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Freihandelsabkommen TTIP verhindern!

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Diesem Vorhaben können wir uns auch sehr kritisch aus dem marktwirtschaftlichen Denken nähern.

 

http://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/freihandelsabkommen-mit-den-usa-tafta/

Hier ein Brief von mir an die Bundesregierung vom 19.06.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

"... unter einem transatlantischen Freihandelsabkommen wird eine über die reine Zollunion hinausgehende wirtschaftliche Harmonisierung zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) verstanden. Ein Freihandelsabkommen soll zum Wohl beider Bevölkerungen schnellstmöglich implementiert werden...."

Das ist aus meinem Verständnis für die Aufrechterhaltung marktwirtschaftlicher Funktionen unverständlich und unverantwortlich.

Die Erfahrungen, welche wir mit der Europäisierung haben, zeigen das genaue Gegenteil.

Mit der Erleichterung des Handels verstärkt sich der Konkurrenzdruck zwischen den Unternehmen.

Mit diesem wird zwangsläufig intensiviert und Unterlegene werden vom Markt gedrängt - deren Anteile werden von den Überlegenen übernommen.

Nun schaffen aber diese nicht so viel Wirtschaftsstruktur, da ja mit der Wettbewerbsfähigkeit auch eine Optimierung und folglich eine effizientere Wertschöpfung erreicht wurde.

In einer Situation des Überangebotes von Lohnarbeitern ist dies der falsche Schritt, die Strukturdefizite abzubauen.

Wir leben in einer Marktwirtschaft und wenn wir sie verstehen, ist dies das Beste für die wirtschaftliche Organisation.

Wenn wir nicht verstehen, dass Marktwirtschaft Verhandlung braucht, also eine fortwährend gute Nachfrage an Lohnarbeit, die nicht mit der Steigerung der "Wettbewerbsfähigkeit", sondern nur mit Rahmenbedingungen zum Investieren möglich wird, können wir von ihren Funktionswert nicht profitieren.

Das Wort "Wettbewerbsfähigkeit" ist in aller Munde. Leider ist dies auch bei Regierungen gebraucht.

Dort ist es aber am falschen Platz.

Wie entsteht Wettbewerbsfähigkeit? Durch Wettbewerb!

Und dieser durch Liberalisierung!

Wenn nun aber die herausgelösten Arbeiter nicht mehr gebraucht werden, da beim besten Willen die Entwicklung von Innovationen dieser forcierten Effizienzsteigerung nicht schritthalten kann, ist durch Arbeitslosigkeit das Versagen des Arbeitsmarktes zwangsläufig.

Es wird also bei dem Abschluss der Arbeitsverträge nicht mehr verhandelt. Dies bedingt fortwährenden Kaufkraftverlust.

Die Deflation bewirt einen enormen Kostensenkungsdruck und folglich das zwanghafte Abwandern der Unternehmen und die Verschuldung des Staates, der im sozialen Bereich ausgleichen muss und nicht mehr dass fordern kann, was er eigentlich bräuchte.

Verschuldungen nicht nur beim Staat, sondern auch in der Wirtschaft und beim Bürger und die nachlassende Tilgungsfähigkeit, und auf der anderen Seite die ungenügende Voraussetzung zur Investition in Lohn und Standorte erweitern die Krise des Arbeits- und Gütermarktes in eine Staatsschulden - und Finanzkrise.

Handelserleichterungen können nur mit gut funktionierenden Arbeitsmärkten möglich werden.

Regierungen sollten dann diesem Drängen lediglich nachgeben, aber sich nicht dafür einsetzen.

Dass ist eine grundsätzlich andere Perspektive.

Das Gewinnstreben, welches sich mit dem Drängen nach immer mehr wirtschaftlicher Freiheit "Wettbewerbsfähigkeit" ausdrückt, ist eine Kraft, die das System Marktwirtschaft überdosiert zerstört.

Deshalb dürfen Regierungen diese nur dann gewähren lassen, wenn in den Arbeitsmärkten verhandelt wird - sie aber nicht aktiv frei setzen.

Manager und Vorstandsbosse sehen die Welt mit anderen Augen.

