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Kindergeld und Sozialleistungen

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Kindergeld ist eine Leistung, die ursprünglich gewährt wurde, um Familien mit Kindern bei ihren zusätzlichen finanziellen Belastungen zu helfen. Dieses den Kindern zustehende Geld wurde deshalb auch stets unabhängig von der Höhe des Einkommens an jedes Kind in gleicher Höhe gezahlt.

Schon mehr als einmal hat die SPD das Kindergeld gegen die Versuche der CDU verteidigt, es wieder abzuschaffen und dafür die Kinderfreibeträge kräftig zu erhöhen, weil von einer solchen Regelung vor allem die Besserverdienenden profitiert hätten.

Kindergeld ist zunehmend zu einer wichtigen Komponente bei der Finanzierung junger Familien geworden.

Diese Leistung hat aber nicht nur für einzelne Familien an Bedeutung gewonnen, sondern ist auch familien- und steuerpolitisch notwendig.

Gerade in der heutigen Zeit, in der die so genannten prekären Arbeitsverhältnisse stetig zunehmen, die ein Einkommen produzieren, das in keinster Weise ausreicht, den Lebensunterhalt von Familien zu finanzieren, sind solche Leistungen wie das Kindergeld von zentraler Wichtigkeit gerade bei denjenigen, die dringend auf jeden einzelnen Euro angewiesen sind.

Vor Jahren hat das Bundesverfassungsgericht per Gerichtsurteil eine deutliche Erhöhung der Kindergeldsätze herbeigeführt, wobei dem Gerichtsurteil nur zum Teil gefolgt wurde.

Die erste Stufe der Erhöhung wurde schnell vollzogen, doch die zugesagte zweite Stufe blieb aus. Stattdessen gibt es umgekehrt zunehmend Probleme gerade bei den unteren Einkommensstufen.

Die Bezieher von Leistungen aus sozialen Kassen erleben schon seit vielen Jahren, dass die Erhöhungen gerade des Kindergelds bei ihnen nicht ankommen – denn die ARGEN ziehen das, was an Erhöhung kommt, von ihrer zu zahlenden Leistung wieder ab.

Während Bezieher unterer Einkommensstufen von der Kindergelderhöhung profitieren, gehen Hartz-4-Empfänger an dieser Stelle leer aus, weil ihnen die Kindergelderhöhung wieder von der Sozialleistung abgezogen wird.

Kinder in langzeitarbeitslosen Verhältnissen haben also seit einer Reihe von Jahren keine Kindergelderhöhung mehr erfahren.

Deshalb gehört Abschaffung der Anrechenbarkeit von ALG – Leistungen auf das Kindergeld zu einem wesentlichen Element einer Verbesserung der Situation gerade der Kinder aus ärmeren Verhältnissen.

 

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