Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Demokratischer Sozialismus Die SPD und der Demokratische Sozialismus

Die SPD und der Demokratische Sozialismus

E-Mail Drucken PDF

Kehrt eine konkrete Utopie zurück?

Erinnert sich eine Partei ihrer aufklärerischen Wuzeln?

Die Zeit dafür scheint reif zu sein.

Die Entwicklungsdynamik des finanzbasierten Kapitalismus ist mächtig ins Stottern geraten.

"Es wird sich noch als geschichtlicher Irrtum erweisen, das dem demokratischen Sozialismus zugrunde liegende Ideal die Zusammenfügung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als überholt abtun zu wollen. Manche werden sich noch wundern, als wie abwegig sich ihre Grabgesänge erweisen."

Als Willy Brandt ein knappes Jahr vor seinem Tod in einem Interview der Frankfurter Rundschau diesen Satz formulierte, hatte sich die Ökonomie längst dazu verstiegen, neben der wirtschaftlichen Macht auch die philosophische Deutungshoheit der Welt für sich zu beanspruchen.

Mit dem Zusammenbruch des so genannten real existierenden Sozialismus schien der Siegeszug des Kapitalismus auf ewig vorgezeichnet.

Der Neoliberalismus übernahm die Politik.

Der Mensch wurde einzig auf seine ökonomische Funktion als Käufer oder Produzent von Waren reduziert.

Dass die Menschenwürde keinen Preis hat, wie es Kant gelehrt hatte, galt fortan als philosophische Randnotiz für Gutmenschen.

Die Kritiker einer solchen Entwicklung wurden mit Häme überschüttet, als Dinosaurier tituliert oder schlicht ignoriert.

Viele von ihnen resignierten oder versuchten, in der inneren Emigration zu überwintern.

Das Einknicken der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie war ab der Regierungsübernahme 1998 mit dabei, wenn es galt, die Rahmenbedingungen der Kapitalverwertung zu optimieren und dabei die eigene Geschichte und Identität über Bord zu werfen.

Gerhard Schröder, der selbst ernannte ideelle Gesamtsozialdemokrat, zwang der Partei die Agenda 2010 auf und diese ließ sich (gerne) zwingen.

Er, der einst eifrig die Definition vom Staat als dem geschäftsführenden Ausschuss des Kapitals vertrat, hatte sich in der Position des Geschäftsführers leidlich eingerichtet.

Mit der Beschwörung des Mythos Globalisierung konnte jeder auch noch so vorsichtige Politikansatz, der sich der kapitalistischen Logik widersetzte, als illusionistisch diffamiert werden.

Die politische Kapitulationserklärung und damit der Kotau vor der Ökonomie war vollzogen.

Erst als im Jahr 2007 dieser geschichts- und theorielose Opportunismus mit dem Bremer Entwurf zu grundsatzprogrammatischen Ehren geadelt werden sollte, spielten die verbliebenen Parteimitglieder nicht mehr mit.

Der Altvordere Erhard Eppler formulierte einen Gegenentwurf, der die sozialdemokratischen Wurzeln aus Aufklärung, christlichem Humanismus und marxistischer Gesellschaftsanalyse zu vereinigen suchte.

Dabei hatten schon früher einige der Altvorderen die Partei zur Abkehr vom neoliberalen Zeitgeist gemahnt.

Etwa der Wahlkampfleiter Willy Brandts und Nationalökonom Albrecht Müller, Ex-Arbeitsminister Herbert Ehrenberg oder der Schriftsteller und PEN-Präsident Johano Strasser.

In größter Eilfertigkeit wurde der Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm eingestampft, den seine Autoren eben noch als die ultimative Antwort der SPD auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gefeiert hatten und der demokratische Sozialismus rehabilitiert.

Eine bemerkenswerte Flexibilität.

Neuer Zeitgeist?

Gibt man heute bei Google-News den Begriff Kapitalismus ein, werden dort hunderte

Artikel aus Publikationen aller Couleur angeboten.

Noch vor nicht nicht langer Zeit erschienen nur einige wenige Angebote linker Gazetten.

Zeit-Herausgeber Theo Sommer prognostiziert dem Kapitalismus im 21. Jahrhundert dasselbe Schicksal wie dem kommunistisch geprägten Sozialismus des 20. Jahrhunderts, wenn es ihm nicht gelinge Wettbe werbsfähigkeit mit gesellschaftlicher Solidarität zu verbinden.

