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Start Archiv 2012 Am Rande bemerkt...

Am Rande bemerkt...

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In der Süddeutschen las ich in der letzten Woche „Nationale Armeen sind ein Anachronismus in Europa.“

Wie wahr.

1.500.000 Soldaten und 450.000 zivile Mitarbeiter leisten wir uns in Europa. Gegen wen eigentlich?

Und für was für eine Form von Krieg?

Gegen China wären das zuwenig. Für einen Einsatz in Afghanistan sind das offensichtlich zu viele – dort sind nur 4.500 im Einsatz.

Braucht Deutschland Panzer?

Bis deutsche Panzer an die Grenzen Europas gelangt sind, ist der Krieg wahrscheinlich vorbei.

Rund 200 Milliarden Euro gibt die Europäische Union jedes Jahr für ihre Streitkräfte aus.

Das ist zwar nur die Hälfte des Militäretats der USA, aber mehr als viermal soviel wie China, und fünfmal soviel wie Russland.

Und selbst mit diesem Aufwand schaffen wir es nicht, uns bei Einsätzen von der Technologie der USA unabhängig zu machen.

Das Einsparpotential wäre enorm.

Viel größer als das der nur halbherzigen und partikularen Bundeswehrreform.

Was könnten wir schon mit der Hälfte des Aufwands, mit 100 Milliarden Euro in Europa alles zum Besseren verändern, bei der Bildung, der Energiewende, bei den Investitionen und den damit verbundenen Arbeitsplätzen für eine europäische Schieneninfrastruktur!

Doch es kommt nicht dazu.

Pläne gab und gibt es genug, angefangen mit dem Prevet-Plan von 1950, über die Rot-Grünen-Plane im Rahmen der ESVP, der Europäischen Sicherheits und Verteidigungspolitik bis hin zum Beschluss des Europaparlaments 2009 über die künftigen Synchronized Armed Forces Europe., SAFE.

Warum nicht?

Zum einen sind es wohl wieder die Lobbyisten, in diesem Fall die Waffenproduzenten, auch die deutschen, die ja auch dem bereits hochgerüsteten und zugleich überschuldeten Griechenland weiter Panzer, Flugzeuge und U-Boote verkaufen wollen.

Und es sind die Parlamentarier, die das zulassen. Sie sind es zum zweiten auch – vermutlich auch gerade jene, die der Waffenlobby nahestehen, natürlich vor allem wegen der Arbeitsplätze – die betonen, dass die Entscheidung über den Militäreinsatz unverzichtbar in durch das nationale Parlament entschieden werden muss.

Das kürzlich formulierte Konzept des Außenministers zur Europakommunikation spricht von einer jetzt „europäischen Prägphase“.

Westerwelle prägt aber nur Noten „sans valeur“.

Werthaltig wäre es, einen „europäischen Mechanismus für Krieg und Frieden“ zu schaffen, wie der Autor in der Süddeutschen fordert.

Eine Lösung wäre der aus Delegierten der Länderparlamente gebildete Konvent, der diese Frage entscheidet.

Auch wegen der anderen europäischen Herausforderungen ist hohe Zeit für diesen Konvent.

Es ist Zeit, dass wir „konvenieren“, zusammenkommen in Europa,

 

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