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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Für Meinungs- und Informationsfreiheit auch im Internet

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Seit mehr

als 10 Jahren bin ich begeisterter Internetnutzer.

Begeistert warum?

Weil mich die Vielfalt der Informationen und  Meinungen, die mir seitdem im Internt begegnet sind einfach begeistern.

Das Internet ist für mich nach wie vor wie eine riesige offene Bibliothek, in der quasi jede Person zu jeder Zeit Wissen nicht nur abfragen sondern auch abgegeben kann.

Ich freue mich darüber, dass es Meinungen und Gegenmeinungen gibt, die nicht nur zu Nachdenken anregen, sonder oft genug erst im Zusammenhang ein Ganzes, ergeben!

Im Gegensatz zu einer herkömmlichen Bibliothek, wo es Bibliothekare, etc. gibt, die bestimmen, welches Buch, etc. in eine Bibliothek darf, oder nicht, gibt es diese Kontrolle im Internet so nicht.

Sicher gibt es Institutionen die die Vergabe von Namen für Internetseiten regeln und die Provider, die alleine schon aus Eigeninteresse, darauf achten, dass möglichst keine strafbaren Inhalte auf ihre Server geladen werden, aber wirklich konkrette Kontrollorgane, also ein Polizei, gibt es bisher so nicht.

War für uns ein Segen der Demokratie im Internet ist:

Für viele von uns ist das Internet die erste wirkliche demokratische Gesellschaftsform, ist für Andere ein absoluter Graus.

Diejenigen, die alles unter Kontrolle haben wollen, sprich Untertanen, die nur das machen, was sie wollen haben dann angefangen gegen das Internet zu kämpfen, als sie gemerkt haben, dass es eine quasi unkontrollierbare Plattforn für den Meinungs- und Informationstausch bietet. Wie in George Orwells 1984 wollen sie, dass das Volk nur das denkt, was es denken soll: konsequenterweise muss dann das Internet verteufelt werden.

Es hat sich aber u.a. anhand von wikipedia.org gezeigt, dass es gerade die Vielfalt verschiendenenen Wissens, verschiedner Meingungen und verschiedener Informationen ist, die gerade zu größtmöglicher Effektivität, sprich Information in bezug auf wikipedia.org führt.

Die Freiheit des Internets wird mehr und mehr eingeschränkt

 

Bisher war das Internet also die riesengroße offene Bibliothek die prinzipiell Allen offen steht: den Wissen ist und bleibt Macht: heute mehr als je zuvor!

Ich werde auch zukünftig für  Meinungs- und Informationsfreiheit auch im Internet und gegen Bevormundung durch diejenigen kämpfen, die vom Internet überhaupt keine Ahnung haben!

Ich will hier noch Mal klarstellen, dass für mich nicht nur das Grundgesetz der BRD gilt, sondern auch die Allge meine Erklärung der Menschenrechte!

Denn Meinungs- und Informationsfreiheit gehören zu den wichtigstens Bürgerrechten, die erkämpft worden sind! Die Prinzipien der Meinungs- und Informationsfreiheit, die z.B. für die Presse und das Fernsehen gelten, sollen auch für das Internet gelten!

Es gelten Regeln und Gesetze, die eingehalten werden müssen! Dazu gehört auch das Recht auf freie Meinungsäußerung!

Die Begriffe Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit sind juristische Begriffe, mit denen jede Bürgerin, jeder Bürger dieses Landes nicht nur etwas anfangen können sollte, sondern die für sie auch zu den elemtarsten Bürgerrechten gehören sollen.

Für das Internet aber werden diese Bürgerrechte bereitwillig, für eine scheinbare Sicherheit, geopfert!

Vorratsdatenspeicherung:

Das fing mit dem Gesetz zu Vorratsdatenspeicherung an, dass seit Anfang 2009 gilt und pauschal erst einmal alle Nutzer von zu Verdächtigen gemacht!


