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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Der Demokratie die Chance geben

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Die Wiederentdeckung der politischen Handlungen, das ist nicht nur ein Staatsbedürfnis sondern das eigentliche Primäre einer funktionierenden Demokratie.

Die Politik bestimmen ohne das Korsett der Ökonomie, ohne Bezug auf Strukturen aber immer zum Wohle des Volkes, wird niemals der viel beschworene Widerspruch sondern bringt nur eine andere Wichtung ins Gespräch.

Ein Richtungsgespräch wagen ohne Bezug kann dazu dienen neue Mehrheiten in der Zivilgesellschaft zu finden, in der sich das Gemeinwohl vor dem Eigeninteresse platziert.

Eine Zukunft gestalten die das Gemeinwohl als das Ziel aller anstrebt, kann die Inhalte liefern die Skeptiker von Heute morgen überzeugen wird.

Die Stärkung des Gemeinwohls ist die gerechte Sache, nicht nur finanziell sondern die Erwartungsgedanken darauf konzentrieren, sich dazu bekennen und mit dieser Erkenntnis werben.

Das sei der erste Schritt, ein Schritt zur demokratische n Selbstbestimmung, fern von Zwang und Leistung. Grundsätzlich kann man behaupten, der Mensch leistet mehr wenn er den Sinn dessen sieht.

Den Sinn vom Gedankengut des vorherrschenden Neoliberalismus zu befreien, wäre die Leistung anzuerkennen und nicht mehr als mathematische Einheit zu Begleichung von Krediten in welcher Form auch immer heranzuziehen.

Ein höheres Gemeinwohl auf Kredit, würde enden wie ein Tanz um das Goldene Kalb.

Der Faktor innerhalb des Gemeinwohls hängt mit dem Wohlfühlen innerhalb der Umgebung statt, sich wohlfühlen in der kleinsten Zelle des Staates und das funktioniert nur mit dem Entzug von Zwängen.

Wobei ohne Zwänge kein Staat funktioniert, es geht in dieser Betrachtungsweise nicht um das Staatsmonopol die Staatsmacht auszuführen, sondern um die Befreiung von den Fesseln der Ökonomisierung.

Primär ist das die Sache jener gepriesenen Entschleusung unseres täglichen Lebens, das Spiel mit der falschen Erwartung, den einen oder anderen ausspielen und wer schafft es sich dabei auf das eigentlich wesentliche zu konzentrieren?

Wer kann sich in die Situation des Anderen denken, dem es wesentlich schlechter geht?

Wer fühlt sich wohl dort wo gerechter geteilt wird, gerechter teilen sollte ein Staat wenn er seine Einnahmen gerechter angepasst hat. Kann man sich in einem Land wohlfühlen, wo das Steuersystem das obere Drittel bevorzugt?

Hier sollte die Gerechtigkeit vor der ökonomischen Versprechung kommen, wenn das erfüllt ist geht es um das Gemeinwohl.

Der Gemeinwohl beinhaltet das Kernstück der Demokratie und das ist nun einmal die Mitbestimmung.

Die funktionierende Demokratie bestätigt sich im Bürgerhaushalt, erst wenn dieser zu einer anerkannten Etatposition geworden ist kann eine Demokratie sich entfalten.

Damit beginnt eine Phase von demokratischen Handlungen im sog. mittelbaren Prozess, welcher in der Tat mitunter parteipolitisches Taktieren außen vorlassen kann.

Damit sind wir beim Ausgangsthema, eine Partei sollte bei der Willensbildung im Volke mitwirken, da steht kein Wort über innerparteiliches Taktieren zum Wohle des Gesetzten.

 

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