Die Frankfurter Rundschau titelt Keynes is back und berichtet darüber, dass selbst der IWF sich vorsichtig von neoliberalen Heilslehren abwendet.

Was ist passiert?

Mark Twain warnte einst ironisch: "Immer wenn man der Meinung der Mehrheit ist, wird es Zeit, sich umzuorientieren."

Tatsächlich nahm der Zwang zur Umorientierung nicht nur in der SPD in dem Maße zu, wie die Massenloyalität gegenüber dem ungezügelten Turbokapitalismus und einer ihn stützenden Politik abnahm.

Obwohl der größte Teil der Medien schon lange in den neoliberalen Chor der Marktfetischisten eingestimmt hat dämmert es der bürgerlich orientierten Mittelschicht, dass sich nur in einer solidarischen Gesellschaft auch ihre Lebensbedingungen verbessern lassen.

Die entrechtete Unterschicht und die klassische Arbeiterschaft hatte sich in großen Te ilen schon abgewendet.

Sie sind als Wähler zur Linkspartei - teils gar zur CDU oder den Nichtwählern - abgewandert und sind auch für eine erneuerte SPD nur mühsam zurückzugewinnen.

Die Angst vor sozialem Abstieg geht um und mit ihr die Erkenntnis, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Fortschritt mehr bedeutet als ein aktuelles Festgeldkonto oder der Besitz einiger Aktien.

Der oben erwähnte Johano Strasser schrieb schon vor einigen Jahren:

"Das Ziel des totalitären Liberalismus ist es, die Gesellschaft als ganze der ökonomischen Rationalität des Kapitalismus zu unterwerfen, also von der Marktwirtschaft zur Marktgesellschaft voranzuschreiten." (in Leben oder Überleben - Wider die Zurichtung des Menschen zu einem Element des Marktes)

Für die SPD wird es also darum gehen, ihre Utopiefähigkeit zurückzugewinnen und der ökonomischen Rationalität des Kapitalismus das Ziel der Schaffung einer SOLIDARISCHEN GESELLSCHAFT entgegen zusetzen.

Der dem okratische Sozialismus war immer der zentrale Begriff, in dem sich diese Zielsetzung widerspiegelte.

Günter Grass drückte es in einer Rede vor der vor herigen SPD-Bundestagsfraktion so aus:

"In einer Welt, in der die sich geradezu als unfehlbar feiernde Ideologie des Kapitalismus herrscht, indem er Marktwirtschaft vorgibt, doch Märkte vernichtet und Kapital verbrennt, in einer Welt also, in der durch ungehemmtes Profitstreben Arbeitsplätze gestrichen, Mindestlöhne unterboten werden und die Distanz zwischen Arm und Reich ins Unermeßliche wächst, angesichts dieser Allmacht ist die Alternative zum absolut herrschenden Kapital nur noch im Demokratischen Sozialismus zu finden."

Natürlich wäre es naiv zu glauben, nur mit dem Festhalten an der Begrifflichkeit, könne man die Politik verändern.

Tatsächlich muss sich die Ernsthaftigkeit täglich in der Wirtschafts- und Sozialpolitik ebenso beweisen wie in der Steuer- und Bildungspolitik.

Dazu braucht es neue Köpfe und nicht betreutes Denken.

Die SPD kann ihre programmatische und kulturelle Erneuerung nicht in die Hände der Schöpfer ihres Dilemmas delegieren.

Schon Albert Einstein warnte davor, die Behebung eines Problems mit derselben Denkweise lösen zu wollen, die es geschaffen hat.

Insofern war die damalige Bundestagsfraktion in ihrer Mehrheit vielleicht der falsche Adressat der Grass`schen Rede.

Offenbar fehlt der SPD zurzeit eine ganze Generation mit einer anderen Denkweise, einer Denkweise, die offen ist für die Entwicklung einer konkreten Utopie.

Da werden es wohl nur die hoffentlich nachwachsenden jungen Wilden im Verein mit der Großelterngeneration richten könne.

Wie es ausgehen wird, scheint unentschieden.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 340
Beiträge : 5851
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 16788633

Verwandte Beiträge