Galt, vereinfacht gesagt, bis dato die allgemeine Unschuldsvermutung: jede Person wird von vorne herein als unschuldig betrachtet, gilt jetzt perse JEDE PERSON als verdächtigt: es werden ein halbes Jahr alos nicht nur die Daten im Bezug auf das Internet erfasst, wo und wie lange welche Internetseiten angeschaut werden, sondern auch noch die Daten von Telefonaten mit dem Festnetzanschluss und oder dem Handlich, etc.!

Es werden also pauschal Daten von bis zu ca. 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger erfasst um in Endeffekt an Daten von einer paar tausend Kriminellen zu erhalten!

Pervers ist für diese Methode gar kein Ausdruck!

Gesetz gegen Kinderpornographie:

Blinder Aktionismus ohne Sinn und Verstand:

Es steht außer Frage, dass Kinderpornographie illegal ist und verhindert, bzw. bestraft werden muss!

Allerdings gibt es diese schon sehr lange, auch im Internet! Im Grunde wahrscheinlich von Anfang an!Seit langer Zeit ist das Problem bekannt, dass diese Verbrecher sich über das Internet austauschen, etc. ABER was ist bisher geschehen?

NICHTS!

Statt diejenigen Polizeieinheiten massiv zu verstärken und mit den notwendigen Mitteln auszustatten wurden diese oft genug noch verkleinert, deren Mittel gekürzt!!

Das alles geschieht nach wie vor unter der Angabe, dass ja gesparrt werden müssen.

Interessanterweise schreien gerade die Ministerpräsidenten der Bundesländer am lautesten nach neuen und härteren Gesetzen, die in ihren eigenen Bundesländern die Polizeiarbeit dadurch massiv behindern, dass sie nicht mehr Polizisten einstellen, sondern denen mehr Arbeit aufhalsen!

Wenn man nachdenkt, kommt man doch zum Schluss, dass mehr Polizisten, bzw. die Polizei in ihrer Sollstärke mehr Verbrechensbekämpfung erreichen kann.

 

Dann braucht man auch keine härteren Gesetze: die sind nämlich oft genug ausreichend und müssen eigentlich nur endlich mal richtig angewendet werden!

 

Mehr Polizeikräfte und mehr Finanzmittel für diejenigen Polizeieinheiten, etc. die gegen Kinderpornographie vorgehen, würden dieses Übel viel effektiver bekämpfen, als es das neue Gesetz tun wird.

 

Ich will hier jetzt nicht auf die IT-fachlichen Fehler des Gesetztes eingehen, d.h. wie und auf welche Weise, Seiten und Inhalte im Internet doch noch ihren Weg finden können.

 

Wichtig ist mir nur, darauf hin zu weisen, dass das Löschen solchen Materials, etc. immer das Beste ist! Alleine in den letzten Wochen haben engagierte Bürgerinnen und Bürger bewiesen, wie leicht und schnell solche Seiten, von Seiten der Provider gelöscht werden. Es braucht weder eine "Erpressung" der Provider seitens "Zensursula", noch dieses Gesetz, so wie es ist, um effektiv gegen Kinderpornographie im Internet vorzugehen: was benötigt wird sind mehr geschulte Polizeitkräfte, die in der Lage diese Straftäter in ihrem Tun zu hindern! Wie so oft nämlich sind Straftäter in ihrem Wissen den Polizeikräften weit vorraus, weil u.a. das Geld für Schulungen der Polizeikräfte auszugeben!

Ein Bruchteil des Geldes, dass den Banken geschenkt wurde, würde ausreichen, die Polizei für diesen und anderen Bereiche nicht nur zu schulen, sondern auch Polizeikräfte zur Sollstärke aufzustocken.

Wie sollen völlig überlastetete Polizeikräfte überhaupt in der Lage sein, ihre Arbeit richtig zu machen?

Es ist natürlich einfacher, wie Schäuble, nach Einsätzen der Bundeswehr im Inneren zu rufen, anstatt die Polizei auf Sollstärke zu bringen.

Es ist ein Nachdenken und Umdenken von der Politik gefordert, was ja bekanntlicherweise lange dauert!

