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Demokratie auf dem Rückzug?

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Ein Gespenst geht um auf der Welt. Das Gespenst der Restauration autoritärer Regime.

Pjöngjang droht mit Atomkrieg gegen Südkorea und niemand erregt sich darüber besonders.

 

China hat seine demokratischen Bemühungen vorsichtig ausgedrückt eingefroren und ist umgeben von wenig demokratischen Systemen.

Weder die Mongolei noch Russland erzeugen hier noch einen Demokratisierungsdruck.

Japan ist das, was es schon immer war, eine stille Demokratie mit einem neuerdings auch angeschlagenen Kapitalismus.

Putin restauriert gerade das alte Sowjetsystem in kleinen homöopathischen Dosen, damit ihm die Macht nicht wegbricht.

Janukowitsch macht in der Ukraine dasselbe in blau, Lukaschenko ist in Weissrussland immer noch an der Macht.

Kasachstan ist ohnehin keine Demokratie, dafür aber eine Oligarchie aus dem Bilderbuch.

Sollen wir noch vom Kaukasus reden, von Pakistan oder gar Afghanistan, vom Iran oder dem Irak?

Wie sieht es mit dem arabischen Frühling der Jasmin-Revolution aus?

Syrien ertrinkt im blutigen Bürgerkrieg und die Waffen in der Region spotten jeder Beschreibung, ein Pulverfass, das jetzt sogar Saudi Arabien dazu treibt, die Fesseln etwas zu lockern.

Frauen dürfen jetzt auch Sport treiben.

Irgendwann dürfen sie vielleicht sogar autofahren?

Wo man hinschaut, ist von Demokratie nicht mehr viel zu entdecken.

Ägypten? Lybien? Marrokko? Algerien? Wie sieht es mit Afrika aus?

Schwache Demokratien, die in Bürgerkriege verwickelt sind und Hilfe von außen benötigen, um sich zu halten.

Korrupt und ausgehöhlt, wie die Regierung in Mali, die jetzt von den Franzosen gestützt werden muss.

Die Krise des Kapitalismus ist eben doch zu einer Krise der Demokratie geworden, auch wenn man denkt, dass dies nicht sein darf, dass Demokratie doch ein Wert an sich sei.

Das wird in vielen Ländern eben nicht mehr so gesehen, auch wenn es in ebenso vielen Ländern noch nie so gesehen wurde.

Die Demokratie ist global auf dem Rückzug.

Die BRIC-Staaten haben sowieso ein ambivalentes Verhältnis zu demokratischen Strukturen.

Brasilien erstickt an seiner Korruption, Russland ist schon eine Stufe weiter, Indien bekommt seine sozialen Umwälzungen und Aufstände kaum in den Griff und China geht seinen eigenen Weg der beschränkten Wohlstandsdiktatur für einige und der unbeschränkten Armutsdiktatur für viele.

Führt Reichtum zur Demokratie?

Nicht automatisch, aber ein breiter Wohlstand verbessert ihre Chancen.

Oligarchische Systeme führen eher zur Plutokratie, die sich in den westlichen Demokratien auch langsam breit macht.

Das Problem dort: Die sozialen Ungleichheiten führen zu zunehmenden Versuchen der Wirtschaftseliten, die Demokratie mehr und immer häufiger auch weniger elegant auszuhebeln.

Die soziale Revolte an der Wahlurne ist bisher ausgeblieben, könnte aber noch ausstehen.

Wer in den Neunzigern mal geglaubt hat, dass die Demokratie den Keim des Wohlstandes in sich trägt und deshalb auf der Welt einen Siegeszug führen wird, sieht sich getäuscht.

Die Demokratie ist ein Kind des Wohlstandes.

Wenn dieser bricht, ist sie eine bedrohte Art.

Von Siegeszug ist jedenfalls seit einigen Jahren keine Rede mehr.

In Nordamerika kämpfen die USA um ihr wirtschaftliches Gleichgewicht im Lande und gegen exorbitante Arbeitslosenzahlen, während international alles getan wird, die Vorherrschaft der USA auf militärischem und finanzmarkttechnischem Niveau zu halten.

Der Dollar wird täglich durch die FED weicher geklopft, was nur deshalb nicht auffällt, weil der Euro gleichsinnig an Wert verliert und die Asiaten jetzt auch abwerten wollen, weil ihnen die weichen Wessis auf die Konkurrenzfähigkeit schlagen.

Eigentlich wollen sie nicht abwerten, aber sie müssen wohl.

Die Weltbank sieht nicht umsonst das Risiko eines Abwertungswettlaufes, verortet die Verursacher jedoch nicht im eigenen Land, also an der Wallstreet, sondern in Asien.

Eine große Propaganda, über die die Chinesen nur lachen können.

Über Mittelamerika lässt sich nicht mehr viel sagen, außer, dass es in der Hand von Drogenbaronen ist, Mafia allerorten, sizilianische Verhältnisse, nur viel schlimmer.

