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Brexit

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Liebe Genossinnen und Genossen.

Brexit

Mit 51,9% haben die Britinnen und Briten für einen Austritt aus der EU gestimmt.

Das Ausmaß dieses  Votums lässt sich heute nur erahnen.

Der Sieg der Brexit-BefürworterInnen ist auch ein Sieg von Ignoranz, Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und MigrantInnen und romantisierendem Nationalismus.

Der Freudentaumel von Geert Wilders, Marine Le Pen und anderen zeigt, wohin die rechten Kräfte in Europa steuern wollen.

Dem müssen wir uns als Linke entschieden entgegen stellen.

Das kann aber nur funktionieren, wenn die EU sich grundlegend ändert.

In eine Union, die nur für Sozialabbau und Sparpolitik steht und in der es an innereuropäischer Solidarität mangelt können die BürgerInnen kein Vertrauen setzen!

Daher müssen die progressiven Kräfte jetzt umso stärker daran arbeiten, dass Europa wieder mehr für tut für seine BürgerInnen – mit Investitionen für junge Menschen, für die Umwelt und in den Arbeitsmarkt, in die Daseinsvorsorge, gegen Austeritätspolitik und Freihandelabkommen wie CETA und TTIP.

Keiner kann nun wissen, wie genau es mit den Beziehungen des Vereinigten Königreiches und der EU weitergeht.

Rein rechtlich finden nun zwei Jahre Verhandlungen über einen Ausstieg statt.

Alle ExpertInnen sind sich einig, dass dies nicht ausreichen wird.

Diese lange Zeit der Unsicherheit ist vor allem schwierig für die vielen (EU)-MigrantInnen in Großbritannien und die BritInnen, die im europäischen Ausland leben und arbeiten.

 

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