Gefahr der Internetmanipulation und Internetzensur:

 


ma, Helvetica, Arial, sans-serif; font-size: small;">Das Gesetz gegen Kinderpornographie soll ja ein Sonderfall sein, das ja angeblich nur bis 2012 gelten soll!

 


Was aber vielen Sorge bereitet, sind die Wünsche und Pläne von der Union und auch Teilen der SPD, Gesetze zu beschliessen, die im Endeffekt eine Bevormundung der Internetnutzer bedeuten:


Sperrung und Löschung von Tauschbörsen, etc. sind wahrscheinlich erst der Anfang der Bürgerunfreiheit in Bezug auf das Internet!

Die Tendenz einer Überwachung und Zensur, wie es sie beispielsweise in China, Iran, etc. gibt, ist gar nicht so abwegig!

Ich will anhand stark vereinfachter Beispiele verdeutlichen wie Bevormundung geschieht, ohne dass es auf den ersten Blick erkennbar ist:

Prinzipiell lässt sich das Internet zwar nicht kontrollieren. Wer aber die Internetzugänge in einem Land kontrolliert, kann Internetzugang stark einschränken, bis behindern: aber nur solange es nicht Freidenker gibt, die ihr Fachwissen anwenden um diese Behinderungen zu umgehen.

Im Grunde gilt hier doch: baue ein neues Schloss für diese Tür und ich werde über kurz oder lang den passend Schlüssel so herstellen, dass Du gar nicht mitbekommst, dass ich ihn habe!

Plakative Beispiele aus der realen Welt:

Wenn man sich vorstellt, dass in der Tageszeitung z.B: einige Passagen geschwärzt wären, die z.B: kritische Artikel gegen Firmen (ja Firmen, den die bestimmen hier in Deutschland die

Politik mit, weil sie u.a. die Union beeinflussen! ), etc. enthalten.

Das Schwärzen von Passagen oder Seiten ist natürlich viel zu auffällig, also geschieht etwas viel einfacheres: der entsprechende Artikel erscheint entweder erst gar nicht, oder, es wird ein völlig anderer Artkel veröffentlich, der sich, anstatt kritisch, jubelnd mit der Thematik befasst! Kommt das (jubelnd) irgendwie bekannt vor?


Also mich erinnert an die aktuelle Hofberichtserstattung der Medien, wenn es um Themen geht, die die Kanzlerin betreffen, oder die Union für sich in Anspruch nimmt!

Am einfachsten geht man natürlich mit Kritik um, indem man dafür sorgt, dass möglichst niemand erfährt, dass es sie überhaupt gibt: also entweder keinerlei Artikel, Bericht, etc. darüber geschrieben werden, oder noch besser: es überhaupt keinerlei Nachdenker gibt, die etwas hinterfragen.

In Bezug auf das Internet heisst dass, dass, wie in China, etc. z.B: bestimmte Seiten offiziell nicht aufrufbar sind, und wenn nur mit erheblichen Mehraufwand: die Möglichkeiten diese Zeiten, wie z.B: Amnesty International aufzurufen muss ein Internetnutzer erst einmal wissen.

Der Internetnutzer muss aber überhaupt erst einmal wissen, dass es eine Internetseite überhaupt gibt: Google hat sich z.B: den chinesischen Machthabern angedient und filtert viele Begriffe aus, die, wenn sie direkt gesucht werden, blockiert werden, d.h. als falsches Ergebnis angezeigt werden.

 

Das sind bekannte Fälle. Wer weiss, was hier in Europa mittlerweile Gang und Gäbe ist, von dem wir bisher noch nichts wissen, weil wir es nicht wahrhaben wollen?

 

Um auf Beispiel der Tageszeitung zurück zu kommen: man muss also überhaupt erst einmal wissen, dass es mehr als ein paar Tageszeitungen gibt, bzw. von der jeweiligen Tageszeitung, was überhaupt alles in ihr steht, oder auch nicht.

Davon, dass mehr und mehr Tageszeitungen in immmer weniger Händen sind, will ich lieber erst gar nicht anfangen.