Brasilien korrupt, Argentinien trudelt gerade in die nächste Wirtschaftskrise und Chile, ein Musterländle, das es eben auch auf dem amerikanischen Kontinent geben muss.

Das gleiche gilt für Kanada.

Eigentlich sinnlos, die Liste weiter fortzuführen, denn die Musik spielt sowieso in Asien, da, wo die meisten Menschen sind.

Dort wird auch das größte Bevölkerungswachstum verzeichnet.

Dort finden derzeit die größten sozialen Umwälzungen statt.

Man sollte Indien als Demokratie bezeichnen.

Aber das Kastensystem verhindert, dass alle gleichermaßen partizipieren können.

Deshalb nur eine Demokratie in Klammern.

Unter dieser Prämisse leben derzeit 10% der Weltbevölkerung unter demokratischen Verhältnissen.

90% haben keinen direkten Zugang zur Demokratie, entweder, weil sie in ihrem Land nicht angeboten wird, oder weil sie für sie nicht angeboten wird, weil Frauen nicht zur Wahlurne vorgelassen werden, weil Analphabeten nicht verstehen, wen und wie man wählt und weil Armut, die Sache ohnehin zur Makulatur macht.

Ein Siegeszug der Demokratie sieht anders aus.

Vielleicht haben wir deshalb in Europa die besondere Pflicht die Demokratie zu retten und ihr die globale Glaubwürdigkeit zurückgeben.

Denn in den siebziger und achtziger Jahren gab es sehr wohl eine Phase, in der Demokratie globale Sehnsüchte auslöste.

Dies war natürlich vor dem Zusammenbruch der kommunistischen Hemisphäre.

Danach nahmen die Sehnsüchte doch schrittweise ab.

In der arabischen Welt flackerten diese Sehnsüchte noch einmal auf, um jetzt schrittweise durch islamische Diktaturen befriedet zu werden?

Ägypten lässt hier nichts Demokratisches ahnen.

In Europa stehen wir jetzt vor der Frage, ob wir unsere Haifische bändigen sollen, um demokratische Glaubwürdigkeit zurück zu bekommen, oder ob wir sie frei schwimmen lassen, im globalen Haifischbecken, um im Verteilungskampf ein saftiges Stück Rohstoffe, Marktanteile und Verteilungswege abzubekommen.

Im Moment sieht alles nach der letzteren Variante aus.

Also auch bei uns, Demokratie auf dem Rückzug.

Fast macht man sich lächerlich, offensiv demokratische Werte zu predigen.

Das wird als Hegemonie verstanden oder gar als Doppelmoral.

Die Demokratie westlichen Zuschnittes ist eben doch als Speerspitze des Kapitalismus verstanden worden.

Demokratie und Coca-Cola sind schon zu lange ein und dieselbe Sache.

Der Ausweg könnte eine Ökodiktatur im Westen sein, wie sie unter der Hand von vielen Grünen prophezeit wird, oder ein autoritärer Feminismus, wie er sich in radikalen Äußerungen vieler Feministinnen zuletzt im Antlitz einer Sexismus-Debatte zeigte und der sich derzeit in Schweden etabliert oder vielleicht doch eine kommunistische Renaissance wie sie sich viele Linke wünschen?

Egal wohin man fragt.

Eine starke Meinung für mehr Demokratie findet man nicht mehr so häufig.

Eher den Wunsch nach Demokratie als Sprungbrett für die Realisierung der eigenen Ideologie.

Das ist übrigens bei den Islamisten auch nicht anders.

Ich habe schon langsam das Gefühl, dass die Demokratie selbst in ihren Kernländern langsam den Respekt verliert und die damit verbunden Werte der Meinungsfreiheit und Toleranz eher zu Meinungsschabloben und kontrollierter Toleranz eingeschrumpft werden.

Die Pressefreiheit wurde auch in unserem Land in letzter Zeit immer mehr dazu benutzt nach demokratischen Prinzipien Jagd auf Leute zu machen.

Übersetzt bedeutet dies, dass der Pöbel die Säue durch die medialen Dörfer treiben darf, an der realen Politik aber nur noch wenig machen kann.

Wozu ist Demokratie gut?

Die falsche Frage.

Es gibt immer weniger Leute, die begreifen, dass Demokratie ein Wert an sich ist, auch dann, wenn er nicht zu Wohlstand oder wenigstens zur Durchsetzung der eigenen ideologischen Intoleranz führt, ist Demokratie ein Menschenrecht, wie sauberes Wasser, Nahrung und körperliche Unversehrtheit.

Das Recht auf geistige Unversehrtheit eben.

Das ist Demokratie.

Ich bitte auch um Unterstützung für unsere Petition an den Berliner Schulsenat zur Sanierung unserer Grundschule:

https://www.openpetition.de/petition/online/unsere-schule-ist-schrott-fuer-eine-sanierung-der-1-gemeinschaftsschule-schoeneberg-haus-peter

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 14. Mai 2013 um 19:41 Uhr  

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