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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Start Neuigkeiten Das Grußwort an die DL 21 Bayern/ Linkes Forum

Das Grußwort an die DL 21 Bayern/ Linkes Forum

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Mir ist es rätselhaft, dass das linke Lager in Europa sich bisher noch nicht für ein richtungsweisendes Gerechtigkeitskonzept entschieden hat.

Unerklärlich in der derzeitigen Situation, die geprägt ist vom Leiden an Gerechtigkeit im Lager der Neoliberalen.

Dienen manche Sozialdemokraten in Euro auf einer Plattform, die kaum zu einer Beränderung neigt, insofern könnte man behaupten, die Neoliberalen brauchen diese Kräfte nicht fürchten und andererseits besteht auch nicht der Anlass um Verzagtheit zu präsentieren.

Allerdings gibt es nach wie vor die Machtungleichkeit und genau diese nimmt mit Fahrt auf, je mehr wir in die Euro Krise schliddern.

Die Machtungleichheit basiert nämlich auf folgendem Übel, einmal gibt es die rechenschaftpflichtigen politischen Institutionen und andererseits die internationalen Finanzmärkte, die niemandem Rechenschaft schuldig sind.

Da werden nun nimmermüde im politischen Raum Europas aufkommende Debatten zum Thema der fühlbaren Gerechtigkeit bereits im Ansatz tabuisiert, frei nach Friedrich von Hayek, der es für sinnlos hielt, von sozialer Gerechtigkeit überhaupt zu sprechen.

Der gefühlte Begriff von Armut als Staatsbürger muß in die politische Offensive gestellt werden, wenn es die Linken es nicht für notwendig halten, wer sollte es denn dann machen?

Man muß also nicht nur widersprechen sondern ein Modell vorlegen, die Skala der Verbesserungen, die Neoliberale in Erklärungsnöte bringen muß.

Das heißt, man muß sich bekennen und erkennen, ein System was spaltet bewirkt Ungerechtigkeiten, also geht es um die Umverteilung in der Gesellschaft.

Diese ist wiederum unverzichtbar, doch wie könnte sie aussehen, eine Umverteilung die den Armen nützt und nicht den Reichen schaden wird?

Fragen wir uns nach der Entstehung von Armut und Reichtum in unserem Land, bekommt man die Antwort:

"Reichtum und Armut resultieren meistens aus dem eigenem Verdienst bzw. aus dem eigenem Verhalten."

Das ist aber derzeit selten der Fall, damit sind wir beim ersten Punkt auf der Skala, die unterschwellige gesellschaftliche Mehrheitsmeinung ist zu flach.

Wenn wir beginnen Ungleichheiten zu akzeptieren, bewegen wir uns auf der vorgekauten Schiene des Neoliberalismus, der in dieser Sache die Lösung vorschlug, das Arbeit sich wieder lohnen müßte.

Es geht in diesem Fall primär um Gerechtigkeit, Gerechtigkeit bedeutet die rechtliche Gleichbehandlung, also gibt es ein Verbot um bestimmte Personen diesbezüglich zu privilegieren.

Das ist der 2. Punkt auf der benötigten Skala.

Man darf anschließend fragen, wie definiert man Gerechtigkeit?

In unserer Zeit wird man die überwiegende Antwort finden, Gerechtigkeit kann materielle Gleichheit sein.

Inwieweit stimmt das und trifft das wiederum zu, eine Antwort gab dazu Karl Marx, als er das Gothaer Programm der SPD aus dem Jahre 1875 kritisierte.

Das ist in manchen Punkten heute noch so, denn in der Kritik von Marx ging es nicht nur um Gleichheit und Gerechtigkeit sondern auch um Freiheit und Selbstbestimmung.

Derzeit fehlt vielen in unserem Land zur Freiheit die materielle Alternative, denn Armut schließt aus.

Der 3. Punkt auf der Skala heißt: Gesellschaftlicher Ausschluß durch materielle Armut.

Dazu benötigt man keinen ökonomischen Sachverstand, sondern die Portion von Realismus, die mitunter einigen Spezialdemokraten auf teuer vergüteten Sitzplätzen in den Parlamenten abhanden gekommen ist.

Wir benötigen eine offensive Armutsdebatte, um festzustellen wer ist reich in diesem Land und wie setzt er seinen Reichtum ein, pro Verfassung oder entgegen der Norm?

