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Ist die Demokratie Deutschlands eine Demokratie des Volkes?

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Ist die Demokratie Deutschlands eine Demokratie des Volkes?

Als Bürger der Bundesrepublik Deutschland haben wir Rechte und Pflichten.

Unsere Grundrechte sind im Grundgesetz niedergeschrieben und für jeden gleichermaßen gültig.

Ein sehr wichtiger Bestandteil des Grundgesetzes ist Artikel 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Dies bedeutet, wir dürfen mit unserem Leben machen was wir wollen, wir dürfen jeden Beruf wählen und niemand darf uns sagen, dass wir etwas nicht dürfen.

Da Menschen in Gesellschaften leben, akzeptieren sie gewisse Verpflichtungen und respektieren einander.

Deshalb halten wir uns an Gesetze, obwohl diese uns theoretisch in unserer Freiheit einschränken.

Eine Demokratie kann nicht funktionieren, wenn ihre Mitglieder ungleich beteiligt werden.

Wenn es einer Elite vorbehalten ist, ein hohes politisches Amt zu übernehmen, dann wird dieses System nicht mehr als demokratisch bezeichnet.

Denn diese Elite raubt den anderen Menschen ihre Freiheit, indem sie sie entmachten und Gesetze für diese formulieren, ohne deren Meinung dazu zu tolerieren.

Geschichtlich betrachtet, sind sehr viele Eliten aufgetreten und diese haben sich stets selbst vernichtet.

Eliten bereichern sich selbst und lassen den Rest des Volkes außen vor.

Sie alle fielen der Freiheit zum Opfer, da der Mensch nach Freiheit strebt und nicht ungerecht behandelt werden will.

Das heißt nicht, dass die Menschen stets versucht haben, genauso viel Macht zu haben, wie alle anderen, sondern sie wollten sich frei fühlen und im Schutze einer Gesellschaft leben, welche funktioniert.

Früher wurde man in eine Familie geboren und übernahm das Handwerk der Familie, da die Chancen für eine Entfaltung der eigenen Persönlichkeit im Berufsleben sehr schwierig gestellt waren, wenn man aus einer armen Familie kam.

Einer der ersten Anläufe dies zu ändern, fand im Venedig des 13. Jahrhunderts statt, da man dort erstmals eine Aktiengesellschaft, die commenda, gründen konnte. Diese hatte nur Bestandteil für eine einzige Handelsmission, sicherte aber Rechte zu.

Man konnte entweder das Kapital zur Verfügung stellen und seinen Handelspartner auf die Schiffsreise schicken, oder wenn man selber kein Kapital hatte, die Schiffsreise übernehmen.

Dies gab jedem die Chance, irgendwann selber zum Kapitalgeber zu werden.

Erstmals konnte der Mensch sich in den Wohlstand arbeiten und sein Stammbaum war dabei weitgehend irrelevant.

Der demokratische Wille und die Gleichberechtigung des Einzelnen sind ein junger Prozess in der Geschichte der Menschheit.

Mit Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, sind wir bei der Freiheit des Einzelnen angekommen.

Dieser Artikel bedeutet, dass kein Mensch wertvoller ist, als ein anderer Mensch.

Wahlsystem und Machtstruktur in der Bundesrepublik Deutschland

Das Grundgesetz sagt:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das deutsche Volk hat alle Macht und niemand darf diesem vorschreiben, diese Macht abzugeben.

Gemeinsam wählen wir uns gegenseitig und verleihen so das Recht des Regierens. Dabei behalten wir uns vor, bei Nichtgefallen die Regierung abzuwählen.

Gleichzeitig haben wir zur Sicherung der Demokratie, verschiedene Staatsgewalten geschaffen und diese voneinander abgegrenzt.

Die Exekutive, Judikative und Legislative sind voneinander getrennt und überwachen sich gegenseitig.

Soziale und freie Marktwirtschaft

Die Bundesrepublik Deutschland hat als vorrangige Form des Marktes, die soziale Marktwirtschaft.

In der sozialen Marktwirtschaft, hat der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber vorgeschrieben Rechte.

Das Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft ist, dass es jedem in der Gesellschaft gut gehen soll, d.h. niemand soll in Armut leben, oder die Chance genommen bekommen, etwas aus sich zu machen.

Wir verbinden also Markt und sozialen Ausgleich.

Die soziale Marktwirtschaft ist aus der freien Marktwirtschaft entstanden und durch Arbeiterbewegungen geprägt worden.

Wo früher der Firmenleiter führte wie ein Diktator, ist es heute um einiges schwieriger Entscheidungen zu treffen.

Diese Form des Marktes verschmilzt sich mit der freien Entfaltung der Persönlichkeit.

Wenn man einen harten und steinigen Weg hat sein Ziel zu erreichen, dann bietet die soziale Marktwirtschaft in Deutschland eine gewisse Grundsicherung und Hilfestellungen durch Institutionen.

Die freie Marktwirtschaft hingegen, ist mehr der Natur nachempfunden. Gefressen, oder gefressen werden.

