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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Wenn nicht jetzt, wann dann?

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Irgendwann

 

 

 

hat man die Nase voll von Politik Talkshows, Meinungsumfragen und Politiker Meinungen aus den  Medien.

Sie stimmen mit meiner Realität überhaupt nicht mehr überein! Jeden Morgen gehen (noch) viele zur Arbeit und sind fleißig, wie  viele meiner Mitmenschen.

Ich stelle nun aber schon seit längerem fest, für unsere Arbeit bekommen wir weniger und weniger an Geld bzw. Ertrag.

Wenn man zurückblickend auf die letzten zwanzig Jahre schaut, ist das erheblich weniger. Liegt das an mir, an die Arbeiter und Angestellten? Die Realität seit letzter Zeit sind niedrige Löhne, prekäre Arbeiten, niedrige Einnahmen usw.

Daneben aber gab und gibt es noch immer den gleichen Anspruch der Kunden gegenüber den Firmen – bedient zu werden. Bedarf ist also meiner Meinung nach genug vorhanden, Angebot auch – ergo stimmt irgendetwas mit der Nachfrage nicht, mit dem Geld!

Nun, wie uns ja bekannt ist, muss sich in einer arbeitsteiligen Gesellschaftsordnung jeder mit seinen Fähigkeiten einbringen können. Er hat das Recht zu lernen, sowohl in der allgemein bildenden Schule als auch in weiterer Ausbildung und danach im Beruf. Später steht er mit seinen Fähigkeiten dem Gemeinwohl zur Verfügung.

Für seine Arbeit wird er entlohnt und bestreitet mit seinem Arbeitsentgelt seinen Lebensunterhalt. Für die Organisation dieser arbeitsteiligen Wirtschaftsordnung hat der Mensch eine geniale Erfindung gemacht : das Geld.

Es ist ja vielen hinlänglich bekannt, das es das Geld ja nicht nur zum Tausch gibt, nein es bekommt seinen Wert aus der Verpfändbarkeit von Eigentum in Kreditverträgen von Gläubigern und Schuldnern. Während Schulden letztlich an lebende Menschen gebunden bleiben, können die dazugehörigen Gläubiger-Rechte (Guthaben) über internationale Finanzmärkte gehandelt und so an jeden Ort der Erde transferiert werden, um dort aus fremder Volkswirtschaft ein Maximum an Rendite herauszuholen.

Dieser Vorgang führt zur Verknappung von Geld am Ort der Arbeit, die der Kapitalmarkt nur aufhebt, wenn weltbeste Renditen geboten werden.

Hierzulande muss demnach die Arbeitswelt das Renditegebot ferner Länder überbieten, sonst gibt es eben kein Geld. Der Knackpunkt weiterhin ist noch, da Eigentum real begrenzt ist, wird über diesen Prozess eine Lawine von Enteignungen ausgelöst.

Diese Automatik beschleunigt sich unkontrolliert zunehmend. Je weiter sie fortschreitet, desto rascher wird sie. Dieses wird über kurz zum Zusammenbruch des Systems führen.

Letztendlich gehören der Staat, die Mittel zur Daseinsvorsorge und zur Produktion privat einigen wenigen Reichen – die Bevölkerung wohnt zur Miete mit Steigerungsklausel, zahlt Maximal-Rendite zur Nutzung von Wasser, Energie, Nahrung. Das Volk als Souverän ist zwar Besitzer des Geltungsbereichs des Grundgesetzes – aber nicht mehr Eigentümer. Diese regieren das Gemeinwesen über Kapitalmärkte von außen.

Unserem Staat fehlt jede politische Manövriermasse um wirklich dagegen etwas zu tun. Das makabere daran ist, das diese Entwicklung uns als „Gang in die Dienstleistungsgesellschaft“ verkauft wird.

Meiner Meinung nach handelt es sich um einen Gang in die Versklavung, denn fortlaufend werden Grundrechte massiv verletzt.

