Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Der Parlamentarier auf Bewährung

Der Parlamentarier auf Bewährung

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Der Parlamentarismus auf Bewährung, das ist die eigentliche Wahrnehmung nach dem Abgeordnetenskandal in Bayern, dabei taten sie allesamt ja nichts Unmögliches, sie ermöglichten sich das was möglich war.

Nur bringt dieses durchaus untugendhafte Verhalten den kompletten Parlamentarismus in eine Gefahr, der Bürger sieht was gewählte Abgeordnete sich erlauben können, was wiederum zur Politikverdrossenheit führen könnte und die sich in der Wahlbeteiligung niederschlagen kann.

Um dagegen zusetzen muss man etwas Grundlegendes voraus schicken, in den Landesländern gelten andere Regeln als im Bund, bloß in allen Parlamenten hat man es mit Menschen zu tun und die sollten auch Mensch bleiben.

Denn diese gewählten Abgeordneten üben eigentlich den Beruf eines Politikers auf Zeit aus, mancher unterbricht dazu seine eigene Arbeitsbiografie und dabei sind etliche redliche Politiker.

Grundlegend ist natürlich der Sitz im Parlament, in den Bundesländern haben wir es mit 3 Stadtstaaten zu tun, da kann jeder gewählte Abgeordnete innerhalb von weniger als 90 Minuten im Landtag anwesend sein.

Das heißt, hier erkennt man bereits den Gegensatz zu den Flächenstaaten, in den liegt nicht die Hauptstadt im Zentrum, Niedersachsen mit Hannover ist vielleicht die Ausnahme, generell haben Landtagsabgeordnete Wahlkreise die weit entfernt vom Sitz des Parlaments liegen.

Der von Emden muss nach Hannover und der von Senftenberg nach Potsdam und jener von Hof nach München, damit wird ein Parlamentarier zum Reisenden in Sachen seiner Politik.

Das trifft nicht auf alle zu, der aus Potsdam Babelsberg könnte zu Fuß in den Landtag gehen, doch auf den Großteil von Abgeordneten trifft die Weite zu.

Diese Mobilität geht zulasten der Zeit wo der Wahlkreis betreut werden könnte, es gibt kaum Abgeordnete die über die Liste ins Parlament kamen und keinen Wahlkreis haben.

Überwiegend ist das Gegenteil der Fall, der Abgeordnete hat zusätzlich noch einen Betreuungswahlkreis und in diesem gilt es auch präsent zu sein, das wiederum trifft auch auf den Bund zu.

Da gibt es eine ungeschriebene Regel, wir erinnern uns an Konrad Adenauer „ meine Damen und Herren werden sie fertig, meine letzte Fähre geht um 21 Uhr 20.“

Da meint man, Abgeordnete auch in den Länderparlamenten die mehr als 2 Stunden für eine Fahrt benötigen haben Anspruch auf ein Abgeordneten- Wohnstudio am Ort des Parlaments.

Die sind mitunter vergleichbar mit den Wohnstudios die von der Firma ARWO- Bau in Berlin angeboten werden, eine interessante Sache dabei ist, Jochen Vogel wurde mal zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt und sein damals jüngster Senator bezog ein Studio des ARWO Baus in der Kreuzberger Zeughofstraße.

Das ist nun alles andere als das dargestellte Zuckerschlecken, fordern könnte man natürlich Reformen und die betreffen zunächst die Stadtstaaten, hin dort zum Halbtags- Parlament bis zum politischem Ziel eines Feierabendparlamentes.

Das lässt sich nicht auf die Flächenländer übertragen, nur könnte man dort die Plenumswochen konzentrieren und die parlamentarische Vorbereitungszeit ausweiten, was aber weiterhin die Trennung von Familie und Wahlkreis bedeutet.

Hier liegt ein Grund, warum nicht alle soziale Schichten des Volkes im Parlament vertreten sind, was andererseits auch mit den unteren Ebenen zu tun hat.

Die unteren Ebenen sind die Verwaltungsbezirke bzw. die kreisfreien Städte und auf diesen Ebenen könnte einerseits eine parteipolitische Entflechtung stattfinden, denn wahrhaftig gilt es hier Probleme vor Ort die mitunter die Betroffenen besser beurteilen können als mancher Parteipolitiker.

Es könnte folgendes sein, die Entpolitisierung im klassischen Sinne und hin zu einer Demokratisierung mit Einschluss der Zivilgesellschaft, um das erfolgreich zu praktizieren muss man Entscheidungen umsetzen.

Damit wäre viel erreicht, auf diesen Demokratisierungsschub bekäme der Politiker in den Parlamenten ein ganz anderes Ansehen.

Machen wir uns nichts vor, auf den unteren Ebenen haben alle Parteien heute ein Mobilisierungsmanko.

Er will tritt freiwillig zu einer Wahl an, die er verliert und wer opfert Zeit und Geld für einen aufwendigen Wahlkampf, wer dann noch um Listenplätze kämpft der weiß wovon ich rede.

Was erwartet einen Parlamentarier?

Allgemein erwartet man Sieger, der Wahlkreis, die Partei und die Hoffnung. Nur dann geht es um die Vergütung und hier sollte gelten: „ gute Abgeordnete sollten dem Steuerzahler das Geld wert sein.“- denn sonst machen das keine Guten mehr.

Da stellt sich sofort die Frage, was ist eigentlich ein guter Abgeordneter?

Das es fleißige und mittlerweile auch faule gibt, das erfuhren wir, nur der gute und redliche Abgeordnete ging dabei unter.

Das ist nämlich nicht der, der sich ins Rampenlicht stellt und in der Partei den Rückhalt hat, sondern der der ansprechbar ist und nicht vergessen hat, wen er eigentlich im Parlament vertritt.

Eigentlich ist der gute Abgeordnete jener, der um seine Wiederwahl fürchtet und nun sind wir beim Thema.

Nur der welcher sich nicht fürchtet, der nimmt sich Freiheiten heraus und je länger er im Parlament sitzt werden aus Freiheiten Unverschämtheiten, denn Rücksichtnahme wird dann zum Fremdwort, es ist also das Netzwerk der Unantastbaren was den Bürger abschreckt und was wiederum einigen zum Verhängnis werden kann.

In der evangl. Akademie zu Berlin am Gendarmenmarkt sprach zu diesem Thema mal der ehem. Kultusminister des Freistaates Bayern Hans Mayer und was Mayer damals sagte, gelang wohl nur in die falschen Ohren.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 30. Mai 2013 um 03:28 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5669
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 12909821

Verwandte Beiträge