Wer gut ist und sich Mühe gibt, kann alles werden, wer nicht talentiert ist und sich keine Mühe gibt, landet auf der Straße.

Natürlich kann man dies nicht so leicht pauschalisieren, da viele Faktoren zusammenspielen.

Für eine funktionierende Demokratie, empfinde ich einen Sozialstaat und eine soziale Orientierung auf dem Markt, als Grundbaustein.

Wir leben in einer Demokratie, da wir über unser Leben selbst entscheiden können und wir Rechte haben, welche uns an eine absolute Gleichheit gegenüber unserem Nächsten bindet.

Die Gestaltung unseres Lebens übernehmen wir selber, wir wählen aus, welchen Beruf wir ausüben wollen und wir wählen aus, ob wir eine Familie gründen wollen.

Niemand kann uns heute Befehle geben, ohne dass wir ''Nein'' sagen dürfen.

Selbst bei der Bundeswehr darf ein Befehl verweigert werden, wenn der Befehlsempfänger der Meinung ist, der Befehl ist gegen das Gesetz, oder gegen die Menschlichkeit.

Wir dürfen jederzeit auswandern und unsere Existenz im deutschen Staate beenden.

Wir dürfen uns aktiv und passiv in der Demokratie beteiligen, um unsere Gedanken und unsere Arbeitskraft in die Gesellschaft zu tragen.

Unser Streben nach Freiheit wird von niemandem unter Strafe gestellt.

Selbst wenn wir Straffällig geworden sind, bleiben die Rechte erhalten.

Wenn man aus dem Gefängnis ausbricht, bekommt man keine Strafe, da es menschlich ist, nach Freiheit zu streben.

Unsere Rechte und unsere Pflichten, sowie unsere Möglichkeiten, vermitteln den Eindruck, dass es mit unserer Demokratie gar nicht besser sein könnte.

Wahlbeteiligung Bundestagswahl in den Jahren 2005, 2009 und 2013

2005: 77,7 %, 2009: 70,8 %, 2013: 71,5 %

Fast jeder dritte Mensch in diesem Land beteiligt sich nicht an der Bundestagswahl.

Diese Ergebnisse sind sogar noch gut, bei Landtags-, Kreistagswahlen usw. ist die Wahlbeteiligung noch niedriger.

Ich habe schon oft die Erfahrung gemacht, dass die Bürger nicht mehr demokratisch denken und Politik als nerviger Faktor interpretiert wird.

Nun das lässt zu dem Schluss führen, dass es eine Demokratie der Parteien ist, welche nicht mehr attraktiv genug sind, um Neumitglieder in großer Zahl zu werben.

Wir erleben wahnsinnige Marketingkampagnen, welche sich bei Wahlen und auf einzelne Personen beschränken.

Das ist ein inhaltsloser Wahlkampf, welcher in Italien seinen Ursprung nahm.

Silvio Berlusconi fing an, einen personenbezogenen Wahlkampf zu führen und leider ist die Opposition damals darauf eingegangen und hat auch begonnen ihren Spitzenkandidaten zu verherrlichen.

Anscheinend funktioniert dieses System des Wahlkampfes exzellent.

Warum haben Sie das letzte Mal gewählt? War es eine sympathische Person auf einem Wahlplakat, oder doch lieber eine Ideologie.

Ideologie ist ein großer Begriff, in der Politik bezieht er sich meist auf die Einstellung des jeweiligen Mitgliedes der Demokratie. Sozialisten, Konservative, Liberale usw., sind Beispiele für Ideologien in einer Demokratie.

Wer ideologisch wird, wird schnell zum Stammwähler.

Parteien brauchen für ihre langfristige Planung Stammwähler, welche meist gar nicht mehr die Programme ihrer Favoriten wissen, da für sie z.B. die sozialdemokratische Partei Deutschland einfach die sozialdemokratische Partei Deutschlands ist.

Diese Stammwähler sind oft auch in einer Partei Mitglied und haben dort auch keine sonderliche Lust Reformen einzuführen.

Kennen Sie den Altersdurchschnitt in unseren ''Volksparteien''?

SPD: 59 Jahre CDU: 59 Jahre CSU: 59 Jahre Linke: 59 Jahre FDP: 53 Jahre, Grüne: 48 Jahre

An diesem Altersdurchschnitt kann man einfach erblicken, dass es zu wenige junge Menschen in den Parteien gibt.

Dieser Trend klassifiziert unsere Gesellschaft in die, welche Demokratie als Lebensaufgabe sehen und in diejenigen, welche die Demokratie entweder als Mittel zum Zweck, oder als lediglich vorhanden, aber nicht wichtig erachten.

Die Demokratie leidet heute schon unter dieser Tatsache, was nicht heißen soll, dass die demokratischen Vertreter in unserem Land dies als Fehler ansehen. Ihnen bietet das die Möglichkeit, Dinge zu entscheiden, ohne dass das Volk sich großartig mit den Themen auseinandersetzt.