Daneben bekommt der Staat aus den Kapitalerträgen keine adäquate Steuer, um das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht halten zu können, kompensiert aber bis heute den Renditeanspruch an das Steuer- und Sozialbudget. Und zum Schluss lenken die regierenden Parteien den Staat auch noch in das Trockendock, damit er sich verabschiedet aus all dem um nur noch als Anhängsel der neoliberalen Geldwirtschaft zu fungieren.

Wäre die FDP mit in der Regierungsverantwortung, so würde es nicht besser aussehen, im Gegenteil, sie würden dieses Manövriermannöver nur noch mehr forcieren. Der Filmbeitrag wie „Schön reich – Steuern zahlen die anderen“ bestätigt den Kurs dieser Parteien.

Da muss man sich nicht mehr wundern, dass die Wahlbeteiligung so niedrig ist bzw. war.

Die Bürger haben gelinde gesagt „die Schnauze voll“ von diesen Parteien. Wir können uns glücklich schätzen, das hier in Deutschland die Rechten nicht so stark gewählt wurden. Aber, wenn die Parteien incl. der SPD weiter so machen wie bisher, dann wird es schlimmer kommen wie bisher.

Im Artikel 20 Absatz 1 heißt es: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer Bundesstaat“ und weiter in Absatz 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Auf dem Weg in diese Finanzdiktatur ist Widerstand oberste Bürgerpflicht. Denn dieses tyrannische System was uns immer mehr aufgedrängt wird, fördert geradezu den Widerstand.

Denn es raubt letztendlich auch dem Gutwilligsten die Möglichkeit, sich nach seinen Fähigkeiten sozial in unserem Gemeinwesen einzubringen durch Arbeit, Solidarität und Mitmenschlichkeit. Deutschland ist „überfischt“, die „Fangflotte“ ist zu groß, aber niemand ordnet die „Fangquote“.

So wie wir die Erde ausbeuten, so quälen wir auch unsere soziale Mitwelt. Viele Mitmenschen fangen an zu fragen und merken, dass sie um den Ertrag ihrer Arbeit betrogen werden, vor allem diejenigen, die heute noch in unser Sozialsystem einzahlen und jene, die von dem Geld des Sozialsystems für ihre Arbeit bezahlt werden.

Es kann nicht sein, das wir als Sozialdemokraten es zulassen, dass die Bürger diskriminiert werden. Es ist eine Schande das wir Sozialdemokraten es zulassen, dass die Persönlichkeitsrechte der Erwerbslosen geraubt werden, das ist täglich hundertfach praktizierte Realität.

Aus Mangel an ordentlichen Arbeitsplätzen, die zu vermitteln wären, bietet man Prekär-Arbeitsplätze an.

Man wird per Einladung nebst Rechtsfolgebelehrung (damit man gleich weiß, dass es keine Einladung, sondern ein Marschbefehl ist) zu einer Leiharbeitsfirma vermittelt, bei der man sich persönlich vorzustellen hat. Meist hat das innerhalb von drei Tagen zu geschehen, manchmal steht der Termin aber auch schon vorab fest.

Dort angekommen bekommt man einen sogenannten Bewerbungsbogen in die Hand gedrückt, soll ihn, noch bevor man ein Wort mit dem dortigen Personalchef gesprochen hat, ausführlichst ausfüllen. Neben den üblichen Daten wie Name, Anschrift und dergleichen, soll man Festnetz- und Mobiltelefonnummer eintragen, ebenso erfragt man chronische Krankheiten oder fragt, was eigentlich nicht erlaubt wäre, nach Anhaltspunkten für eine Schwangerschaft. Auch Bankverbindung, Kontonummer und Sozialversicherungsnummer sollen aufgelistet werden.

