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Zwischen Macht und Ohnmacht

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Nun bewerben sie sich wieder, es geht in die kalte Wahlkampfphase und mancher Bewerber sieht sich schon vom Plakat dem Wähler anlächen.

Daher auch dieses Verfahren eigentlich demokratisierter werden sollte und andererseits ein solcher Prozeß bei jedem Bewerben die menschlichen Schwächen und Stärken aufzeigt, sollte man sich dem Verfahren stellen.

Zunächst geht es um den vermittelbaren Politiker, den gewählten Abgeordneten der einen Beruf auf Zeit ausübt.

Daher das nicht immer die Besten sind und allein die vage Voraussetzung der Periode, d.h. des Planungszeitraumes begrenzt ist, wirkt ein solcher Beruf auf Zeit nicht gerade wie ein Magnet in die Gesellschaft.

Allein der Begriff „ Parlamentarier“ hat in Kreisen der Gesellschaft etwas Negatives, was in erster Linie der Parlamentarier zu verantworten hat.

Ich machte mir bereits vor mehr als 1 Jahrzehnt mit einer Aussage wenig Freunde, damals sprach ich das aus, was Heute immer noch gilt, „ wieviel sind dem BürgerInnen ihre Abgeordneten wert?“

Wenn nämlich die Gesellschaft und das stets getrieben von einer aufgewühlten Presse, den gläsernden Abgeordneten will und andererseits den perfekten, dann muß man ihn auch angemessen vergüten.

Das wühlte damals alle gegen mich auf, allerdings bezog ich mich weniger auf den monatlichen Transfer sondern um das was daherum passiert, ist ein Abgeordneter eine politisch und wirtschaftliche Ich AG?

Er wird teilweise dazu verdammt, mitunter ohne dass er es möchte, er verwaltet sich, seine Zeit und sein Büro.

Es gibt stets die Zeit davor und die Zeit danach, die Zeit davor heißt: was waren seine Lehr- und Wanderjahre, woher kam er und welchen Weg nahm er?

Fragen darf man natürlich, wen interessiert das?

Abgeordnete in einem Beruf auf Zeit sind eine Gilde für sich und min. 80% von denen die im Herbst 2013 den Bundestag füllen werden kennt man jetzt schon, die werden sich nicht ändern, in ähnlicher Form sagte das Ulrich Wickert im Jahre 1997 vor der Bundestagswahl 1998 in der Berliner Urania.

Richard von Weizäcker sprach am gleichen Ort einmal davon, während dieser Zeit ein weiteres Leben zu beginnen, er stellte auch die Frage in den Raum, wie lange sollte man das machen?

4 Jahre sind Lehrjahre und 8 Jahre im Bundestag können zu einer Entfremdung zum Bürger führen, was kommt danach bezogen auf den Abgeordneten, denn der Bürger möchte keinen Methusalem im Parlament?

Es geht im Prinzip um die Dynamik, die richtige Person am richtigen Ort und davor steht der Wahlkreis.

Nun muß man allerdings wissen, die Hinterzimmer soll es nicht geben- wie man uns stets sagt, es geht dabei alles mit rechten Dingen zu.

Nach dem Prinzip, Frau, Mann, jung, alt, rechts, links, Jurist, BWLer oder Theologe, bevorzugt welche aus den östlichen Bundesländern, ich glaube dabei habe ich die Lösung für die SPD.

Augen auf und suchen, es muß doch soetwas wie eine Christine Schneider geben, den weiblichen Gegenpart zu Carsten Schneider.

Wenn das so wäre, aber in manchen Wahlkreisen kommt vieles nicht herüber, wer zieht eigentlich Wähler an?

Zunächst kommt die primäre Feststellung: Der Bekanntheitsgrad des Bewerbers, nicht parteiintern sondern in der Bevölkerung, danach die Analyse, paßt der Bewerber zum Wahlkreis, die Schnittstellenanalyse kommt vor der innerparteilichen Ausrichtung.

Die innerparteiliche Ausrichtung bedeutet zweierlei, zunächst wie identlich ist die Person zur Partei, kleinste Differenzen werden von der Presse gerne aufgegriffen und die entscheidene Frage:

Steht im Wahlkreis die Parteibasis hinter dem Bewerber?

Das ganze hängt unmittelbar damit zusammen, wie kam der Bewerber in seine Position?

In den seltesten Fällen wird er dazu delegiert bzw. berufen, wer allerdings über diese Brücke geht, sollte sich fragen was er damit anderen zumutet?

Denn durch eine Berufung von oben findet eine demokratische Verdrängung statt, ebenso mitunter vom Start her beschwerend wie der Ausbau eines Erbhofes.

Erbhofverwalter neigen zum innerparteilichen Beamtentum, sie können die demokratische Basis mißbrauchen, das nennt man falsche Loyalität.

Die eigentliche Rache bekommt dann derjenige zu spüren, der den Erbhof übernimmt, er fällt meistens durch.

Das innerparteiliche Spiel beginnt mit der Listenplatzabsicherung, mehr oder minder eine Lotterie, wer es erlebt hat, wie damals im Berliner Abgeordnetenhaus die Bundestagsabgeordneten aufgestellt wurden und wer bereit war, freiwillig in die Bonner Provinz abzutauchen, der weiß was ich damit meine.

Es gibt nämlich nicht die Abgeordneten, die einen Direktwahlkampf führen ohne auf der Liste abgesichert zu sein, es gibt Ausnahmen und eine davon ist das grüne Urgestein Christian Ströbele, der machte das allerdings nicht freiwillig sondern sah sich auf einem Parteitag auf der Liste nicht wieder.

Das Zusammenspiel von Partei und Bewerber, hat immer noch die Funktionäre dazwischen auch wenn es der Basis nicht gefällt, die Funktionäre müssen funktionieren.

Es gibt Beispiele da funktionierte das Zusammenspiel nicht, u.a. in Märkisch Oderland, da hatten die Funktionäre etwas gegen Rainer Eppelmann und bei der Bundestagswahl erschien im Wahlkreis kein CDU Bewerber auf dem Wahlzettel.

Plakate kleben ist mitunter eine Bürgererinnerung zur Wahl, Plakate werden in den seltenen Fällen eine Wahl beeinflussen, der Direktbewerber kann aber in den besten Fällen bis zu 5 % vor den Zweitstimmen liegen, Ausnahme war Friedrichshain Kreuzberg dort lag Björn Böhning unter ferner liefen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 20. Juli 2012 um 05:46 Uhr  

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