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Drei-Klassen-Medizin

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Schwarz-Gelb steuert die Bürger in eine Drei-Klassen-Medizin

Der von der Schwarz-Gelben Regierung angestrebte Systemwechsel in der Gesundheitspolitik bedeutet die Verabschiedung aus einem Solidarprinzip.

Jahrelang ist es uns gelungen die Finanzierung des Gesundheitssystems auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen auf zu splitten. Die Schwarz-Gelbe Regierung will jetzt aus diesem Solidarsystem aussteigen.

Wenn die Methode der Kopfpauschale kommt hat das weitreichende Folgen für uns alle.

Was bedeutet aber nun eine Drei-Klassen-Medizin?

Wer gesetzlich Krankenversichert ist hat dann eine Basisversorgung, wer es sich leisten kann wird sich privat Zusatzversichern und wer genug Geld verdient geht in eine Private Krankenversicherung.

Der Mensch wird nach seinem Einkommen behandelt und nicht mehr nach seinem Gesundheitszustand.

Niedrigverdiener müssen dann einen Zuschuss in Form des Solidarausgleichs beantragen, der sich aus Steuermitteln finanziert.

Das wiederum hat zur Folge, dass uns die Systemumstellung ca. 38 Milliarden Euro kosten wird.

38 Milliarden Euro an Steuerzuschüssen, die sicher gegenfinanziert werden müssen.

Letztendlich wird es zu einer Steuererhöhung kommen.

Eine Steuererhöhung dieser Größenordnung kann sich allerdings keine Regierung auf Dauer Leisten. Gehen die Steuern später wieder nach unten, bleiben die Versicherten auf ihren hohen Beiträgen sitzen.

Übrigens gelten diese hohen Beiträge nur für gesetzlich Versicherte, die Privatversicherten sind davon ausgenommen.

Eine haarsträubende Klientelpolitik.

Gesundheit soll nach dem Streben von Schwarz-Gelb ein Luxusprodukt werden. Wer Reich ist bekommt eine erstklassige Behandlung und wer nicht so viel hat eine Wärmflasche. So hat sich das der neue Gesundheitsminister Rösler vorgestellt.

Wir werden an unserem Konzept der Bürgerversicherung festhalten.

Wir stehen für eine Krankenversicherung die sich jeder leisten kann.

Bei einer Bürgerversicherung zahlen alle solidarisch nach ihrer Leistungsfähigkeit in die Krankenversicherung ein.

Wir wollen ein Versicherungssystem in dem alle Menschen gleich gute Behandlungen bekommen.

Dafür steht die SPD. Dafür steht die ASG.

Andreas Parr

1 Vorsitzender der ASG Aschaffenburg

 

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