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Trumps FBI-Coup: Gefährliches Manöver politisch nachvollziehbar

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Trumps Befreiungsschlag ist der Versuch, sich aus der Umklammerung zu befreien und politischen Spielraum herzustellen.

Die Medien wittern nach der Entlassung von James Comey, als Chef des FBI, durch den Präsidenten eine neue Watergate-Affäre.

Was ist dran, an dieser freudigen Hoffnung, den gewählten, amerikanischen Präsidenten doch noch los zu werden?

Tatsächlich ist die Entlassung Comeys hochgradig verdächtig. Donald Trump versuchte auf diese Weise, sich aus der Umklammerung von FBI, Demokraten, Neokonservativen und dem CIA zu befreien, um die mögliche Affäre um Kontakte des Trump-Teams zum Kreml notfalls mit Gewalt zu beenden.

Das wird ihm vermutlich nicht gelingen, da die Demokraten nun versuchen werden, einen Sonderermittler in der Angelegenheit, russische Einflussnahme auf die US-Wahl, einzusetzen, den Trump dann nicht so ohne weiteres feuern kann.

Ziel der Demokraten und der Neokonservativen wird dabei immer bleiben, Teile des Präsidenten-Teams als „Besitz“ des Kremls zu entlarven und die politische Handlungsfreiheit des Präsidenten gegenüber Russland in Frage zu stellen.

Auch wenn letztlich nur die Gerüchteküche brodelt und keine harten Fakten auf den Tisch kommen, die irgendwie neu wären, können die Trump-Gegner durch beharrliche „Sonderermittlungen“ in denen die bekannten Fakten immer wieder neu aufgewärmt werden und neue Behauptungen als Würze dazu gestreut werden, die Glaubwürdigkeit des Präsidenten massiv beeinträchtigen.

Nur einen Rücktritt Trumps wird es nicht geben, denn der Präsident spielt weiterhin nicht nach den politischen Regeln Washingtons. Er hat nichts zu verlieren und eine politische Karriere wird er kein zweites Mal anstreben.

Ein ganz anderes Ziel der Allianz aus Demokraten und neokonservativen Republikanern ist aber längst erreicht.

Donald Trump hat kaum eine Chance, die USA vom Konfrontationskurs mit Russland abzubringen.

Das war von Anfang an der Trick, als man den Präsidenten zu einer „Marionette Moskaus“ stilisierte. Trump ist es dadurch unmöglich geworden, an den Sanktionen gegen Russland zu rütteln, einen Kreml-freundlichen Kurs einzuschlagen oder gar in direkte Verhandlungen mit Putin zu treten, ohne sich in den Verdacht zu bringen, einen weichen Kurs gegen Russland , motiviert durch dunkle Abhängigkeiten, zu fahren.

In der Frage der Außenpolitik gegenüber Russland sind damit dem Präsidenten faktisch die Hände gebunden.

Entspannung mit Russland rückt auf diese Weise in weite Ferne und genau das war das Ziel der antirussischen Allianz in Washington.

Wenn man es genau betrachtet, ist dieses Manöver, politische Kontakte des Trump Teams nach Russland zu kriminalisieren, der eigentliche Skandal und zeigt, wie wenig der amerikanischen Elite an einem Frieden mit Russland liegt, wie sehr man Russland als Erzfeind benötigt, um das Machtgefüge amerikanischer Netzwerke, die den Globus umspannen, nicht ins Wanken zu bringen.

Ähnlich sehen diese politischen Kräfte aus „Demokraten“, die man eigentlich nicht mehr so bezeichnen kann, weil sie den Wählerwillen konsequent ignorieren und ihren neokonservativen Kollegen bei den Republikanern, die Lage in Europa. Hier wurde über Jahre massiv Einfluss genommen, um Russland als Feind Europas (was es definitiv nicht ist) darzustellen und eine gezielte, häufig zivilgesellschaftlich gesteuerte, Eskalationsstrategie zwischen Moskau und Brüssel gefördert.

Trumps Verhalten ist somit nachvollziehbar. Ein politischer Komplott liegt nahe und muss irgendwie gesprengt werden, um politische Handlungsmöglichkeiten zurück zu gewinnen.

Genau das versucht Trump derzeit, um sich wieder außenpolitischen Spielraum zu verschaffen.

 

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