Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Archiv 2014 Archiv 2014 Kommunalwahlen

Kommunalwahlen

E-Mail Drucken PDF

Politically Incorrect - Splitterpartei "Die Freiheit": Womit haben wir es zu tun?

Politically Incorrect ist laut Wikipedia ein 2004 gegründeter Blog, der sich nach eigener Aussage gegen die "Islamisierung Europas" stellt.

Die anonym erstellten Artikel auf dem Blog sind von Islamfeindlichkeit geprägt.[1]

Die Regierung von Oberbayern – Rechtsaufsicht der Landeshauptstadt München – hat den Umgang der Landeshauptstadt mit diesem Blog bestätigt, wonach Wirte vor rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppierungen gewarnt werden dürfen.

Dazu die Regierung von Oberbayern:

„Die Einträge auf der Hauptseite von PI (Stand 08.07.2011) sind – z.B. unter der Kategorie „Islam ist Frieden“ (vgl. etwa die Einträge „Ungeduldige Patienten mit lockeren Messern“, „Am 18. Juni ist Tag der Pariser Wurstrevolution“, „Allahu Akbar – ich muss aufs Klo“, „Steinigung in der Ukraine“) unseres Erachtens zumindest als rechtspopulistisch, die Kommentare hierzu jedenfalls teilweise als ausländerfeindlich, volksverhetzend und rechtsextrem einzustufen. Die Einschätzung der Landeshauptstadt München, dass die Personen, die hinter PI stehen bzw. diese Internetseite nutzen, eine starke Nähe zum Rechtsextremismus aufweisen, widerspricht der Einschätzung des Bayer. Staatsministeriums des Innern bzw. des Verfassungsschutzes nach unserer Auffassung daher nicht.“[2]

Stürzenberger war früherer Sprecher der ehm. Vorsitzenden der Münchner CSU, Monika Hohlmeier[3].

Michael Stürzenberger schreibt unter dem Pseudonym „byzanz“ Artikel für PI.[4][5]

Zugleich ist Michael Stürzenberger Landesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“ in Bayern und zugleich Beisitzer im Bundesvorstand.[6][7]

Michael Stürzenberger ist in Personalunion auch Landesvorsitzender der „Bürgerbewegung Pax Europa“.[8]

Die Aktivitäten der Rechtspopulisten in München wird immer mehr von Münchnerinnen und Münchnern kritisch gesehen – Es formiert sich Widerstand.

Viele halten die Splitterparteien „Die Freiheit“ und „Pro Deutschland“ genauso gefährlich wie die Rechtsextremisten.

Die Rechtspopulistischen Strömungen stellen sich gegen die Planungen eines „Zentrums für Islam in Europa“ (ZIEM).

Die Splitterpartei „Die Freiheit“ unter Michael Stürzenberger sammelt für ein Bürgerbegehren mit dem Titel „Keine Moschee am Stachus Unterschriften!

Christian Ude (SPD) – Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München – hält die Übergänge von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus „ausgesprochen fließend“.

Nach seiner Meinung tarnen sich die Rechtspopulisten raffinierter – sie geben sich beispielsweise pro-israelisch aus.

Josed Schmid (CSU) – Fraktionsvorsitzender im Münchner Rathaus: „Diese Leute sind keine bürgerlichen Kräfte. Ich unterstelle der Freiheit und Pro Deutschland den gleichen Grad an Ausländerfeindlichkeit wie der NPD."

Marcus Buschmüller (Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V) und Frau Dr. Miriam Heigl (Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München) vermuten, dass die Splitterpartei „Die Freiheit“ ein Netz an Unterstütztern aufzubauen um 2014 bei den Kommunalwahlen anzutreten.

Lange setzte der Münchner Stadtrat darauf, dass die Rechtspopulisten in München möglichst wenig Aufmerksamkeit erhalten.“[9]

Im Mai formulierten Verbände, Gewerkschaften und Bezirksausschüsse den „Münchner Appell gegen Rechtspopulismus und für ein demokratisches Miteinander“.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger verteilen in regelmäßigen Abständen diese Flyer an Bürgerinnen und Bürger.

Die Sozialdemokratische Partei und andere demokratische Parteien werden sich dazu Gedanken machen müssen, wie mit den Rechtspopulistischen Tendenzen der Splitterpartei umzugehen seien muss.

Der Islam gehört zu Deutschland und unser Ziel muss es sein, ein friedliches Zusammenleben der hiesigen Kulturen zu ermöglichen.

Erste Genossinnen und Genossen stellen sich bereits dagegen.

Es wird Zeit, dass weitere folgen!

Man beachte den Artikel zu Michael Strürzenberger auf dem Heute Journal

Wir empfehlen folgende Artikel:

· Sie distanzieren wieder – Artikel bei „Endstation Rechts von Felix Benneckenstein: http://24726.dcpserver.de/index.php?option=com_k2&view=itemlist&task=user&id=378%3Afelixbenneckenstein&Itemid=376

· Netz gegen Nazis – Artikel zur Splitterpartei „Die Freiheit“: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/die-freiheit-2415

· Süddeutsche Zeitung – Bewegung am rechten Rand: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kundgebung-von-islamhassern-bewegung-am-rechten-rand-1.1512936

[1] Wikipedia, 31.12.2012

[2] Rathaus Umschau, 12.09.2011

[3] Bild, 21.05.2012

[4] Wikipedia, 31.12.2012

[5] Politically Incorrect; 31.12.2012

[6] Die Freiheit Bayern; 31.12.2012

[7] Die Freiheit Bundesvorstand; 31.12.2012

[8] Süddeutsche Zeitung, 02.11.2012[9] Süddeutsche Zeitung, 02.11.2012

Die Zeit Störungsmelder

Fachstelle gegen Rechtsextremismus

Südwestpresse

Geldstrafe wegen Beamtenbeleidigung

München ist Bunt

Im Hass vereint

 

 


 

 

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 350
Beiträge : 5695
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 13376147

Verwandte Beiträge