Wohlgemerkt: Diese Daten werden erhoben, noch bevor man überhaupt ein konkretes Gespräch geführt hat; man weiß an dieser Stelle ja nicht einmal, ob man dort einen Arbeitsplatz erhält, soll aber schon die Kontonummer angeben. Wenn der Bogen ausgefüllt ist, ihn der Empfangsdame übergibt, wird der Personalausweis angefordert, von dem man sich prompt eine Kopie macht.

Danach heißt es meist, dass das konkrete Angebot, welches auf dem Bescheid der Arbeitsagentur stand, schon besetzt ist.

Bereits jetzt darf man den Heimweg antreten. Da der potenzielle Arbeitgeber aber via Fragebogen nun auch weiß, was der Bewerber an sonstigen Fähigkeiten mitbringt, welche Tätigkeiten er schon ausführen musste in seinem Berufsleben, landen die Daten zunächst einmal in einem Bewerberpool, um etwaige andere schnell zu besetzende Stellen mit adäquaten Personal auszustatten.

Die präventive Datenbank ist komplett ausgestattet, beinhaltet also sogar eine Kopie des Personalausweises, ebenso wie Konto- und Sozialversicherungsnummer.

Ob und wann man von dem Personaldienstleister wieder hört, bleibt fraglich. Allerlei Daten in Händen eines Unternehmens, für das man womöglich nie tätig wird; eines Unternehmens aus einer Branche, die schon mehrfach dadurch auffiel, ganze Datenbanksätze an andere Vertreter ihrer Zunft oder an Drittunternehmen verkauft zu haben. Es bleibt zudem zu vermuten, ob die angeblich offenen Stellen, für die man von der Behörde mögliches Personal geschickt bekommt, überhaupt je existiert haben. Möglicherweise sind sie nur der Köder, um eine Datenbank aufzubauen, die flexibel benutzbar ist, entweder als Pool für andere offene Stellen oder als Verkaufsobjekt für Konzerne, die von Datensätzen leben.

Man darf sich also gar nicht wundern, wenn man Wochen oder Monate nach so einem ominösen "Bewerbungsgespräch" Anrufe von Konsumforschungszentren, Abonnementsjägern oder anderen telefonischen Krämerseelen erhält. Die HartzIV-Opfer bilden dabei nur den Anfang. An ihnen können die Betreiber dieses Systems ihre menschenverachtende Politik testen, ohne dabei auf Protest oder gar Widerstand zu treffen.

Gesundheitskarte, biometrische Pässe, RFID-Chips, Vorratsdatenspeicherung, usw. usf. Im Prinzip geht es dabei um das gleiche Anliegen, wie bei der Massentierhaltung. Aus uns Menschen den maximal möglichen Nutzen, sprich Profit, herauszuholen, und das bei minimal möglichem Aufwand für unsere Unterhaltung. Als schönen Nebenaspekt kann man besonders renitente Exemplare schon früh erkennen und aussortieren.

Entweder wollen wir Demokratie und Solidarität, oder wir gestatten Profit dieser Größenordnung und nennen den daraus resultierenden Kampf Jeder gegen Jeden „Eigenverantwortung“. Die Antwort der Mehrheit der Bürger steht jedoch schon seit einiger Zeit fest: Sie wollen den sozial-demokratischen Staat und nichts anderes, wir von der SPD wissen das und müssen es nur wollen, für die Bürger dafür kämpfen.

Die Menschen wollen keine SPD die dieses weiter unterstützt, sie wollen eine SPD die sich von diesen menschenverachtenden Instrumentarien verabschiedet.

Wir von der SPD müssen den Kernfehler der gesetzlichen Regelung der uns moralisch seit 20 Jahren immer wieder eingetrichtert wird,  beheben. Die Parteien und ihre Verbilder wie z.B. die Medien, die Banken und die Wirtschaft vertreten doch den Glauben, dass nur derjenige viel Geld habe, der auch effizient sei und viel leiste. Wer dem anderen das meiste Geld abjagt, ist der Gutmensch.  Die meisten Gesellschaftsspiele sind von klein an darauf ausgelegt,  uns zu Gewinnern zu machen und Verlierer zu bedauern.

