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Jahrestagung DL21

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Ein Wochenende in Berlin, das Mut macht!

Am vergangenen Wochenende fand im Schöneberger Rathaus die Jahrestagung/Mitgliederversammlung der DL21 statt.

Es war meine erste Teilnahme bei einer DL21-Veranstaltung und ich habe mich sofort heimisch gefühlt.

Als ehemaliges Bundesvorstandsmitglied des Forums Demokratischer Sozialismus(FDS) der Partei Die Linke habe ich mich auch darüber gefreut ehemalige und jetzt erneute Mitstreiterinnen wie Angela Marquardt und Sylvia Yvonne Kaufmann zu treffen bzw. mich mit ihnen auszutauschen.

Über den Samstag ist bereits umfangreich veröffentlicht geworden, so dass ich mich an dieser Stelle auf einige Bemerkungen zum Sonntag beschränken will.

Unter dem Motto "Solidarität schaffen-Demokratie erneuern" haben wir gemeinsam mit der parlamentarischen Linken (PL) ein Positionspapier erarbeitet, das es Wert ist in der Partei verbreitet und diskutiert zu werden.

In der Präambel machen wir deutlich was wir mit diesem Papier wollen:

-Ein Beitrag von links zur Standortbestimmung der SPD für das Jahr 2011.

-Ein Anstoß für inhaltliche Debatten, welche wir dringend nötig haben in der SPD-flügelübergreifend, flügelkontrovers, jedenfalls lebendig und attraktiv

-Ein Versuch von Antworten, denn Fragen gibt es schon genug und wer nur fragt hält dumm.

Auch was dieses Diskussionspapier nicht sein soll, haben wir klar formuliert.

-Ein Reflex oder gar eine Antwort auf den Seeheimer-Vorstoß vom November 2010.

-Eine Standardkritik von links an der Führung von Partei oder Fraktion , weder fundamental noch versteckt (Fährtensucher) aufgepasst.

-Das machen wir sehr direkt, wo wir es für notwendig halten.

-Ein alternatives Grundsatzprogramm: Das Hamburger Programm der SPD ist hervorragend, wir brauchen kein neues.

Ausgehend von diesen Prämissen, soll dieses Papier verstanden werden, das ich hier wärmstens zur Lektüre empfehle

Diskussionspapier

Ich habe den Eindruck gewonnen, dass bei der DL21 die Mitarbeit sinnvoll und erwünscht ist.

Zugegeben, viele Genossinnen und Genossen der Basis in den Ortsvereinen wissen nichts oder nur sehr wenig über unseren Verein.

Dies gilt es zu verändern

Will die Partei künftig auch wieder bei Wahlen erfolgreich sein, dann müssen Antworten her, die auch eine glaubwürdige Abkehr von der Agenda Politik darstellen.

Diese Politik hat letztendlich Zehntausende von Mitgliedern aus der Partei getrieben, die meisten von ihnen sind nicht zur Die Linke gewechselt sondern haben resigniert.

Meines Erachtens nach müssen wir viel Kraft darauf verwenden genau sie zurückzugewinnen, die Vorraussetzungen dafür sind da!

Es kommt jetzt nicht darauf an die Partei in einen Richtungsstreit zu ziehen, es wird darauf ankommen mit besseren Argumenten zu überzeugen.

Im Ortsverein, im Unterbezirk, auf allen Ebenen wo GenossenInnen aktiv sind.

Arbeiten wir uns nicht an der Partei Die Linke ab, sie muß selber ihre Hausaufgaben machen.

Eine fortschrittliche, eine sozialdemokratische Perspektive in der Bundesrepublik wird es nur mit einer erneuerten Sozialdemokratie geben!

Auch können wir uns nicht mit dem gegenwärtigen Bundestrend zufrieden geben, der uns womöglich zurück in dieRegierungsverantwortung bringt, dies aber als Junirpartner der Partei Die Grünen.

Laßt uns also streiten, immer dabei solidarisch bleiben und dabei niemals den politischen Gegner , schwarz-gelb aus den Augen verlieren.

An einer Mitarbeit interessierte GenossenInnen wenden sich bitte an den Vorstand der DL21 bzw. seine Mitglieder.

Michael Hans Höntsch

Mitglied der SPD Ratsfraktion Hannover

 

 

 

 

 

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 08. Mai 2013 um 09:33 Uhr  

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