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Wenn aus Sozialdemokraten Spezialdemokraten werden

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Wenn man das Recht des gewählten Abgeordneten einschränken möchte, selektiert die jeweilige Fraktionsspitze ihre eigenen Mitglieder, in jene der inneren Führung und der Verfügbaren.

Damit wird der Mandatsträger zur verfügbaren Abstimmungsmaschine, einiges hat sicherlich in etlichen Gruppen und Versammlungen seinen Vorteil.

Wer einmal zu einem politischen Vortrag in der Urania war, der weiß auch wie mitunter etwas läuft ,aber Unbeherrschtheit lässt sich korrigieren.

Darum geht es hierbei allerdings nicht, es geht um das Hohe Haus im Staat wo eigentlich die Debatten ins Plenum gehören und es sollte eine Tugend der Demokratie sein, eine Minderheitenmeinung zu vertreten.

Der Parlamentarismus in der Bundesrepublik beruht auf das Grundgesetz, wenn der Parlamentarismus sich von Abgeordneten gestört fühlt, die sich auf ein demokratisches Recht beziehen, das Wort zu ergreifen sollte das vor der Organisation stehen.

Man sollte warnen vor einer von oben organisierten Demokratie, denn sie trifft Demokraten dessen Willensbildung einem Prozess unterliegt.

Wenn den Organisatoren des Parlamentsbetriebs das störend vorkommt, liegt der eigentliche Fehler in der Vermittlungsphase.

Der Bürger auf der Straße, fragt sich nach der Stellung seines Abgeordneten, wurde der mundtot gemacht könnte man gleich von Abnickern sprechen.

Sicherlich können dann Fraktionsspitzen besser organisieren, mittels der interfraktionellen Abnickern, doch das widerspricht dem demokratischen Auftrag der Abgeordneten.

Es erlaubt sich die Gegenfrage zu stellen, sind die derzeitigen Fraktionsspitzen außer Stande den Reifeprozess in den jeweiligen Fraktionen zu komponieren?

Ist man da gewohnt, dass der Widerspruch eigentlich das Ergebnis eines kritischen Denkens ist, ich sagte eingangs etwas über Diskussionsführungen in der Urania, mancher der dort vorträgt ist überrascht, dass es Nachfragen gibt und etlichen sind kritische Fragen lästig.

Die Tugend des Parlamentariers heißt nicht abnicken sondern Mitarbeit und das auch im Plenum, warum sollten sich Minderheitsmeinungen bilden können und die der Öffentlichkeit dargestellt werden.

Hier geht es um Demokratie und weniger um Einigkeit, Minderheitsmeinungen können mittels einer Gegenöffentlichkeit die angebliche Mehrheit zum Nachdenken bewegen.

Willige Abnicker befinden sich auf der Schleimspur zur Förderung ihrer eigenen Kariere, sie tasten sich heran ohne zu begreifen um was es geht, willige Abnicker sind besoldete Jubler, sie sind eigentlich überflüssig, denn sie gönnen sich nicht eine eigene Meinung zu vertreten.

Von diesen parlamentarischen Abnickern gibt es leider eine Vielzahl, das sind die politischen Freischwimmer die sich selbst nicht ins kalte Wasser trauen, denn sie können sich immer verbergen hinter dem der es vorgab, sie berufen sich auf Disziplin.

Hat Disziplin eigentlich einen politischen Mehrwert oder werden sie getrieben von ihrer finanziellen Gier?

Es sind nicht nur Erscheinungen der Jetztzeit, es sind auch keine Modeerscheinungen, sondern das schlichtweg plump sich selbst demokratisch zu opfern.

Es gibt sie die Opferlämmer die eigentlich geschlachtet werden sollten, die in Doppelfunktionen agieren.

Sämtliche Doppelfunktion kann hinderlich werden und sie stellen sich damit selber ein Bein, wenn ein Bundestagsabgeordneter der mal Minister war, einen wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt, der zugleich Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus ist, hat man Abnicker programmiert.

Zuletzt aktualisiert am Montag, 16. April 2012 um 05:52 Uhr  

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