Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Gedanken Satire darf alles! Das auch? Ein Experiment.

Satire darf alles! Das auch? Ein Experiment.

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

 

 

 

Die CDU/CSU wurden vom BVerfG verboten.

Dagegen möchten Frau Dr. Merkel (M) und Herr Seehofer (S) vorgehen.

Das BVerfG nannte als damalige Gründe für ein Verbot der Union, dass diese das Deutsche Grundgesetz mit ihren Gesetzen zu unterhöhlen versuchten.

 

Ein weiteres Merkmal, welches zum Parteiverbot führte, waren die radikal antidemokratischen Kräfte in den beiden Parteien, die immer wieder mit weiteren verfassungswidrigen Vorschlägen nach vorne preschten.

 

Viele dieser Vorschläge kamen in den Jahren zuvor auf Landes- sowie Bundesebene ins Gesetzgebungsverfahren und die, bei denen es in der Macht dieser Parteien lag, wurden auch durch den Gesetzgeber, insbesondere durch die Mehrheit der Abgeordneten der Union, so angenommen.

 

Immer wieder musste das BVerfG in den vergangenen Jahren diesem treiben Einhalt gebieten.

 

Aufgrund des Antrags der Bundesregierung, geführt von einer Koalition aus SPD und der, in den Jahren zuvor, auf Antrag der damaligen Bundesregierung aus Union und FDP durch das BVerfG auf Verfassungswidrigkeit überprüften Partei „die Linke“, wurde die Union auf Verfassungswidrigkeit überprüft.

 

Dabei stellte das BVerfG ein eklatanten Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik fest.

 

Aufgrund der festen Verankerung der Parteien in der Bundesrepublik und der drohenden Verankerung weiterer Teile der Bevölkerung drohte dem Staat eine Diktatur.

 

SPD und Linke sahen davon ab, in ihrem Antrag auf ein Verbot der Union, auch auf die kriminelle Vergangenheit der Partei zu verweisen.

 

Aufgrund der Tatsache, dass SPD und Linke in den vergangenen Legislaturperioden die Richter des BVerfG durch solche austauschten, die nur prüften, was die Union vor Gericht zu ihren Gunsten vorbrachte und die Union sich durch Herr Dr. Westerwelle vertreten ließ, welcher in erster Linie erläuterte, warum seine Partei die „FDP“ von der 5%-Klausel ausgenommen werden müsste, wurde eine Prüfung des grundrechtsähnlichen Rechts, des Art. 38 GG und des Grundrechts auf Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 GG gar nicht erst geprüft.

 

Die Kläger M und S berufen sich bei ihrem Antrag darauf, dass ihre Parteien glaubten, im Rahmen ihrer gesetzgeberischen Kompetenz und im Rahmen des Grundgesetzes zu handeln und dies ausschließlich zum Zwecke taten, die Deutsche Bevölkerung vor Terrorismus und den totalitären

Gefahren des Sozialismus zu schützen.

 

Zudem seien sie in ihrem grundrechtsähnlichem Recht, der passiven Wahl aus Art. 38 II HS 2 GG verletzt, wenn sie nicht mit ihren Parteien antreten dürften.

 

Auch komme eine Beeinträchtigung der Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 GG in Betracht, wenn bestimmte Parteien verboten seien und sie diese sich auch nicht neu gründen dürften.

M und S möchten wissen, ob ihre Klage Aussicht auf Erfolg hat und wenden sich deshalb an ihren neuen Anwalt.

 

Hat die Klage der M und des S Aussicht auf Erfolg?

Das nicht ernsthafte Gutachten findet ihr hier: http://politik24.blogspot.com/2011/10/satire-darf-alles-das-auch-ein.html

 

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 508
Beiträge : 5831
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 16428297