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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Zur politischen Lage

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Eigentlich ein mitunter abgedroschenes Thema, „ die politische Lage in Deutschland“, denn eigentlich gibt es diese in jener Form nicht sondern Teile der Gesellschaft beantwortet relevante Fragen zur Lage.

Teile der Gesellschaft sind meistens jene relativ repräsentativ ausgewählten und die Fragen werden von den Instituten erstellt, man beachtet allerdings kaum den inneren Kern der Befragten.

Es ist nun einmal so, in unserer Republik gibt es 2 Blöcke, rechts und links von der Mitte und an beiden Rändern findet man Verweigerer, das können hier und dort bis zu 10% sein.

Jeder Verweigerer hat sicherlich einen Grund den Parteien nicht mehr zu trauen, es können Enttäuschte sein oder Systemverweigerer.

Die wird man kaum noch erreichen, zudem gibt es die Möglichkeit von ungültiger Stimmabgabe, nur dazu fehlt den Enttäuschten der Mut.

Ungültige Stimmzettel spielen also kaum eine Rolle, mitunter entstehen sie aus einem Versehen.

Nehmen wir uns einmal den Block rechts der Mitte vor, hier beherrschen die sog. Systemmanager das Geschäft und sie praktizieren unverhohlen ihre Macht, indem sie das linke Lage demotivieren.

Analysiert man diesen Block rechts von der Mitte, dann ergeben sich daraus 4 Strömungen, die sich untereinander nur mittels Beteiligung an der politischen Macht koordinieren lassen.

Die klassische Strömung war die der Wertkonservativen, allerdings nach dem Ende des Rheinischen Kapitalismus ging dessen Einfluss zurück.

Es gibt kaum noch die führenden politischen Köpfe in den Parteien im rechten Block die ihren Ursprung bei den Wertkonservativen hatten.

Die zweite Strömung war immer gefährlich, denn sie setzte auf die nationale Schiene und jene Anhänger betrachten ihre Partei als die Staatspartei.

Hier werden innerparteiliche Auseinandersetzung, die innerhalb einer Demokratie üblich sind als Streit bezeichnet, die nationale Schiene entdeckt gerade den neuen Nationalismus in unserer Republik und damit widerspricht man indirekt Europa und selektiert.

Man handelt weder fair noch gerecht sondern stets national.

Die dritte Schiene ist jene der platzierten Manager, die Vitamin B Schiene, die Schiene der Macher und der angeblichen Entscheidungsträger, nur entscheiden sie kaum sondern beeinflussen.

Diese Schiene wird getragen von der Lobby von Industrie, Banken und Medien, sie stehen damit in einer wechselseitigen Abhängigkeit.

Die vierte Schiene ist jene des Neoliberalismus, die ihren politischen Auftrag in den Thesen der Freiburger Schule sahen, diese Schiene ist allerdings nicht konstant sondern ist die Variable, man benutzt den Begriff der Freiheit wenn es um das eigene Wohl geht.

Dieser rechte Block ist der Platz von ca. 4 Parteien, von denen 2 miteinander meinen zu können, die dritte aus Bayern fürchtet stets um ihre Eigenständigkeit, das ist der Tanz auf min. 3 Schienen.

Nun kommt dazu allerdings die Alternative für Deutschland und die schweigt der rechte Block gerade Tod, weil sie nämlich Themen aus einer der Schiene besetzen und damit gefährlich werden können.

Zu sog. Block links von der Mitte, der eigentlich nicht links ist sondern ins aufgeklärte Bürgertum hinein reicht.

Tatsächlich kann man erkennen, dieser Block ist innerhalb von 3 Jahrzehnten in die Mitte gerückt, insofern verschob sich die angebliche politische Mitte.

Links der Mitte ist immer der Platz der Sozialdemokratie, auf der Suche nach der neuen Mitte in unserer Gesellschaft nahmen allerdings postliberale Tendenzen innerhalb der SPD zu.

Auch dazu gab es Diskussionen, die sind nun einmal üblich wenn man Demokratie praktiziert, allerdings machten rechte Meinungsmacher daraus einen innerparteilichen Streit, Demokratie sollte sich in der Diskussion bewähren und die SPD befindet sich in einer Phase der zukünftigen Ausrichtung.

