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Zur Dialektik zurück und vorwärts

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Sozialdemokratische Politik kann sich kaum noch aus der radikalen Kehrtwende zur konservativen Politik definieren.

Das liegt vor allem darin, dass die Sozialdemokratie die konservative Wende mit den Grünen im sozialen Bereich eingeläutet hat.

Das Hereinheben von Sozialhilfeempfängern in die Arbeitsämter, nun Jobcenter genannt ging einher mit der Kürzung von Arbeitslosenhilfeempfängern II, die sich nun alle im Hartz IV Topf fanden.

Das war der gravierendste Fehler.

Der Konsum musste zwangsläufig zurückgehen.

Die Folge waren Pleiten im Einzelhandel.

Die Hartz IV Empfänger konnten und können nur noch in Billigshops mit Asienware, Aldi und auf Flohmärkten einkaufen gehen.

Der Binnenmarkt wurde über den Außenhandel aufgefangen, aber die deutsche Konsumgüterindustrie und der Einzelhandel konnten nicht mehr an Fahrt gewinnen, sondern mussten unter der schwindenden Kaufkraft leiden.

Arbeitslose konnten auch nicht mehr entscheiden, ob sie in einer kleineren Wohnung beispielsweise mit Auto leben oder für eine größere Wohnung ihr Geld ausgeben wollten.

Über das Wohnen und ein Wohngeld entscheidet nun ein Amt.

Der Arbeitsmarkt wird seit dem von Minijobs, Leiharbeit etc. bestimmt.

Der Lohnverzicht erwies sich zum größten Reibach für die Unternehmen.

Nun ist es schwer geworden die Löhne wieder hoch zu bekommen und ordentlich bezahlte Arbeitsplätze wieder zu finden.

Die Armut hat eine Schicht geschaffen wie zu Beginn der Industrialisierung.

Menschen, die gelegentlich billige Arbeitskräfte werden und dann wieder auf die Arbeitslosenversicherung angewiesen sind oder die einen Job haben und auf Hartz IV gleichzeitig angewiesen sind.

Mit der Entfaltung des Kapitalismus stieg auch der Konsum der Arbeiter und Angestellten durch die gewerkschaftlichen Kämpfe.

Bessere Wohnungen wurden gebaut und der Zusammenschluss der Menschen führte zu Konsum- Wohnungsgenossenschaften und sogar gelegentlich zum Sparen.

Durch den Faschismus wurde eine ganze dazugehörige Klassenkultur kaputtgemacht und nur wieder in den kommunistischen Ländern wieder belebt.

Diese Klasse und auch die sozialdemokratische Volkspartei hatte einen Gegner – die reaktionären und konservativen bürgerlichen Parteien, deren Politik sie ihre eigene linke Politik gegenüberstellte.

Die Reformen führten schließlich zur Verbesserung des sozialen Systems und zu höherem Konsum, so dass sich manch Arbeiter auch eine Wohnung kaufen konnte oder mit Kollegen ein Haus baute.

Diese Zeiten sind vorläufig für viele vorbei und es ist auch kein Ende abzusehen.

Schon entstehen aus prekären Verhältnissen neue Generationen von Armut und man hat wieder den Eindruck, dass Armut vererbbar ist und das sollte doch mal ein Ende haben.

Von Klassenkampf war früher öfter die Rede und auch in der Sozialdemokratie gab es mal große Köpfe, die sich der Dialektik von Karl Marx bedienten, auch wenn sie die Revolution nicht mit den Kommunisten teilen wollten, zumal im Namen der Revolution soviel soziale Bewegungen von Bolschewiki niedergemacht wurden.

Aber dieses dialektische Denken machte immer wieder die eigene Lage bewusst und förderte den Kampf für mehr Gerechtigkeit mit der roten Fahne für den demokratischen Sozialismus.

Niemals hat sich die Sozialdemokratie auf einen Liberalismus eingelassen, der zum Abbau von sozialer Gerechtigkeit und zur dauerhaften Verschlechterung der Lage der arbeitenden Klasse führt.

Vermutlich haben sie in naiver Weise die Folgen ihrer Handlungen mit den Grünen nicht absehen können.

Sie haben das Kapital falsch eingeschätzt und wurden mit kapitalistischen Pfründen anschließend reichlich versorgt.

Allerdings könnten einige noch ihre Fehler korrigieren und würden der Sozialdemokratie somit wieder ein Gesicht verleihen.

Bei vielen Menschen in prekären Verhältnissen hat die Sozialdemokratie die Glaubwürdigkeit noch nicht wieder erhalten.

Das zeigen die Umfrageergebnisse.

Merkel und Co. können sich immer noch die Hände reiben.

Sie haben die konservativen Reformen nicht begonnen.

Die EU – Geldtransaktionen wirken nicht so schwer, sie sind für manche  zu abstrakt und scheinbar weit entfernt von der eigenen prekären Lage.

Solange Deutschland noch an den Exportweltmeisterschaften beteiligt ist, kommen ja auch noch billige Waren herein, die den Konsum notdürftig kitten:

Hemden für 2 -3 € u.ä. führen noch nicht dazu, dass man in Lumpen herumlaufen muss und das beruhigt wohl die Gemüter.

Aber schon länger können Hartz IV Empfänger nicht immer an Festen teilnehmen oder zu Konzerten gehen, weil ihnen das Geld dazu fehlt.

Es fragt sich wie weit die Unternehmen nicht im inneren Widerspruch liegen.

Diejenigen, die nicht am Export verdienen stehen schließlich auch auf der Verliererseite, so lange der Konsum nicht gesteigert werden kann wegen mangelder Kaufkraft.

Ob innerhalb der politischen Klasse dies zu einer Spaltung und Umorientierung führt, die einer linken Politik die Tür öffnet bleibt abzuwarten.

Zu einer linken Politik gehört es auch die politische Klasse zu spalten, wenn es geht.

Wächst der Druck der Straße auf die Politik allgemein, so können auch die politischen Karten unter Umständen neu gemischt werden.

Die Linke muss hierzu eine eindeutig kämpferische Position beziehen.

Wenn man die rechten Sozialdemokraten nicht mehr zur Systemfrage bewegen kann, dann muss man eben auf mehr außerparlamentarische Opposition setzen.

Auch wenn man mit der jetzigen konservativen Führungsriege nicht annehmen kann, dass ein sozialer Schlag à la Bismark von der konservativen bürgerlichen Rechten kommen wird, so ist dies für die Zukunft vielleicht  nicht als unmöglich in Betracht zu ziehen.

Voraussetzung hierfür wäre beispielsweise eine breite unzufriedene Bewegung des Volkes, das den Konservativen durch Wahlen das Zepter aus der Hand nehmen kann und die Konservativen nicht mit der SPD koalieren wollen.

Das hieße auch, dass man eine linke Bewegung mit oder ohne der SPD und neben ihr ausschalten möchte und deshalb die Reformen rückgängig macht.

Also eine ähnliche Überlegung anstellt wie es seinerseits die Sozialdemokraten und ihre Parteien gemacht haben um den krisengeschüttelten Kapitalismus auf Kosten der Arbeiter und Armen zu retten und den Kapitalismus zu amerikanisieren.

Sozialistische Politik muss die Widersprüche des Kapitalismus  ergreifen und wagen die Systemfrage zu stellen um Vollbeschäftigung, Wohlstand, soziale Gerechtigkeit wieder herzustellen und weiterzuentwickeln.

Dies geht nur, wenn eine Dialektik von Reform und Utopie angewendet wird.

 

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 04. September 2012 um 14:13 Uhr  

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