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Start Sozialpolitik Ist die wirtschaftliche Globalisierung gestaltbar? - Das Konzept der Regionalisierung

Ist die wirtschaftliche Globalisierung gestaltbar? - Das Konzept der Regionalisierung

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Eine persönliche Vorbemerkung:

Auch wenn ich kein Mitglied der SPD bin und auch sonst keiner Partei angehöre, so hat doch die SPD meine Sympathie wegen ihres „linken“ Profils.

Unter linker Politik verstehe ich – ganz allgemein gesprochen - das Eintreten für die Schwächeren in unserer  Gesellschaft.

Also für all die Millionen von Menschen, die nicht über  hohe Einkommen und sonstige Privilegien  verfügen, mit denen sie  sich von den Leistungen des Staates relativ unabhängig machen können

Zu dieser Politik gehört der Versuch, das Auseinanderklaffen von Arm und Reich zu vermeiden,  z.B. über die  Steuerprogression, mit der hohe Einkommen besonders stark belastet werden  können.

Dazu gehört auch die Sicherung der Daseinsgrundfunktionen in hinreichender Qualität für alle: Bildung, Gesundheit,  öffentlicher Nahverkehr, Schutz vor Altersarmut etc.

Und ganz elementar gehört auch der Schutz vor Arbeitslosigkeit dazu, also die Sicherung und der Ausbau der Arbeitsplätze.

Jeder Vollzeitjob muss für den Arbeitenden so viel abwerfen, dass er in Würde am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann.

Das sind verdammt hohe Ansprüche – ich weiß.

Denn gerade der Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit, an dem sich alle Parteien mit unterschiedlichen Mitteln versuchen, ist nicht nur eine Frage des guten Willens, sondern da kommt es sehr darauf an, wie man das bewerkstelligen will.

Es ist eine Binsenweisheit:

Nicht der Staat kann die fehlenden Arbeitsplätze anbieten, sondern nur Wirtschaftsunternehmen – und deshalb ist gelingende solidarische Politik so sehr auch von erfolgreicher Wirtschaft abhängig.

Die in den Wirtschaftswissenschaften während der vergangenen 30 Jahre vorherrschende neoliberale Denkrichtung mit ihrer Fixierung auf Deregulierung, Privatisierung und Liberalisierung der globalen Märkte hat Politikberater hervorgebracht, von denen sich die gegenwärtige Bundesregierung ebenso wie die Vorgängerregierungen leiten ließen – immer mit der guten Absicht, die Wirtschaft anzukurbeln bzw. ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, damit die Massenarbeitslosigkeit überwindbar ist und die sozialen Sicherungssysteme bezahlbar bleiben.

Die aktuelle Finanzkrise hat das naive Vertrauen in die Selbstregulationsfähigkeit der Märkte als Ideologie entlarvt.

Nun erschallt TA[ gt; allenthalben der Ruf nach einem konsequenten Ordnungsrahmen für die Wirtschaft.

Aber wie soll der aussehen, ohne der wirtschaftlichen Eigeninitiative zu starke Fesseln aufzuerlegen?

Niemand will eine Planwirtschaft.

Und die in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts angewendeten Rezepte des Wirtschaftstheoretikers Keynes werden bei weltweit offenen Märkten nicht mehr greifen.

Wie muss eine Marktwirtschaft aussehen, die in Zeiten der Globalisierung ihre soziale Komponente nicht verdorren lässt, sondern ausbaut?

Lässt sich bei ungezügeltem internationalem Wettbewerb die fortschreitende De-Industrialisierung unseres Landes mit dem damit zusammenhängenden Verlust von Arbeitsplätzen aufhalten?

Wie lässt sich das Ziel der Vollbeschäftigung erreichen, ohne sie mit einem unsozialen Niveau der niedrigen Einkommen und mit prekären Beschäftigungsverhältnissen zu erkaufen?

Ausführlicher dazu

Knol

 

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