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Das karibische Bündnis und die SPD

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Das karibische Bündnis an der Saar ist geplatzt und der sauberste Weg wären Neuwahlen.

Aber die Saar-SPD will nicht das Land modernisieren und somit nicht demokratischer, sozialer gestalten.

Nein, die  Zeichen stehen auf einen weiteren neoliberalen Neuanfang.

Heiko Maas, der Politkarriereist, möchte an die Macht.

Nicht vergessen sind seine Äußerungen, wie z.B. am 07.04.2011:  „sozial-liberal kann wieder eine Option sein“.

Schon damals habe ich ihn nicht verstanden, von was dieser Mann redete.

Mit welcher FDP wollte er koalieren?

Dass sich die FDP vom neoliberalen Kurs verabschiedet?

Welche Indikation hatte Heiko Maas damals und welche Personen sollten dafür stehen?

Welche Indikation gab es seinerzeit, das sich die SPD endlich selbst vom neoliberalen Agenda 2010 Kurs verabschiedete?

Die, die sich bislang im schwarzen Landtags Geschäftsanzug in den Regierungsbänken des Saarlandes flegelten,

•    die, die sich in neoliberalen Sprechblasen artikulierten,
•    die, die den Sozialstaat demontierten,
•    die, die für die Rente mit 67 sich aussprechen,
•    die, die Hartz-IV bejubeln,
•    die, die Beifall klatschen für die Agenda-Politik,
•    die, die das Gesundheitssystem torpedierten,
•    die, die Lehren des Neoliberalismus nachbeten,
•    die, die Reichensteuer ablehnten,
•    die, die den enger geschnallten Gürtel predigten,
•    die, die das aktuelle Wirtschaftswunder bejubelten,
•    die, die sich einen Teufel scheren um die tatsächlichen Arbeitsmarktzahlen,
•    und die, die diese eintretende Vollbeschäftigung reformerisch begründen

Leider ist dem nichts hinzuzufügen.

Es wird gewählt, wenn überhaupt, was die Parteifunktionäre so wollen.

Die Politische Kaste an der Saar kämpft um ihren Fortbestand.

Jeder Einzelne ist ein Faktor der Rechnung, die zu Ungunsten Aller ausfällt.

Welche Politik gemacht werden soll, das wird nicht gewählt.

Wie ich es schon in meinen Ausblick 2012 geschrieben hatte:

Wir dürfen nur Komplettangebote wählen und das auch noch ohne Gewähr.

Nicht wir als Wähler suchen den Kandidaten aus, sondern es sind die Parteifunktionäre, die sich gegenseitig auf die Liste setzen.

Wir dürfen nur ankreuzen, was uns vorgesetzt wird.

Auf jeden Fall wird das Saarland neu aufgestellt, so wie der Politkarriereist und Parteifunktionär es will.

Denn es gibt nur zwei Möglichkeiten:

Neuwahlen oder Postengeschachere mit anderen willfährigen Parteifunktionären, die da heißt große Koalition.

Die SPD hat ja schon Erfahrung im Steigbügelhalten für die CDU.

Die SPD greift da gerne zur „Junior-Tüte“!

Da reihen sich dann welche im nachtschwarzen Sakko in die Regierungsbänke ein, plappern vorgeformte Sprechblasen nach und erklären den Sozialstaat für unbezahlbar.

Heiko Maas von der Saar-SPD muss sich noch seine Pfründe sichern.

Er wird mit absoluter Sicherheit die Rente mit 67 für sich nicht in Anspruch nehmen müssen, denn dazu werden nur die Angestellten und Arbeiter von der politischen und wirtschaftlichen Kaste gezwungen. Sie stempelt man mit der Zerstörung der Rente als Deppen ab und bereichert sich noch an ihnen.

Immer schön Politik gegen die Arbeiter und Angestellten betreiben und anderen ungeahnte neue Geldquellen (z.B. Maschmeyer) eröffnen, damit sie weiter abgezockt werden.

Heiko Maas hat sich ja schon festgelegt und das Gesprächsangebot der CDU wurde bei einer Gegenstimme angenommen.

Leider sind diejenigen in der saarländischen SPD, die das hätten verhindern können, in großen Teilen zur Linken gelaufen oder gehören keiner Partei mehr an.

Echter Wandel kann nur außerparlamentarisch stattfinden.

Er kann in der derzeitigen Eskalationsstufe nur noch von der Straße kommen.

Der neoliberale Regierungspöbel muss aus den Parlamenten getrieben werden, das wird sehr unbequem, vor allem für den RTL-Michel!

Solange sich die SPD nicht eingesteht, das der Agenda 2010 Kurs das kausale Problem ihres Abstieges ist, wird die SPD nie mehr eine mehrheitsfähige politische Kraft werden!

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 10. Januar 2012 um 10:44 Uhr  

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