Somit gilt viel Geld zu haben als erstrebenswert in der Gesellschaft. Wer ausscheidet wird geächtet und die dümmsten Zeitgenossen unserer Gesellschaft prangern diese systembedingten bedauerlichen Verlierer an.  Wie viel dümmer kann man werden?

Es erfordert eine mafiose Gewaltbereitschaft die neoliberalen Regeln so durchzusetzen und die hat der Kapitalstaat über das dreigeteilte Verwaltungssystem erhalten.

Regel bestimmend, auslegend, durchsetzend = legislativ, judikativ, exekutiv = der gesetzgebende Staat, der richtende Staat, der Polizeistaat.

Damit wir das besser begreifen gibt es die Volksverbildung und damit wir es selbst für die Finanzwirtschaft umsetzen, erhalten wir das Wahlrecht und dürfen selbst bestimmen wer uns nach diesen Regeln gängeln darf und wer nicht. Eine Auflehnung gegen dieses System ist somit gleich einer Auflehnung gegen uns selbst.

So etwas dürfen wir als gestandene Sozialdemokraten nicht weiter mitmachen, wir sollten uns schämen, so etwas zu unterstützen.

Wir dürfen es doch nicht weiter zulassen, dass unser Erziehungssystem nur vorgekautes Wissen abfragt, denn damit wird doch kein eigenes Denken mehr gefördert. Gute Noten bekommt nur der perfekte Nachbeter. Eigenständiges Denken muss wieder mehr denn je gefragt sein. Vordenker, Hinterfrager und Individuallisten sollten erwünscht sein und nicht als geistige Terroristen abgestempelt werden.

Die Gesellschaft, die den Wert und Ursprung des Geldes verkennt, zieht vor den Menschen mit viel Geld, vor lauter Hochachtung den Hut, ohne zu hinterfragen wie diese dazu kamen. Sie gehen irriger Weise davon aus, es hinge mit Leistung oder Tüchtigkeit zusammen.

Albrecht Müller hat Recht wenn er sagt, das die SPD in Deutschland nicht begriffen hat, dass sie von der Union und die sie unterstützende Mehrheit der Medien nur Kanonenfutter zur Abwehr eines politischen Kurswechsels missbraucht wird und sobald sie – und sei es nur verbal – vom Weiter-so abweicht oder gar wenn die Gefahr besteht, dass die Konservativen ihre Regierungsmacht verlieren könnten, sie selbst mit „Roten-Socken“- Kampagnen bekämpft wird.

Keiner sieht mehr den Hauptgegner bei den Wirtschaftsliberalen und konservativen Interessenvertretern der Finanz- und Wirtschaftslobby.

Er hat Recht, das die SPD in Deutschland nicht begriffen hat, dass sie mit der Gretchenfrage „Wie hältst Du es mit der Linken“ von den „bürgerlichen Parteien“ am Nasenring in der politischen Arena herumgeführt wird und sich als domestiziertes Biest zum Gespött das Publikums macht.

Man mag ja die Linke als politischen Gegner betrachten, aber solange die Sozialdemokraten selbst an der Verteufelung all jener politischen Kräfte, die links von ihr stehen (und das geht ja bis weit in die Gewerkschaften hinein) tatkräftig mitwirken, wird sie der Linken in Deutschland insgesamt und dabei noch sich selbst weiter das Wasser abgraben – deshalb müssen wir als linker Flügel in der Basis jetzt aufstehen und um diese Partei kämpfen.

Dazu sind die Regionalisierungen der „AG-Sozialdemokraten“ ein guter Beginn.

Der linke Flügel in der SPD muss sich wieder stärker engagieren, lokalisieren bzw. organisieren, deshalb unterstützt dieses zarte Pflänzchen „Sozial-Demokratie“ und kämpft für die Menschen in unserem Land!

 

 

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