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Gehen wir in die Offensive

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Eröffnen wir die Armutsdebatte, denn wenn wir sie nicht eröffnen wer traut sich sie sonst ins politische Geschehen einzubringen?

Mittels einer Armutsdebatte spiegelt sich unsere Gesellschaft, bekanntlich möchte sich dabei der ein oder andere gar nicht im Spiegel betrachten.

Umso mehr sollten wir hier die Sozialpolitik herausfordern zu einem Handeln, allerdings muss die Einsicht dazu in den Parteien eine Mehrheit finden.

Das ist augenblicklich das Problem, man kann allerdings annehmen auch in der CDU werden Kräfte in einer Nach- Merkel Ära nicht herum kommen, die Werte der Konservativen hinsichtlich der Armut neu zu definieren.

Denn Armut geht uns alle an, Armut greift schneller um sich als mancher seine soziale Abfederung privat aufbauen möchte.

Diese durchaus bereits vorliegende gesellschaftliche Erkenntnis könnte in der Nach- Merkel- Ära innerhalb der CDU neue Impulse freisetzen, ob die dann in die bessere Richtung weisen werden ist fraglich.

Fraglich ist ebenso, wie die beginnende Armutsdebatte von führenden Sozialdemokraten aufgegriffen wird.

Denen sei gesagt, zu Beginn der Hartz Kommission ermittelte man bereits einen monatlichen Regelsatz pro Person von ca. 500 Euro, das war allerdings im Jahr 2000.

Die Absenkung des Regelsatzes auf 340 Euro im Gesetzpaket der Agenda 2010, war der starke Arm der von der BWL beeinflussten Strategie des Postliberalismus.

Beides erwies sich bereits in der Entstehung als unfair, denn man operierte mit der Konstanten, eine Konstante innerhalb des staatlichen Sozialtransfers widerspricht den Wagnerischen Gesetzen in der Sozialwissenschaft.

Für Wagner ist der Sozialtransfer stets variabel und richtet sich nach der Leistung der Volkswirtschaft, der Staat greift also erst dann ein, wenn der Transfer über diese Regel nicht zum erwarteten Erfolg kommt.

Hätte man sich an das Regelwerk von Wagner gehalten, wäre der genannte Betrag von 500 Euro pro Monat im Jahre 2000 der Einstieg gewesen, rechnet man diesen Betrag hoch auf das Jahr 2013 würde dieser Betrag sich kurz unter 700 Euro einpendeln.

Wagner ist jedoch nur die halbe Miete, die Bezugsgröße der Bedürftigkeit muss sich wieder an den Warenkorb orientieren, diesen Bezug abzuschaffen war das Grundübel des Neoliberalismus.

Denen sei gesagt, Arme und Menschen am Rande der Armutsgrenze sind im Wirtschaftskreislauf einen Teil der Verbraucher.

Jeder Verbraucher im Wirtschaftskreislauf ist ein von der Wirtschaft gefragter Konsument, das ist weiterhin eine Tatsache.

Zur Bemessung dieser Kaufkraft ist der Warenkorb die Bezugsgröße, denn nur da kann man erkennen, was sich wer leisten kann.

Armut beginnt nämlich dann, wenn man auf hergebrachtes verzichten muss, manche nennen das immer noch fälschlich sparen.

Richtig wäre diese Situation als Zwangssparen zu beschreiben, natürlich ist das Ergebnis des Warenkorbes eine regionale unterschiedliche Bewertung aber immer noch eine bessere als diese Notverordnung gem. der Agenda Gesetzgebung.

Das erste Teilziel dieser Armutsdebatte wäre das rechnerische Ergebnis einer Grundsicherung.

Der Betrag der Grundsicherung wäre damit der Bezugspunkt, der könnte demzufolge den Sog der 400 Euro Jobs eindämmen.

Rechnet man einmal all diese Bedürfnisse in den Warenkorb des Herbst 2013 kommt man pro Person in einer deutschen Großstadt im Schnitt auf einen Betrag von etwas mehr als 1000 Euro im Monat.

Demzufolge sind diese 1000 Euro das Minimum, was wiederum nur eine temporäre Aussage hat, die Laufzeit könnte man an die Laufzeit der bestehenden Tarifverträge koppeln.

Insofern kann mit diesem Bedarfswert operieren, das gilt jetzt nicht nur für Hartz IV Bezieher und Minijobber sondern sollte eine Anklageschrift werden gegen alle Arbeitgeber die Mitarbeiter beschäftigen unterhalb dieser Entlohnung.

Es kann nicht die Aufgabe des Staates sein, mittels zusätzlichen Transfer Volltagsarbeit unterhalb einer Armutsgrenze noch zu rechtfertigen.

Armut in unserem Lande hat auch damit zu tun, dass Manager und Unternehmer sich der Steuergerechtigkeit entziehen, mittels der Verlagerung ihres Wohnsitzes.

Dem einen Riegel vorzuwerfen, kann nur u.a. das Modell der USA sein, die Einkommenssteuer an die Staatsbürgerschaft koppeln.

Denn Armut ist mitunter durchaus gewollt, aber dagegen sich zu positionieren ist die Aufgabe der Zukunft.

Wir müssen der heutigen jungen Generation der Handyhändler, der Bäckereifachverkäuferinnen, der Biergarten Maßkrugausträgerinnen und den sog.Schleckerfrauen bei Lidl und Aldi sagen, mit euren 850 Netto im Monat werdet ihr eine Rente bekommen von weniger als 500 Euro.

Sagen wir es doch einmal, geiz ist geil bringt Altersarmut.

Altersarmut ist die Folge einer noblen Armut im Berufsleben, um das allerdings mal herauszustellen, muss man in eine Offensive gehen.

Bisher fehlt hier der Wille zur Offensive, mancher ist immer noch beeindruckt von den neoliberalen Thesen, „ sozial ist das was Arbeit schafft.“

Geben wir ein paar Beispiele, wie viel pro Stunde verdient eine Frisöse im Oderbruch, was zahlt man einer Bäckereifachverkäuferin im Hohen Fläming, was bezahlt man der angestellten Zeitschriftenhändlerin in den frühen Morgenstunden im Münchener Hauptbahnhof und welchen Stundenlohn hat die Schrippenverkäuferin in den Spandau- Arkaden?

Wie bezahlt ein Unternehmen einen Busfahrer und hat er überhaupt die Chance mehr zu verdienen?

Vor einigen Neuköllner Schulen stehen private Wachleute, wie viel sind die uns wert?

Ordnen wir ein, ein evangl. Pfarrer verdient im Schnitt pro Monat 3300 Euro Brutto , das funktioniert allerdings nur mittels Mitarbeiter, dann stellen wir auch hier fest mitunter nur mit Ehrenamtliche.

Vor Ehrenamtliche sollte man nach wie vor den Hut ziehen, mittlerweile wird aber auch hier Missbrauch betrieben, es gibt bereits sog. Biomärkte die ohne diese ehrenamtlichen Mitarbeiter nicht auskommen.

Das sind im Grunde alles die Wurzeln unserer um sich greifenden Armut, noch findet keiner den Mut dagegen Stellung zu beziehen.

Zuletzt aktualisiert am Freitag, 20. September 2013 um 03:29 Uhr  

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