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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Die Gedanken sind frei

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Im September des Jahres 2009 erhielt die SPD bei der Bundestagswahl 23% und das waren nicht 23% für Frank Walter Steinmeier sondern trotz Frank Walter Steinmeier.

Diese 23% waren eine nachträgliche Quittung der Wähler für die Ausrichtung der Partei zu den Thesen der Agenda 2010 und damit vollzog man einen durchaus gewollten Schenk in Richtung eines Gegenparts zum Neoliberalismus.

Es stellt sich die Frage: Wie viel vom Geist dieser Politik befindet sich noch in der SPD, was andererseits notwendig war, lief aber in eine falsche Richtung?

Die Korrektur innerhalb der politischen Aussage muss demzufolge vermittelbar und glaubwürdig sein, es geht nicht allein um die Notwendigkeit den Bankensektor zu reformieren, das Kapital den Zahn der Gier zu nehmen sondern um das Verteilen der Lasten.

Es geht um die Demokratisierung und um Nachvollziehbarkeit, das sind Merkmale der Glaubwürdigkeit.

Die Wiederherstellung von sozialdemokratischer Glaubwürdigkeit ist unmittelbar verbunden mit dem Gedanken der sozialen Ausgewogenheit, es sind also dringende Reformen notwendig, die eine andere Handschrift tragen müssen.

Kann man annehmen, die zukünftige Bundestagsfraktion der SPD wird nicht nur zahlenmäßig gestärkt sein sondern auch politisch linker besetzt sein, nur dann kann man ausschließen, dass ein Wiederbeleben der Agenda Politik ausgeschlossen sein könnte.

Dabei steht die Frage nach der Gerechtigkeit an der ersten Stelle, eine Umkehr von „geiz ist geil“ wenn man arm ist und mich kotzt die Armut anderer an, denn eigentlich bezahle ich genug Steuern.

Das heißt, eine gesellschaftsmäßige Verhältnismäßigkeit sollte sich spiegeln, nicht nur in der Meinungsfindung sondern im Prozess der Verantwortung.

Den Bürger dieses Staates in die Verantwortung nehmen, bedeutet ein Umverteilen der Lasten, bedeutet Chancengleichheit und bedeutet die Wiederherstellung von Vertrauen.

Das sind die Säulen des inneren sozialen Friedens, denn nur auf einem Fundament des inneren Friedens gedeiht eine Kreativität im Volk.

Wem nutzt es, dass etliche mittels Steuertricks und Kunstdrehgriffe am Fiskus vorbei sich als clever darstellen und all die anderen zu Bürger der 2. Klasse deklariert werden, eigentlich niemanden- es eröffnet sich nur ein Graben. Rechtsbewusstsein hat mitunter etwas mit dem Gefühl der Gerechtigkeit zu tun, der Kern heißt: Wenn Unmoral zur Praxis des Alltages gehört ist die Politik, die das ermöglichte, gescheitert.

Das heißt, im Wahlkampf Farbe bekennen, dass der Neoliberalismus gescheitert ist, dass der Neoliberalismus den Menschen außen vorließ und das nur wenige von dieser Politik etwas hatten und die Mehrheit zu den Verlierern gehörte, auch wenn es manchem wehtut dies bedeutet einen sozialdemokratischen Kurs gegen die Schröder- Politik zu bestimmen.

Wobei die Notwendigkeit zu Reformen einerseits erkennbar ist andererseits sich eine postliberale Ausrichtung der SPD sich nicht mehr wiederholen darf.

Ein Systemwechsel beinhaltet mehr, es geht nämlich um Perspektiven, Perspektiven für den Bürger und nicht um Sicherheiten für Banken, das heißt: Manchen Banker und Unternehmer in die Haftung nehmen, ihn moralisch herausfordern und die politische Offensive suchen, eine Politik der Rechtfertigung sollte der Vergangenheit angehören.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 07. Mai 2013 um 03:19 Uhr  

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