Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start

Zwischen Herz und Kopf

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Mitunter schlägt das Herz noch immer links doch mit dem Kopf denkt man pragmatisch.

Das ist der Zustand fast aller linken Organisationen in Europa und dazu kann man auch die SPD zählen.

Blicken wir einmal zurück auf die vergangenen 18 Monate, vor 18 Monaten fand man folgendes vor: Es gab zwar eine rechnerische und eine durchaus fühlbare gesellschaftliche Mehrheit links von der Mitte, doch niemand fand sich bereit dieses Lager zu vereinen.

Demzufolge war die gefühlte politische Mehrheit in der Gesellschaft den Pragmatikern in den Parteien ausgesetzt und die konnten diese nicht umsetzen.

Zwischen „konnten und wollten“ vollzog sich eine Nebelbank, der Nebel kam nicht von ungefähr, sondern er verfügt über etliche Biotope aus denen er aufsteigt.

Ein Biotop was immer den sog. Fortschrittlichen zum Verhängnis werden kann ist die mehr als vermutete Nibelungentreue von Teilen innerhalb der Struktur von politischen Organisationen zu ihren Vorständen.

Wobei man unterscheiden sollte, Nibelungentreue ist durchaus keine Loyalität sondern diese praktizierte Nibelungentreue kann der Hemmschuh in der innerparteilichen Demokratie sein.

Loyalität bedeutet mit allen Konsequenzen für das Ergebnis einer demokratischen Prozesses zu stehen.

Den Unterschied kennen einige nicht und für manche ist dieser Unterschied bereits eine Herausforderung.

In der Politischen Wissenschaft nimmt die Herausforderung den gleichen Stellenwert ein wie der demokratische Prozess.

Vor mehr als 18 Monaten hieß die Herausforderung sich in der Opposition zu erneuern, lassen wir den personellen Teil einmal weg, dann bleibt als die Herausforderung sich als die wählbare Alternative dem Wähler anzubieten.

Wie stand es um diese „wählbare Alternative“, was konnte davon in die Gesellschaft transferiert werden?

Zunächst einmal nicht das Bindende des linken Lagers, sondern hier kamen die Ansichten der Fundamentalisten vor denen der Fortschrittlichen.

Man bezog sich kaum auf die Gemeinsamkeiten und mitunter gewann man ein Eindruck etliche Pragmatiker in der SPD hielten sich bereits vor mehr als 18 Monaten für den Teil einer besseren Regierung.

Was aber durchaus keine politische Kunst war, besser als Merkel, Westerwelle und Brüderle zu sein.

Man setzte also auf eine bessere Regierung und blieb damit unterhalb der demokratischen Möglichkeit eine andere Politik zu gestalten.

Eine andere Politik ist nämlich jene, die sich des vorhandenen Prekariats annimmt, eine Politik die die Gesellschaft ernst nimmt.

Bezieht man diese These auf die Geschehnisse innerhalb der SPD zwölf Monate vor der Bundestagswahl im Sommer 2012, dann kann man sich heute fragen, war man mit der Kandidatur von Peer Steinbrück eigentlich willens den Willensbildungsprozess der Partei mit einzubeziehen oder begann hier bereits der Prozess zu einer pragmatischen Ausrichtung von Inhalten die nach der Wahl Brücken ins konservative Lager bilden können?

In einer lebendigen Demokratie ist eine pragmatische Ausrichtung ein legaler Prozess um damit mit anderen Parteien ins Gespräch zu kommen, man kann allerdings den Eindruck bekommen dass man diesen Prozess in eine bestimmte Richtung justierte.

Das macht man immer dann, wenn Teile des Lagers kaum willens sind dem Prozess zu stellen. Sah man das eigentlich oder klammerte man nicht bereits zuvor aus?

Was versagte, war die Bereitschaft zur Veränderung, das hat allerdings durchaus innerparteiliche Gründe, Veränderungen sind jene Erneuerungen die im Kopf beginnen.

Die gesellschaftlichen Strukturen ermitteln und den Sozialstandard zu untersuchen, sich fragen- wem dient in der Gesellschaft unsere Politik und danach sich einbringen ist eigentlich der politische Mehrheit.

Man führte also einen Bundestagswahlkampf mit Personen im Vordergrund, dessen Herz manchmal links schlug doch dessen Gedanken pragmatisch waren.

Das könnte man bezeichnen als den Statthalter- Wahlkampf für eine bessere Politik, hätte man eine andere Politik zum Wahlkampf gemacht wäre man in einen anderen Prozess der politischen Auseinandersetzung gekommen.

Das funktionierte allerdings nicht mit den Personen mit denen man in den Wahlkampf zog.

Unter denen herrscht nach wie vor die Meinung, Helmut Kohl wurde nicht abgelöst seiner Politik wegen sondern seiner Person wegen.

Das mag wohl auf vieles sicherlich zu treffen, doch geht in der Tat an alle politischen Gemeinheiten die zur Spaltung der Gesellschaft führten vorbei.

Nach dem Wahlkampf im September 2013, dessen Ergebnis für die SPD eigentlich enttäuschend war- blieb die Konsequenz auf der Strecke, die Ausnahme war Peer Steinbrück.

Nur an Peer Steinbrück nahmen sich einige kein Beispiel, für dieses enttäuschende Wahlergebnis waren nämlich etliche verantwortlich, die sich jetzt wieder zu Meinungsführern berufen fühlen.

Die wiederum sitzen nun an Schaltstelle und sollten sich die Mühe machen, nach dem Jubel im Alten Postbahnhof unter dem Kreuzberger Gleisdreieck die Abstimmung zur GROKO einmal zu analysieren.

Das Ergebnis war eindeutig, nur wie kam es zu Stande und was dachten die Mitglieder?

Mit „nein“ stimmten doch eigentlich nur die Konsequenten und mit „ja“ die Mehrheit.

Stellt man die Frage, warum stimmte die Mehrheit mit „ja“ kommt man zu einem ganz anderem Ergebnis.

Die Gründe waren nicht der Freifahrtschein um in die Regierung Merkel zu gehen sondern es war die Darstellung der sozialdemokratischen Politik.

Fragt man nun den überwiegenden Teil der Ja- Sager, „lässt sich das umsetzen?“- Kommt sofort wieder die Kanzlerin ins Gespräch, man wird diese Kanzlerin nicht sozialdemokratisieren.

Das ist der Irrweg jener die meinen im Kabinett die treibende Kraft zu sein, die Korrektur kann nur innerhalb der SPD erfolgen.

Allerdings ist diese innerparteiliche und dringend erforderliche Korrektur gebremst, Merkels Bester ist zugleich der Vorsitzende der SPD.

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 348
Beiträge : 5711
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 13637781

Verwandte Beiträge