Ähnliches kann man in Bezug auf Fernsehen sagen: eine Person, die nur ein zwei Programme empfangen kann, wird, wenn überhaupt, nur ahnen, dass es noch mehr Programme mit anderen Inhalten gibt: viele Fernsehzuschauer, scheinen überhaupt noch nie erfahren zu haben, was einge gute kritische Sendung ist:

Weil zu Einem die Politik seit den letzten 10 Jahren die freie Berichtserstattung, wo sie nur kann, behindert, weil ja meistens Fehler der Politker herrauskommen.

Zum Anderem aber sich viele Sender, leider auch die öffentlich rechtlichen, der Politik, im vorrauseilendem Gehorsam, andienen: also Hofberichterstattung als kritischen Journalismus betreiben.

Bei politische Themen berichten doch aktuell hier in Deutschland (fast) alle Sender gleich!

Es fehlt also momentan für viele die Vergleichsmöglichkeit.

Traurigerweise interessiert das viele überhaupt nicht, weil es entweder nicht anders kennen, oder weil es überhaupt nicht interessiert: das ist übrigens die sicherste Möglichkeit jegliche Kritik im Keim zu ersticken!

Manipulation ... oder auch nicht:

 

Es ist seit ein paar Jahren Tatsache, dass Firmen-, Behörden-, etc. Angehörige, bzw. Vertreter sich in Foren anmelden und dort massiv Werbung für das Produkt, die Firma etc. machen.


Die Cleveren machen das so geschickt, dass das auf den ersten Blick nicht offensichtlich ist.


Mittlerweile ist das für viele Firmen sogar ein wichtiger Teil der sog. PR bzw. des Marketings: also nichts anderes als Firmenwerbung im Internet.


Diese Manipulation führt zur bewussten Informations- und Meinungsverzerrung im Internet.


Denn oft genug ist Internetnutzer Manipulation, sprich Meinungsfilterung gar nicht bewusst.

Im Fernsehen läuft das teilweise viel suptiler, teilweise aber auch viel offensichtliher ab: anscheinend sind hier viele Menschen die Werbung gar nicht mehr als solche begreifen, sondern als selbstverständlich warnehmen.

Ich rede wie gesagt nicht von den Werbepausen, sondern Platzierung von Produkten in Sendungen und Filmen, von Werbesesungen über Produkte.

Aber von einer auf Konsum geeichten Gesellschaft kann man anscheinend nichts anderes mehr erwarten, oder?

Darum plädiere ich seit einiger Zeit für Medienerziehung in der Schule, wo Kindern und Eltern der kritische Umgang mit sämtlichen Medien beigebracht wird.

Ich bewege mich mehr als 10 Jahre im Internet und bin automatisch kritisch gegenüber den Inhalten von Internetseiten eingestellt: es ist noch leichter eine Information im Internet zu fälschen, bzw. zu manipulieren, als ein Foto zu retuschieren, wie es oft genug bei Diktaturen vorgekommen ist und vorkommt.

Wenn ich also weiss, wie ich mit Medien umgehen muss, bzw. sollte, kann ich sehr viel Wissen und Informationen aus ihnen ziehen: das gilt in Bezug auf das Internet mehr als auf jedes andere Medium.

Im Internet gilt prinzipiell Meinungsfreiheit gilt, bzw. Meinungen notfalls kommentiert werden, um sie richtig zu stellen, etc.

Diese Tatsache ist, wie man momemtan anhand des Irans sehen kann, vielen Mächtigen ein Dorn im Auge:


Freie Informatinen sind der Schlüssel zur freien Meinung und somit der Schlüssel zum freien Nachdenken: davor haben weltweit Mächtige Angst: manche mehr, manche weniger.

Gemeinsam aber ist allen Mächtigen, dass panische Angst davor haben, ihre Macht zu verlieren: wie Oben geschrieben ist Wissen Macht.


In der Menscheitsgeschichte war es bisher immer so, dass der, der das Wissen hatte, die Macht hatte: oft genug verdrehten die Mächtigen das Wissen um ihre Macht zu stärken, bzw. zu erhalten.


