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Wir müssen mehr Demokratie wagen!

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Schon lange bin ich bei den SchülerInnengruppen der Jungsozialist\innen aktiv.

Seit kurzem ist bei diesen allerdings ein Trend zu erkennen welcher sehr beunruhigend ist.

Die verschiedenen Strömungen innerhalb der Jusos versuchen die SchülerInnengruppen der Jusos zu nutzen, um Mitglieder für die „eigene Sache“ zu gewinnen, wobei vor allem beim pragmatischen Lager fragwürdig ist, was die eigene Sache sein soll. Karrieristen fördern?

Machtstrukturen erweitern?

Oder etwa Menschen wie Johannes Kahrs huldigen?

Längst scheinen die SchülerInnengruppen der Jungsozialist\innen ihre eigentliche Aufgabe verloren zu haben.

Der Fokus liegt nicht mehr auf inhaltlicher Arbeit, sondern auf Machtkämpfen.

Kein Wunder, dass viele Jugendliche nicht an politischem Engagement interessiert sind, denn die Machkämpfe innerhalb der Jungsozialist\innen stehen nur symbolisch für den politischen Aufbau der SPD.

Selten wird die Basis nach ihrer Meinung gefragt und fühlt sich übergangen.

Eine kleine Elite entscheidet über wichtige Inhalte und geht dabei auch oft Wege ohne die Basis mitzunehmen.

Sigmar Gabriel spinnt viel herum und viele fragen sich: „Wurde das wirklich alles von der SPD beschlossen, was er da so erzählt?“

Aber nicht nur bei Inhalten geht die Elite Wege ohne die Basis mitzunehmen.

Auch bei Wahlen.

Schon jetzt steht fest, welche Kandidat\innen für die Bundeskoordination der Juso Schüler\innen gewählt werden.

Und auch hier entscheidet eine kleine Elite, ohne das diese Rücksprache mit der Basis halten kann.

Denn wenn die Elite Rücksprache mit der Basis halten würde, wäre dies ein Verrat an der eigenen Strömung.

Mir persönlich reicht diese Hinterzimmerpolitik, welche aus meiner Sicht nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.

Wie soll sich ein normales Mitglied der SPD oder der Jusos in der Partei partizipieren, wenn es wichtige Informationen vorenthalten bekommt und dieses nicht weiß, wer die wirklichen Akteure im Hintergrund einer Partei sind?

Abgesehen davon haben selbst die Delegierten nicht die Möglichkeit über alle Anträge zu entscheiden.

Z.B. wird beim Bundeskongress der Jungsozialist\innen ein Ticketsystem angewendet.

Der Bundesausschuss tagt morgens und gibt dann den Delegationsleitungen der Länder per SMS Rückmeldung, welche Anträge behandelt werden.

Wenn eine Demokratie nur eine Demokratie der Eliten ist, wie kann sich diese dann als Demokratie bezeichnen?

Denn die Jusos und die SPD sind nur ein Beispiel für die gesamte Parteilandschaft.

Egal ob Gelb, Schwarz, Grün oder das andere Rot.

Alle sind ähnlich aufgebaut und praktizieren ähnliche Politik.

Willy Brandt sagte einst „Wir wollen mehr Demokratie wagen“.

Ich sage: „Wir müssen mehr Demokratie wagen!“, denn nur dann sind wir eine wahre Demokratie.

Denn alle Macht muss vom Volke ausgehen und nicht von elitären Entscheidungsträgern.

Die Piraten sind für mich eine Partei, welche wichtig für eine progressive Entwicklung in der Politik sind. Die Programmatik der Piraten entspricht in vielen Punkten nicht meinen Vorstellungen, allerdings sollten die Piraten nicht alleine an Ihren Programmpunkten gemessen werden, sondern am fundamentalen Gedanken dieser Partei:

Mehr Mitbestimmungsrechte für den Einzelnen und eine Demokratie der Basis!

 

 

 

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 10. August 2012 um 05:52 Uhr  

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