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Hamburg hat gewählt

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Am 20.02.2011 wurde in Hamburg gewählt, dass die SPD diese Wahl gewinnen würde, war das schon beschlossene Sache.

In den Umfragen war die SPD immer vorne.

 

Womit aber keiner gerechnet hat, war die absolute Mehrheit.

Als die Grünen die Koalition mit der CDU aufgekündigt haben, hatten sie gedacht; dass sie wieder an die Regierung kommen würde.

Die CDU hat das schlechteste Ergebnis eingefahren in Hamburg.

Die FDP ist seit sieben Jahren wieder in der Bürgerschaft und die Linken konnten ihr Ergebnis leicht verbessern.

Viele Bürger sagen, dass das Wahlergebnis ein regionales Ergebnis ist und mit der Bundespolitik nichts zu tun hat.

Der Erfolg der SPD liegt nicht darin, dass sie die Wahl gewonnen hat, sondern dass die SPD die absolute Mehrheit erringen konnte.

Gründe dafür liegen auf der Hand.

Angefangen hat der Wahlerfolg der SPD damit, dass Ole von Beust als erster Bürgermeister zurück getreten ist; genau an den Tag, wo die Schulreform von der CDU und den Grünen per Volksentscheid abgelehnt wurde.

Als Ole von Beust ging, war einfach niemand da, der die Koalition beisammen halten konnte.

Ole von Beust war ein Beliebter Bürgermeister, der im jeden politischen Lager seine Anhänger hatte.

Mit der Übergabe an Christoph Ahlhaus hat die CDU sich keinen Gefallen getan, denn beliebt war dieser Politiker in Hamburg noch nie.

Es hat mich allerdings verwundert, dass die Grünen, diese Kröte geschluckt haben.

Als die Hamburger Grünen die Koalition mit der CDU eingingen, haben die Grünen ganz schön Federn lassen müssen.

Sie mussten das Kohlekraftwerk in Moorburg hinnehmen, eine eventuelle Elbvertiefung, alles das was die Grünen in Hamburg bekämpft hatten, wurde unter Ihrer mit Führung durchgesetzt, zwar in einer abgeschwächten Form.

Die Grünen Projekte besonders die Schulreform war für die Grünen das Prestige Projekt überhaupt.

Die damalige Schulsenatorin Christa Götsch wollte dieses Projekt mit allen Mitteln durchbringen, was ihr der Volksentscheid aber gründlich vermasselte und letzten Endes wurde die Schulreform, dank der Bürger auf Eis gelegt.

Die Straßenbahn, die die Grünen gerne haben wollten, kam über die Planungsphase nicht hinaus.

Die Grünen konnten ihre Projekte nicht durchbringen.

Das mag auch vermutlich der Hauptgrund sein, dass sie die Koalition mit der CDU aufgekündigt haben, auch wenn die Grünen das nicht zugegeben.

In der Zeit wo sie die Koalition aufgekündigt haben, waren Ihre Umfragewerte im Bund sehr gut, da dachten die Grünen, wir kündigen die Koalition auf und verursachen Neuwahlen, um bei den Neuwahlen noch mehr stimmen zu bekommen und mit der SPD zu regieren, mehr Stimmen bedeuten, dass sie mehr in der neuen Regierung mit bestimmen können.

Das Ergebnis kennen wir, die Grünen konnten sich zwar im Ergebnis verbessern, sind aber trotzdem nicht an der Regierung beteiligt.

Zu der FDP, kann nicht viel gesagt werden, sie waren sieben Jahre nicht in der Bürgerschaft vertreten und ich denke es hat sie auch keiner vermisst.

Die Hamburger Linke hat gleich gesagt, dass sie nur Oppositionspartei ist, ist auch besser so.

Die Bedeutung der Hamburger Wahl im Bund ist schwierig zu erklären.

Klar hat sich die SPD gefreut über das Ergebnis, dass auch zurecht.

Allerdings kann sich die SPD sich jetzt nicht ausruhen, bei den anderen Landtagwahlen wird es weitaus schwerer sein, diese zu gewinnen.

Zu mindestens gibt die Wahl in Hamburg, der SPD in Bund und anderen Landesverbänden auftrieb.

Für die CDU/FDP wird das Regieren jetzt aber schwieriger, da ihnen jetzt 3 Stimmen im Bundesrat fehlen.

Die Kanzlerin merkt es sich nicht an, dass ihr die Situation nicht gefällt, aber sie weiß genau, dass viele Gesetzesvorlagen der Bundesregierung im Vermittlung landen und sie mit der Opposition zusammen arbeiten muss.

Die Grünen haben gemerkt, dass sich regieren nicht immer auszahlt.

Die FDP hat mit dem Einzug in die Bürgerschaft ein Achtungserfolg geholt.

Im Grunde ist das aber nur eine Schonfrist für Herrn Westerwelle, denn sollten die anderen Wahlen nicht so ausfallen, dann darf Westerwelle den Parteivorsitzt räumen.

Dennoch bleibt die Hamburger Wahl ein regionales Ergebnis.

Die Hamburger wollten klare Verhältnisse, daher erreichte die SPD auch die absolute Mehrheit.

Die Grünen haben sich in Hamburg nicht als zuverlässiger Partner erwiesen, indem sie die Koalition mit der CDU aufgekündigt haben.

Die Grünen haben hoch gepokert und verloren.

 

 

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