Oft genug bedeutete das im Umkehrschluss, dass "das einfache Volk" dumm gehalten wurde: und weil es, oft genug, nicht mehr wusste, schluckte es Alles, was die Mächtigen sagten.

Das Internet ist DAS Instrument der Gegenwart, damit wir alle an Informationen und Meinungen kommen und damit überhaupt an Wissen gelagen können. bzw. dieses erweitern können.

Mehr und mehr Menschen nutzen die Möglichkeit des Wissenaustausch: oft genug schneller, als die Machthaber überhaupt reagieren könnnen und oft genug effektiver, als diese Möglichkeit behindert werden kann, wie man momemtan im Iran sehen konnte.

 

Zu den Mächtigen in der westlichen Welt gehöre auch Konzerne, die jahrzehntelang, durch ihre Wirtschaftspolitk des Angebots die Nachfrage der Kunden steuern konnten.

Mit dem Internet aber, war ein Instrument geboren, wo die Kunden für ihre Nachfrage selbst Angebote schaffen konnten.

Ich will hier nur Mal Open Source anführen, die es so ohne das Internet nie gegeben hätte!

Die vielen Tauschbörsen, die es seit den letzten Jahren gibt, waren im Grunde nur eine Reaktion auf die arrogante und überhebliche Angebotspolitik der jeweiligen Branchen, wie z.B: der Filmbranche.

Als Cineast gehöre ich zu denjenigen, die einen Film lieber im Kino anschauen.

Wenn aber der Kinobesuch aber immer teurer wird, weil die Produktionskosten der Filme gestiegen sind, auf der anderen Seite die Qualität der Filme im großen und ganzen aber immer schlechter geworden ist, ziehe ich für mich die Konsequenz, dass ich nur noch seltener, dafür aber viel gezielter ins Kino gehe.

Das Riesenproblem der Film - und Musik- Wirtschaft ist hausgemacht: würden sowohl die Filmwirtsschaft, als auch die Musikwirtschaft wieder mehr Wert auf Qualtität der Filme, bzw. Musik legen, statt aufs schnelle Geld, würden sie auch länger überleben.

So aber haben sie, durch eigenes Verschulden, eine Lawine ins Rollen gebracht, die ihr eigener Untergang sein kann.

Noch was am Rande: die Milliarden Rohlinge mit denen seit Jahren Raubkopien erstellt werden, werden genau von denen Firmen verkauft, die darüber jammern, dass Kopien erstellt werden: es ist also genau so, als ob der Waffenverkäufer durch die Waffen Schaden erleidet, die er selbst verkauft hat.

Die Wirtschaftspolitik vorallem der Musikwirtschaft ist jahrzehntelang nur zu Gunsten der Wirtschaft und zu Ungunsten der Künstler gegangen:

Dank Internet verdienen viele Künstler, oft genug zum ersten Mal überhaupt in ihrer Karriere, überhaupt Geld mit ihrer Musik: viele Fans zahlen auch viel bereitwilliger direkt den Künstlern einen Beitrag, als irgendwelchen gesichtslosen Riesenkonzernen!

Fazit?:


Seit ca. 15 Jahren gibt es das Internet so, wie wir es täglich nutzen.


Zumindestens bisher war das so.

 


Es kann und darf nicht sein, dass diejenigen, die wenig, oder keinerlei Ahnung vom Internet haben, das bisher beste Instrument.


Dank Meinungs- und Informationsfreiheit, der Demokratie einschränken und damit zerstören, nur weil wie Angst davor haben.

 

Es darf keinerlei Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger geben.

Die Regeln und Gesetze die bisher für die Meinungs- und Informationsfreiheit bei den "alten Medien", wie Funk und Fernsehen galten, müssen auch auf das Internet angewendet werden!

Versucht nicht uns zu bevormunden:


Wir lassen uns nicht bevormunden: wir finden unsere Möglichkeiten!

 


GNU/Linux: Freiheit durch Vielfalt: Vielfalt durch Freiheit!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

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