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SPD Abgeordnete gegen Internetsperren

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Wenig bis nichts weiß man über den Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordneten Gregor Amann.

Allenfalls seine konsequente Verweigerung ausländischen Bundeswehreinsätzen zuzustimmen, wird einigen wenigen  bekannt sein.

Ansonsten kann man in Bezug auf Gregor Amann kaum das Urteil: "Hinterbänkler" vermeiden.

Sozial- und wirtschaftspolitisch steht er eher den Seeheimern nahe und dies bringt ihn nicht selten in Konflikt mit dem eher links dominierten SPD-Stadtverband.

Ob die neueren Verlautbarungen von Gregor Amann, bezüglich der von Seiten der Bundesregierung angedachten Internetsperren, dem Wahlkampf geschuldet sind, darüber kann man allenfalls spekulieren, über ausgewiesene Kompetenzen und Kenntnisse von Seiten Gregor Amanns im Bereich der Bekämpfung von Kinderpornografie und technischer Sperren ist allerdings nichts bekannt.

Grundsätzlich kann man aber begrüßen, dass es von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion ein Umdenken bei den geplanten Internetsperren gibt, wie Amann auf Abgeordnetenwatch verkündet hat:

Die Bekämpfung von Kinderpornographie ist ein wichtiges und ernstes Thema.

Allerdings halte ich es für fraglich, ob mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf tatsächlich erfolgreich gegen Kinderpornographie vorgegangen werden kann, während das Gesetz weitreichende Verletzungen persönlicher Freiheitsrechte enthält.

Aus diesem Grund lehne ich persönlich den Gesetzesentwurf in seiner vorliegenden Form ab.

Da ich weiß, dass viele meiner Kollegen/innen in der SPD-Fraktion in dieser Frage genauso denken wie ich, gehe ich momentan davon aus, dass dieses Gesetz in dieser Legislaturperiode entweder gar nicht oder nur in sehr veränderter Form beschlossen wird.

Quelle: Abgeordnetenwatch.de

Es geht dabei nicht um ein Auf- oder Ausweichen im Kampf gegen Kinderpornografie.

Es geht darum, dass die von der Bundesregierung geplanten Sperren ein untaugliches Mittel sind, mit dem der Mißbrauch von Kindern nicht bekämpft werden kann, diese Sperren jedoch eine ungerechtfertigte Zensurmaßnahme darstellen.

Man kann nur hoffen, dass die SPD-Bundestagsabgeordneten nicht im Verlauf der Debatte dem öffentlichen Druck oder der Einflussnahme durch die SPD-Bundesspitze erliegen.

 

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