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Nicht nur banal sondern hölzern

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Lieber Winfried, ich möchte etwas hinzufügen:

Andrea Nahles bedient sich nicht nur Banalitäten sondern wirkt zudem hölzern.

Mitunter gewinne ich den Eindruck, dass sich in Teilen der SPD Spitze eine Mentalität breit gemacht hat die einer Wagenburg entspricht.

Eine Wagenburg sperrt ab und dient der Verteidigung, man bedient sich Mitteln eines politischen Inhaltes den große Kreise innerhalb der Gesellschaft auf eine längst vergangene Epoche beziehen.

Einer solchen politischen Gestaltung fehlt also der Mut, sprechen wir diesmal nicht von der fehlenden Einsicht sondern widmen wir uns dem Thema zu.

Das Thema heißt: „ Die Gerechtigkeitslücke“.

Sie fand ihren Einstieg in die Politik nicht nur in den Thesen der Freiburger Schule, sondern man beraubte den Bürger eine reale Vorstellung von Werten.

Galt einmal ein Staat als stark dann wenn die Armut besiegt war, gilt heute der Staat als stark, wenn er Zuwächse verzeichnen kann.

Zuwächse der einen von der Politik eines Staates autonomen Ökonomie verzeichnet werden, man bezeichnet das als eine demokratisch entkoppelte Werteerzeugung.

Was einmal durchaus funktionierte, in einer Zeit wo sich Teile der Wirtschaft zum Modell des Rheinischen Kapitalismus bekannten.

Das war in der Phase wo man in dieser Republik die Demokratie lernen musste und da plagte sich dieses Land mit gravierenden sozialen Problemen.

Die Theorie des Neoliberalismus wurde noch nicht in politische Alltagsgeschäft einbezogen, die Wertigkeit des Bürgers wiederherzustellen wurde zum einem Staatsziel.

Klammert man nun dieses Staatsziel fast aus und entzieht somit der Ökonomie einer Verpflichtung hat man sich dem Neoliberalismus unweigerlich angenähert.

Das Thema der Zukunft und das wäre das Thema der Sozialdemokratie heißt:

Wie kann man die Sozialsysteme in unserem Lande so stärken, dass sie unabhängig von wirtschaftlichen Schwankungen sich behaupten werden?

Der Ausgangpunkt im Jahre 2012 ist ein ganz anderer als im Jahre 1950, nur war damals die Bereitschaft im Volke vorhanden die Systeme zu stärken.

Im Jahre 2012 haben wir an und für sich drei Probleme, in denen sich das Fehlverhalten der Wirtschaft zeigt sowie eine anbahnende Jugendarbeitslosigkeit und eine sich ausbreitende Altersarmut.

Das kam nicht über Nacht, sondern für die Fanatiker der Theorie Röpkes, die sich in den Freiburger Thesen der FDP verfestigten war es ein Glücksfall als im Osten unserer Republik die Wende so ausging.

Genutzt hat das alles nur dem unmittelbaren Umsatz einer westdeutschen Wirtschaft, die auf Teufel komm raus Produkte auf neue Märkte werfen konnte.

Daher Zuwächse in der Werterzeugung nicht ins Uferlose kommen, spricht man in der Ökonomie stets von der Refinanzierbarkeit.

Entgegen dessen was man unter der Werterhaltung meint, da liegt vor dem Start die sog. Erhaltbarkeitsprüfung.

Plündern von Sparguthaben bedeutet einerseits auch die Befreiung von einer Verpflichtung zur Werteerhaltung und genau dieses Prinzip setzte man hinsichtlich des sozialen Transfers ein.

Es war der vollzogene Sinneswandel, sagen wir es anders herum Helmut Kohl wäre mit seiner Politik im Jahre 1990 am Ende gewesen, der Wandel in der DDR wurde zu seinem Glücksfall.

Gegen so viel Ökonomie, die sich ausbreitete und den Ton angab waren selbst mahnende Worte der damals noch intakten CDU Sozialausschüsse nichts wert, auf der Woge des Erfolges vollzog man die Ökonomisierung unseres Lebens.

Im Jahre 1998 wurde Gerhard Schröder der Kanzler des Vollzuges, nicht der Alternative und auch nicht der sozialen Verantwortung, die damalige SPD Spitze tat nichts anderes als den Vollzug einleiten.

Mehr oder minder dachte man in Schablonen des Neoliberalismus, das Ding wirkt lange nach und wenn der Bürger sich nach einer Erneuerung sehnt funktioniert das nicht mit Personen und Theorien von Gestern.

Die Erneuerung im alten Geiste der Sozialdemokratie wurde ab dem Jahr 2005 behandelt wie ein Stiefkind, das Problem blieb.

Das Problem ruft nach Lösungen, es ist die umgreifende Verarmung, eine Verarmung von Gesellschaftsschichten die staatlich verordnet wurde um der Wirtschaft nicht zu schaden.

Es ist die prekäre Lage von Vielen in dieser eigentlich reichen Republik, der man die Skala der Werte beraubte.

Eine Skala der Werte bedeutet die moralische Verpflichtung und die setzte man auf eine niedrige Stufe, richtig beschrieben, der Sog nach unten wurde mit den Hartz Gesetzen eine Option.

All das was dann folgte waren ökonomische Berechnungen, man ersetzte den Begriff der Sicherheit durch den neoliberalen Begriff der Freiheit und ließ die Demokratie außen vor.

Der Mensch benötigt nun einmal Planungssicherheiten und keine zweifelhaften Renditeversprechnungen, all das waren die sog. Freiheitstheorien, eine davon war die Volksaktie namens Telekom.

Mancher allerdings hat es bis heute nicht verstanden, dass nur in der Krise unsere gesetzlichen Sozialsysteme sich als halbwegs stabil erwiesen, warum fällt es vielen Sozialdemokraten so schwer sich für die Stärkung dieser Systeme auszusprechen?

Nur muss man den Willen haben und ein Basteln am System, wie Rente mit 67 usw. durch eine nicht vermittelbare Politik einer Wagenburg noch nachträglich zu rechtfertigen.

Es geht hierbei um das Verlangen nach einem starken Staat und dessen Pflicht ist es hier Stärke zu beweisen, indem man die Systeme stützt und nicht auf ökonomische Nebenschauplätze verweist.

Andrea Nahles wird sich kaum wandeln, denn sie verkörpert den Geist einer längst vergangenen Epoche, gemeint ist die Epoche des Anbiederns.

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 02. September 2012 um 06:20 Uhr  

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