Den 4. Punkt auf dieser Skala sollte man unterstreichen, denn er bezieht sich auf das gesellschaftliche Verhalten von Jenen, die meinen reich zu sein.

Nutzen diese nicht gerade die Krise des Steuerstaates aus?

Wer betreibt eigentlich Steuerflucht und wer betreibt im großen Stil Steuerhinterziehung?

Gibt es die europäische Steuerpolitik, was geben europäische Politiker hier vor?

Wer setzt und für wen, die Öko Steuer in diesem Lande aus ?

Das Thema der Finanztransaktionssteuer gehört auf die nationale Gerechtigkeitsagenda.

Der 5. Punkt beschäftigt sich mit der Umverteilung, unkaschiert den Betreffenden beim Namen nennen, denn der welcher uns in die ökonomische Talfahrt versetzte darf nicht noch der Nutznießer der Rettungsschirme werden.

Zur Kasse bitten, der Gerechtigkeit wegen, doch was heißt das?

Das heißt: den 6. Punkt auf dieser Skala interpretieren und der heißt:

"Armut."

Wie findet man Parlamentarier die sich der Angelegenheit annehmen, wer hat den Mut mit der Politik der Armut auf Stimmenfang zu gehen?

Bisher habe ich den Eindruck, außer Reden auf dem Volkstrauertag zu diesem Thema lassen die verantwortlichen Politiker Herrn Dr. Ulrich Schneider hier 52 Wochen im Jahr im Regen stehen.

Sagen wir es doch, planbare Armut bedeutet in diesem Staat flächendeckend Grundsicherung.

Interessant, die das durchzogen sind anderswo gegen den Flächentarifvertrag zum gesetzlichen Niedriglohn.

Grundsicherung heißt also Ende unten, es beginnt das Experiment was Leben in Armut heißt.

Punkt 7 der Skala bedeutet, wie geht es aufwärts, da muß man ebenso den Mut finden und den Sozialatlas der Ballungscentren unserer Republik sich vornehmen, die Armut in unseren Städten ist die soziale Kälte.

Wo liegen dort die Durchschnittsverdienste und dann sollte man das, was man freundlicherweise als prekär bezeichnet, mit Zahlen unterlegen.

Da hilft kein Reden mehr, keine Kirchentafel und kein Brot für die Welt mehr, zunächst benötigt man operative Zahlen.

Tatsache ist nun einmal, der Durchschnittsverdienst Brutto in manchen Ballungsräumenm liegt bei 2,5 x der Grundsicherung.

Das heißt, man hat mit Nettobeträgen zu tun, die monatlich sich zwischen 1400 und 2000 Euro einpendeln, das ist nicht viel und für etliche wiederum wenig, kurzum diesen Personenkreis darf man nicht noch zusätzlich belasten.

Punkt 8 der Skala trägt den Namen, wen darf man belasten um aus der Ungleichheit wieder eine relative Gleichheit zu machen, all jene die monatlich über das 5 fache der Grundsicherung beziehen, d.h. im sozialen Vergleich muß die Schere sich als 3800 Euro Brutto öffnen, das nennt sich der Beginn zur Schwelle, hier beginnt das Geldausgeben einen anderen Stellenwert einzunehmen.

Es geht nicht mehr um Notwendigkeiten sondern um Besitz, wer sich vorstellen kann dass fast jeder 150.

In einem Stadtbezirk monatlich über das 50 fache der Grundsicherung verfügt und sich unter das Volk mischt, um das gleiche billige Lokuspapier zu erwischen, erkennt die Täuschung.

Da muß etwas passieren, die gesellschaftliche Norm muß diese Art der sog. unwilligen Superreichen neu bewerten.

Es geht dabei nicht um den Neid, der wiederum wesentlich ausgeprägter in dieser Gesellschaft der Superreichen vorhanden ist, es gilt primär das Gesetz des Gemeinwohls.

Zur Kasse bitte, als einmalige Solidaritätsabgabe zur Aufrechterhaltung der allgemeinen sozialen Verantwortung oder als monatliche Staatseinlage mit Rückvergütungsanspruch.

Farbe bekennen und nicht mehr herumeiern.

DL21

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 05. August 2012 um 15:05 Uhr  

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