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Start Archiv 2011 Die politische Basis und die Wahlen

Die politische Basis und die Wahlen

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Die innerparteiliche Basis ist sich in einem Punkt einig.

Sie will die Landtagswahl 2013 in Niedersachsen gewinnen.

Die zwei Kandidaten Olaf Lies, Vorsitzender der SPD in Niedersachsen und Stephan Weil, der Oberbürgermeister von Hannover  sind ins Rennen gegangen.

Sie hielten gemeinsam mehrere Großauftritte in Niedersachsen ab.

Politisch sind sie nicht sehr unterschiedlich in vielen Antworten:

Ob es um die Gesamtschule geht, die das rote Tuch der CDU ist, um die Erweiterung der Zahl der Krippenplätze und die dafür nicht gezahlten Zuschüsse von Bund und Land etc..

Dabei läuft sich Stephan die Schuhsohlen ab, um in islamischen Kreisen, in Moscheen dafür zu werden, dass die MigrantInnenkinder schon früh Sprache, Kultur und Kontakt mit dem Einwanderungsland  haben, um die Integrationschancen so zu erhöhen.

Niedersachsen ist nach Nordrhein-Westfahlen am schlechtesten mit Krippenplätzen versorgt.

Die Metropolregion Braunschweig, Wolfsburg, Hannover ist für den Ausbau als industrieller Standort attraktiver zu machen.

Hannover hat schließlich große Weltmessen im Industrie-, Elektronik- u.a. Bereichen, das fördert die Marktkommunikation, dennoch sind nach Niedersachsen dadurch nicht so viele Industrien gekommen, dass es mit Bayern oder Baden Württemberg beispielsweise mithalten könnte.

Niedersachsen ist auch ein Agrarland, wo die Masthähnchen-Käfighaltung und allgemein die Massentierhaltung immer wieder angeprangert wird. Eine CDU- Ministerin musste deswegen schon den Hut nehmen und gehen.

Der Schienenverkehr soll ausgebaut, bzw. verbessert werden, weg vom privaten Einzelfahrer, hin zum ökologischeren Schienenverkehr, betonten beide.

Auch der Ausbau des ökologischeren Elektroautos soll gefördert werden.

Hier hat Niedersachsen ja Anteile bei VW und wird bei einem Regierungswechsel noch mehr Druck auf den ökologischen Umbau der Gesellschaft machen, dies ist nicht nur anzunehmen sondern gehört bei dem einen Kandidaten vielleicht eher zum technischen Verständnis und beim anderen zu seiner langen Zugehörigkeit zum linken hannoverschen Infokreis, der sich in Linkspartei, Grüne und einer linken kleineren SPD - Gruppe mal aufgelöst hat, die die  Formel für die Farbe rot zum Namen hat.

Linke Politik hat in Hannover, dem größten deutschen SPD-Verein, eine Tradition, obwohl die rechte SPD im Nord-Osten durch Gerd Andres immer eine starke Hochburg hatte, die durch den politisch- lokal-international engagierten ehemaligen Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg in eben der Gegend einen Gegenpol hatte und noch hat.

Die Politik für die soziale Stadt, den kommunalen Gemeinbesitz  zur  Versorgung, Recycling, ökologische Maßnahmen, Unterstützung von  fairem Handel und eine nicht nur grüne, sondern eben auch ökologische Stadtlandschaft mit erneuerbaren Energien zeichnet auch den neuen O.- Bürgermeister aus.

Niedersachsen ist auch durch Gorleben bekannt und der geplante Polizeieinsatz für die Transporte erscheint auch unangemessen.

Für das Atomendlager muss endlich eine Lösung geschaffen werden, das beschäftigt nun auch die CDU, die den Schlamassel  begonnen hat.

Der SPD hat der späte Einstieg in dieses Thema viel Stimmen gekostet.

Besonders aus dem dynamisch liberalen Lager, der jungen dynamisch individualistischen Aufsteiger, aus der Studentenbewegung und andere rebellierende Kleinbürger haben hier ihr Betätigungsfeld gefunden, weil die SPD der 70er Jahre mit Radikalenerlassen diesen Rebellen unverständlich gegenüberstand und es zur Gründung der Grünen kam.

Wer in der SPD blieb musste sich mit den Plätzen in der hinteren Reihe meist zufrieden geben.

Die Linke, die an die alte sozialdemokratische Tradition der Rebellion und des Klassenkampfes anknüpfen wollte, fand wenige Nischen.

Es dauerte Jahrzehnte bis die nächste Generation den Anschluss zum Teil gewann, aber schon setzen auch da einige wieder Scheuklappen gegenüber den Piraten beispielsweise auf.

Diese Rebellen haben noch keinen politischen Durchblick – aber wer hat den schon, wenn er für die SPD – Mandatsträger wird.

Gelernt wird in der Aktion und die Theorie kommt auf den Schreibtisch, um auch nur zum Teil verarbeitet zu werden.

Die Piraten haben kein wissenschaftliches Instrumentarium wie einst die neue Linke, die an die Grünen verloren ging oder die sozialistisch und marxistische Linke der 90er Jahre, die auch ein Instrumentarium hatte und scharenweise auch aus der SPD zog.

Die Piraten haben die neuen Kommunikationssysteme, soziale Netzwerke etc. als einen wichtigen Punkt über den durch politische Kommunikation sich auch politisches Bewusstsein bilden kann.

GenossInnen besinnt euch eurer eigenen Geschichte, die auch eine Geschichte der Klassenkämpfe und Facebookkämpfe etc. ist.

Denkt an Attac und die grüne Bewegung und bedenkt, dass ihr den sozialen Teil der Geschichte und Gegenwart immer ausgedrückt habt bis……

Lasst die GenossInnen nicht fortgehen, schafft eine gemeinsame sozialökologische Einheit, der sozialen Netzwerke, des Kampfes für den demokratischen Sozialismus, dann bekommt ihr auch Teile des außerparteilichen linken Flügels zurück und wir gewinnen die nächsten Wahlen und müssen offen sein mit den linken u.a. politischen Gruppierungen, sonst wird Angela Bismarck mit ihren Regionalfürsten  nicht nur mit grünen und sozialen Netzwerkaktionen uns den Wähler nehmen.

Damit ändert sich weder die Gesellschaft als soziales Gebilde, noch  das politische Bewusstsein und der aufrechte Gang für die Vollbeschäftigung etc.wird gebremst.

 

 

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