Sie treten auch sehr selbstsicher und machtvoll auf. Verhandeln und Marktwirtschaft sind leider Wörter, die sie nicht kennen.

Aber sie kennen die Wörter Ökonomie und Effizienz.

Diese Wörter braucht aber die Regierung nur für den Haushalt - für die Wirtschaft nicht!

Da sind für sie nur Worte wie Rahmenbedingung, Investition, Verhandeln und Marktwirtschaft wichtig.

Nur so dient sie dem Wohl des Volkes.

Verhandeln ist schon nicht mehr möglich, wenn gerade mal keine Arbeitslosigkeit ist.

Es braucht in einer Marktwirtschaft immer unerfüllte Nachfragen an Lohnarbeit, um Verhandlung ermöglichen zu können.

Erst wenn Verhandlung möglich ist, können Schulden in der Gesellschaft abgebaut werden und auch mehr Freiheit zugelassen werden.

Setzen wir uns in der heutigen Situation für Handelserleichterungen ein, werden wir die Marktwirtschaft gänzlich abschaffen und mit ihr die parlamentarische Demokratie.

Dies ist schon zu spüren mit der Forderung von Mindestlohn, der Bankenkontrolle durch die EZB, der Zwangsverwaltung ganzer Länder, einer Verarmung der Bevölkerung und mit dem Verlust zur Gestaltung der Entwicklung überhaupt.

Einen Ausweg aus der Verschuldung zu suchen ist richtig, doch liegt dieser nicht im Ineinanderwachsen der Wirtschaftsräume, sondern in der Eröffnung selbst organisierter Märkte, um wieder Investitionen in Standorte (das ist wirtschaftliche Harmonisierung) und infolge eine ausreichende natürliche Nachfrage an Lohnarbeit und mit dieser die ausreichende Investition in Arbeitslöhnen mit der möglichen Verhandlungsfähigkeit zur Vermeidung einer zu starken Deflation zu bewirken.

Es ist also die Abstimmung zwischen Effizienz und Innovation anzustreben.

Die Effizienz muss auf die Innovation warten und dies um so länger, um so größer die Märkte sind.

Das heißt aber auch, dass ich in einem großen Markt sehr viel mehr Möglichkeiten für den Fortschritt habe, da mehr Arbeitsteilung möglich ist.

Nur braucht der Fortschritt Zeit und vor allem Marktwirtschaft und diese die Verhandlung.

Ich möchte noch einmal darauf verweisen, dass für dieses Ziel jedes Unternehmen zu dem bestehenden allgemeinen Markt, der durchaus auch global sein kann, die Möglichkeit für unbegrenzt viele Sekundärmärkte haben sollte und muss, die mit der Investition in diese erschlossen werden können (Bezug zum Dok. Systemische Marktwirtschaft/ Wie wird marktwirtschaftlich regiert?).

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Wettbewerbsordnung Artikel 81 und unser Grundgesetz sind dafür ausreichend.

Die Politik - die Regierungen haben alles in der Hand, wenn sie genügend Verständnis für die Logik der Marktwirtschaft aufbringen und noch, solange wir uns die Demokratie bewahren können.

Natürlich ist es nicht so einfach, nun plötzlich auf Zeit zu setzen, wo es doch vorher mit dem Freihandelsabkommen nicht schnell genug ging.

Aber so einiges kann einer schnellen Einigung immer im Weg stehen.

Gibt es denn noch die Todesstrafe in den Staaten

Auch bedenkliche Erzeugung sollte auf den Prüfstand!

Wir könnten uns schon noch etwas Zeit verschaffen, um noch mal nachdenken zu können.

Ich möchte betonen, globaler Handel ist schadlos mit den richtigen Fördersystemen möglich, weil wir technisch und auch rechtlich Sekundärmärkte (Fördermärkte) zur Wirkung bringen können.

Damit garantieren wir eine stabile krisenfeste Funktion der Marktwirtschaft und die wirtschaftliche Freiheit.

Es ist somit also dem Staat, dem privaten Gewinnstreben und der Gesellschaft im Ganzen gedient.

Beste Grüße
Frank Schneider

Tel.: 03425 925724
Funk: 0172 3522559
 

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