Politik wird nicht mehr gewählt, sondern bestellt".

Dieser Eindruck verstärkt sich immer mehr bei vielen Menschen und das untergräbt unsere Demokratie“, so Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Berichts von Transparency Deutschland zum Lobbyismus in unserem Land.

„Die Bürgerinnen und Bürger fragen sich, warum es immer noch keine Finanztransaktionssteuer gibt, warum immer noch Waffen und Soldaten in Krisengebiete geschickt werden und warum der Reichtum in Deutschland so ungerecht verteilt ist".

Wenn es nach der Mehrheit in unserem Lande ginge, dann wäre Deutschland eine Friedensmacht, die Waffenexporte in Krisengebiete verböte und über ein gerechtes Steuersystem verfügte.

Doch es geht nicht nach dem Willen der Mehrheit.

Es gibt in Deutschland eine zahlungskräftige Minderheit, die mit Hilfe von Lobbyisten unser Land in ihrem Sinne gestaltet.“

Gesine Lötzsch spricht den Lobbyismus in der Bundesrepublik Deutschland an.

Dieser stellt sich der Demokratie in den Weg, da Entscheidungen von wenigen getroffen werden und diese für das ganze Volk gelten.

Wie bereits angesprochen, ist dies eine Eigenschaft einer Elite.

Doch kann man den Lobbyismus direkt kritisieren bzw. kann man sagen, dass der Lobbyismus zu viel Macht hat?

Zitat aus dem Buche Postdemokratie von Colin Crouch: „Wenn es nicht zu einer massiven Eskalation des Protests und des Widerstands kommt, was könnte den globalen Unternehmen dann eine solche Angst um ihre Gewinne einjagen, dass ihre Vertreter an den Verhandlungstisch zurückkehren?“

Man sollte die Politikverdrossenheit in Deutschland nicht oberflächlich betrachten.

Man muss tiefer bohren, um auf Antworten zu treffen.

Es ist in Deutschland nicht schwierig, zehntausende Bürger auf die Straße zu bewegen und für eine Sache eintreten zu lassen.

In letzter Zeit ist der Populismus aufgelebt und es werden Themen wie, Islamisierung, Sozialstaat und Integrationspolitik in den Fokus genommen.

Eine gefährliche Trendwende in einer Zeit, in welcher die Demokratie von vielen nicht mehr gestützt wird.

Es ist also Interpretationssache, ob die Demokratie in Deutschland eine Demokratie des Volkes ist.

Denn es geht darum, was man unter Demokratie in Deutschland versteht.

Wenn wir sagen, dass es schon demokratisch ist, wenn Regierungen gewählt werden und regieren, dann ist Deutschland eine Demokratie.

Wenn wir aber sagen, dass Demokratie in den Herzen der Bürger stattfinden und jedem Bürger klar ist, dass nicht eine Regierung, sondern sie als Bürger, sind die Demokratie.

Dann fällt es mir schwer zu sagen, dass die deutsche Demokratie, eine Demokratie des Volkes ist.

Ich sehe zu viele Negativbeispiele, zu viele Personen die Politik mit wenigen Worten verallgemeinern.

''Die Politiker haben sowieso keine Volksnähe mehr, also was bringt es mir zu wählen, dabei kommt doch eh immer als gleiche heraus.''

Diesen Satz habe ich in vielen verschiedenen Formen schon oft gehört und komme daher zum Schluss, dass die Menschen sich zu wenige Gedanken machen und sich nicht klar sind, dass sie eine Macht haben, welche genutzt werden sollte.

Währenddessen fällt mir immer wieder auf, dass die Entscheidungen der Bundesrepublik Deutschland sehr international geprägt sind. Wir sind ein weltoffenes Land, das seine Macht durch seinen Handel festigt, doch sind wir auch ein weltoffenes Volk?

Wie nehmen wir uns das Recht, über andere zu urteilen, ihre Gesellschaftsstrukturen zu kritisieren, obwohl unsere Gesellschaft gespaltet ist und oft nach dem Prinzip ''Die Starken fressen die Schwachen'' agiert?

Ich komme zu dem Schluss, dass unsere Demokratie zwar formal gesehen, eine Demokratie des Volkes ist, da wir die Macht durch Wahlen legitimieren, doch wir als Volk oft nicht demokratisch handeln und dadurch wenigen Menschen, welche dieses System verstanden und sich etabliert haben, dadurch die Macht geben eine Demokratie der Eliten zu erbauen.

Wir sind in einer Postdemokratie angekommen, in welcher das Volk eine passive Rolle spielt, aber sich aktiv nur in einer Minderheit an den aktuellen politischen Geschehnissen beteiligt.

Vor der Demokratie gab es andere Regierungsformen, also stellt sich die Frage ''Was kommt nach der Demokratie?''

Für mich kommt danach die Postdemokratie.

Eine Zeit in der wenige die Macht haben, sich regelmäßig von Wahlen bestätigen lassen und ihre Macht durch gewaltige Marketingkampagnen sichern.

Michael Emig

 

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