listenplatz bei der kommenden Wahl anstrebt.

Damit hat man die Mehrheit der Abgeordneten beschrieben, von denen sollte man auf Parteitagen nicht verlangen ans Mikrofon zu gehen und den Vorstand heraus zu fordern, die werden treu und brav sitzen und sich als Abstimmungsmaschine betätigen.

 

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