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Wie grün werden die Parteien ? Oder Bismarck lässt grüßen !

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Der Ausstieg aus der Kernenergie soll nun um 2022 erfolgen mit der Option im Notfall doch noch mal ein Kernkraftwerk in Gang zu bringen.

Das gefällt den Grünen nicht.

Insgesamt ist die konservativ-liberale Wende ökologisch eine Annäherung an rot-grüne Politik mit einigen Widerhaken.

Die Entscheidung Kernkraftwerke abzuschalten und zu überprüfen, kam sehr schnell nach der Katastrophe in Japan.

Aber der Verdacht einer Mogelpackung drängt sich auf.

Weder die französischen noch andere Konservative haben so schnell und fast in Panik gehandelt.

Die Mobilisierung und Sensibilisierung der Bevölkerung und die letzten sprunghaften Wahlsiege der Grünen hat Merkel bewogen schnell auf grünen Ökokurs zu gehen.

Eigentlich nichts Neues in der konservativen Politikgeschichte.

Man wird zugleich an Reichskanzler Bismarck erinnert, der ab 1883 etc. die Kranken,- Unfall-, Rentenversicherung eingeführt hatte.

Es scheint so als wäre es ein Geschenk der Kapitalisten und des Feudaladels gewesen, diese Reformen eingeführt zu haben.

Aber sie mussten das Elend des Proletariats einschränken, um den Kapitalismus effektiver zu machen, den Klassenkampf in den Griff bekommen und so führte Bismarck die sozialen Reformen ein und die Bourgeoisie, der Kaiser etc. galten als Wohltäter der Arbeiterklasse.

Ohne Klassenkämpfe hätten wir aber nicht die heutige Sozialgesetzgebung, die durch Sozialrestaurationen zur Zeit abgebaut wird.

Genau wie Bismarck haben Merkel und Co. die Gunst der Stunde, das Elend von Japan und Tschernobyl etc. für sich ergriffen, um die Energiewende, die rot-grün schon begonnen hatte, nun für sich zu verbuchen.

Der Deal mit alter und erneuerbarer Energie ist noch nicht in trockenen Tüchern, aber da werden die Konservativ-Liberalen auch wieder auf rot-grüne Vorlagen zurückgreifen und dann den Ball ins Tor schießen.

Von einer möglichen einheitlichen politischen Richtung mit kleinen unterschiedlichen Nuancen der großen Parteien wie es der grünen Vorsitzende äußerte wird gar nicht die Rede sein.

Und wenn die SPD bis 2050 oder vielleicht auch noch früher oder dann doch später vollkommen auf erneuerbare Energien umgestiegen sein will, wird nicht allein der Wille, sondern auch der Kampf, der Parteien, Gewerkschaften, kurz Klassenkampf, entscheiden.

Die Entwicklung der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse kann man nicht vorausberechnen, d.h. die sinnlich-praktische Tätigkeit, die Kapital- Anlage in erneuerbare Energien und deren technologische Verbesserung, auch durch Fördersysteme des Staates.

Das schafft sicherlich neue Arbeitsplätze und bringt auch die Binnenwirtschaft in Gang, dass weiß nicht nur die Sozialdemokratie, sondern auch die CDU/CSU/FdP.

Außerdem entsteht eine andere kapitalistische Gesellschaft einer sanften Technologie oder ein Fortschritt Richtung demokratischen Sozialismus, wo auch die Entfremdung des Menschen von Natur, Technik ergriffen und aufgehoben wird.

Experimente mit Kohle etc. sind da nur Zwischen- oder Pokerspiele mit den staatlichen Investitionen einerseits und der Anlagewilligkeit des Kapitals andererseits.

Werden langfristig hohe Kapitalprofite bei den erneuerbaren Energien durch Steuererleichterungen etc. unterstützt und gleichzeitig bei der Abwicklung der Atomenergie (Endlager etc.) Hilfestellung gegeben, dann können mehrere Kapitalfraktionen, die heute noch nicht im Sektor der erneuerbaren Energien investiert sind, zusätzlich einsteigen.

Aber vermutlich müssen die Menschen wie bei der Zerstörung und Erneuerung/Wiederaufbau durch einen Krieg hier ihren Blutzoll durch eine Phase von Armut und Elend bezahlen.

In dieser gesellschaftlichen Situation könnten wir uns schon seit einiger Zeit befinden.

Die Konservativen Parteien haben die Nähe zum Kapital und könnten den Prozess der gesellschaftlichen Veränderung auch beim Ausstieg aus der Atomenergie, der durch die aktuellen Ereignisse und den Druck der Menschen wieder beschleunigt wurde, für sich mit verbuchen, wie es historisch meist der Fall war.

Linke Politik bedeutet einerseits den ökologischen Prozess der gesellschaftlichen Veränderung zu beschleunigen und gleichzeitig massive soziale Forderungen zu stellen, damit auch die sozial Schwachen mehr konsumieren können und subventioniert werden, wenn sie ihre Lebensverhältnisse auf erneuerbare Energien umstellen.

Eine sozial-ökologische Gesellschaft werden die Konservativen nur unter Druck und sehr begrenzt einrichten.

 

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 05. Juni 2011 um 09:17 Uhr  

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