Das ist kein verordneter Balanceakt sondern bestückt mit Arbeit von der der Bürger im Land etwas haben sollte.

Der Transformationsprozess hin zum Bürger hätte eigentlich vor 4 Jahren beginnen müssen, die inhaltliche Neuausrichtung ist ein anderes Thema nur für die benötigte Erneuerung wurde einiges an Zeit vertan.

Die SPD ist die Volkspartei, nicht nur in der Tradition sondern in der Gegenwart und mancher im Volk ist mitunter ein überzeugender Sozialdemokrat als einige Funktions- und Mandatsträger es sind.

Innerhalb der SPD gibt es 3 Strömungen, die haben rein gar nichts mit den Richtungen zu tun, sondern sind das Ergebnis einer Analyse. Zunächst gibt es die treuen Parteisoldaten die alles abknicken was von oben kommt und sich innerhalb dieser Funktionärspartei wohlfühlen.

Die zweite Strömung ist gekennzeichnet von Quer- und Vordenkern, denen überlässt allerdings kaum den Raum und das Forum was sie eigentlich benötigen, insofern kommt das Transformationsprozess nicht so zu Stande wie er sein sollte.

Die dritte Strömung umfasst all die Positions - Adjutanten, ob die nun von links oder rechts starten ist Wurst, denen sollte man aber sagen, ohne die unermüdliche Arbeit von jungen Abgeordneten in ihren Wahlkreisen und ihren Helfern wäre euer Ende in Sicht.

Ohne die eigentlich ordentlich arbeitende Basis würde mancher gar nicht in seine Position gekommen sein.

Wer nun von diesen 3 Strömungen den Wähler besser anspricht, kommt immer auf die Region an, tatsächlich sind sozialdemokratische Wähler mitunter belesener und aufgeklärter, mitunter sogar aktiv in der Zivilgesellschaft verankert.

Den Wähler zu aktivieren das ist die politische Kunst, im übertragendem Sinne das eigentliche „ Wir- Gefühl“.

Zum linken Lager zählt das rechte Lager allerdings auch die Grünen, es stellt sich immer die Frage: „ wie grün sind eigentlich die Grünen?“

Sicherlich sind es nicht mehr die Grünen die aus der Bürgerbewegung kamen, ihnen gelang es allerdings ihre Wähler zu binden.

Noch vor wenigen Jahrzehnten war jede Wahl für die Grünen eine Zitterpartie, die Zeiten sind vorbei.

Der Grüne Wähler steckt einiges weg, er steht zu seiner Partei und es wird dabei interessant, die Fundamentalisten sind in der Minderheit und überall in den Ballungszentren der Republik wo das grüne Lager stark ist, stabilisiert sich die SPD- eigentlich ungewöhnlich, denn in manchen Regionen sprechen die Grünen jene Wähler an, die mal nah an den Liberalen waren.

Denen sind die Grünen nun konsequenter geworden, wobei innerhalb der Grünen die innerparteilichen Strömungen immer vom Wahlerfolg ausgehen werden.

Zum linken Lager zählt auch die Linkspartei, sie gehört nun einmal zur linken Familie auch wenn sie stets und ständig von allen Medien fast tag täglich auseinander genommen wird.

Auch hier gilt, die Linke als solche gibt es nicht und alle anderen sollten endlich die Realität anerkennen, es sind teilweise junge demokratische Linke die ihre Partei in einigen Regionen im Osten Deutschlands zu einer Volkspartei werden ließen.

Irrtümlicherweise sprechen im Wilden Westen etliche über die Zementlinken, meistens begegneten diesen sog. Berufskritikern noch keine linken Parlamentarier.

Zement an gemischt haben andere auch, damit kommt man nicht weiter- Demokraten sollten aber miteinander sprechen.

Sich der Linkspartei verweigern ist zu einfach, denn die alte SED Regie ist kaum noch vorhanden und all diesen Kritikern sei gesagt, mit Hans Modrow unterhielt sich Helmut Kohl sehr gerne.

Die derzeitigen jungen, linken Mitglieder wurden in die Bundesrepublik hinein geboren und können durchaus in manchen Landesregierungen regieren.

Sie beherrschen den Parlamentarismus, was man von den Piraten gerade nicht sagen kann.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 27. August 2013 um 03:13 Uhr  

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