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Zwischen Willensbildung und Mitgliedervotum

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Hat man sich nicht mittlerweile verrannt hinsichtlich einer Koalition mit den Unionsparteien?

Im übertragenden Sinne, muss man das nun durchziehen, etwas was eigentlich nicht sein sollte.

Es geht wieder einmal um Jene die weder verhalten noch skeptisch in die Verhandlungen gehen, nun ist es aber geschehen.

Es ist das Geschehen was sich nach dem Parteikonvent bereits andeutete, denn in jeder Partei sind heute an führender Stelle jene die sich fähig finden in die Regierung zu gehen.

Andersherum wäre es ebenso gewesen, es kommt wahrhaftig für einige die eigene Karriere vor der Ideologie.

Man spricht von dem Politiker als Parteimanager, etwas was innerhalb der Funktionärsebene der SPD willig geebnet wird.

Es ist eine vielfach mitunter unkritische Generation, die den Fortschritt eigenwillig interpretiert, für diese Generation kommt mitunter das eigene „Ich“ vor dem „Wir“. Mitunter meint man das „wir“ der SPD war eine Bündelung jener „Ichs“, dann haben wir uns alle getäuscht.

Es ist nun einmal so, je länger man verhandelte zog man die Basis mit ins Boot, man bediente sich wohlwollend des demokratischen Faktors der Mitbestimmung.

Für diese vorbildliche Tugend gab man die Regie nicht aus der Hand, es findet also eine Urabstimmung mittels einer Regie durch die Verhandlungsführer statt.

Das „Pro“ legt somit vor, anders lässt sich das nicht erklären, natürlich sollte man Verhandlungsergebnisse vorlegen und präsentieren, nur in welcher Art und Weise das passierte war mitunter lächerlich.

Es ist nun einmal eine demokratische Regel, die entsprechende Alternative ebenso zu beachten, bei allem Neuland was man beschritt und was positiv für die Sozialdemokratie sein wird, hätte man dem „Kontra“ einen entsprechenden Raum geben sollen.

Wenn ich mich recht erinnere waren auf dem Parteikonvent ca. 30% der Delegierten anderer Meinung, dessen Meinung vernahm man vernahm man aber nicht mehr in der Parteipresse.

Wie man das auch immer bezeichnen wird, fair war das nicht, denn unsere Demokratie kennt in solchen Fällen ein Minderheitenvotum. Andererseits spricht man innerhalb des demokratischen Prozesses von den jeweils erforderlichen Mehrheiten, mit dessen Gewicht man in die Entscheidungsfindung geht.

Nimmt man diese Phase mal unter die Lupe, so erkennt man mittels der Regie steuerte man vom Start den Prozess einer innerparteilichen Willensbildung.

Natürlich steht am Ende der Koalitionsvertrag und zu diesem sollte man durchaus sagen, er ist besser als erwartet worden.

All den Kritikern sollte man sagen, auch hier gilt unter den Demokraten die Mehrheit entscheidet und die hatte nun einmal die Union.

Man hat sich also unter der Regie der Spitze des Willy Brandt Hauses in diese Situation gebracht, in der man im Wahlkampf eigentlich gar nicht wollte.

Bekanntlich liegen aber zwischen dem Wollen und dem Regieren jene Wahlen und dabei bekam die SPD nicht die Zustimmung zur Regierungsbildung.

Interessant wird es dann erleben zu dürfen, was daraus folgt, reden wir mal nicht über die Grünen, die klammern sich derzeit an jede Landesregierung.

Bleiben wir bei der SPD und fragen uns, war eigentlich jedem klar, dass ohne die SPD keine Regierung im Bund möglich war?

Für mich war es nicht erkennbar, dass man mit diesem Gefühl der Stärke die Union vor sich herschob, sicherlich kann man nicht aus 25% einerseits 42% machen, doch hätte man die Alternativen im Parlamentarismus heraus stellen sollen.

Anstatt der täglichen Wasserstandsmeldungen wäre es ratsamer gewesen auf Konsequenzen hinzuweisen, nicht nur der Basis und dem Wähler sondern dem Partner in den Verhandlungen.

Bereits nach der Bundestagswahl 2009 und erkennbar im Herbst 2013 deutet sich etwas an, der bequeme Parlamentarismus in der Bundesrepublik gehört der Vergangenheit an.

Es gibt nicht mehr die dicken und fetten Mehrheiten für die ein oder andere politische Seite, andererseits könnte das wiederum unsere Demokratie stärken.

Wer stärkt eigentlich unsere Demokratie, wenn Regierungschefs nur mit bequemen Mehrheiten regieren möchten?

Teile unserer Presse ist dazu mittlerweile wieder einmal unfähig, denn auch hier denkt man in Klischees, was nicht sein kann- darf nicht sein.

Wir hatten es einmal mit einer aufgeschlossenen Zivilgesellschaft zu tun, nur der sind mitunter die Themen ausgegangen- warum eigentlich, fühlen sie sich verraten von den Grünen?

Es bleibt nun einmal die große linke Familie und in die möchte die SPD zurück finden, man befindet sich also auf einen Weg der Einbindung.

Die wiederum ist wesentlich besser als jene „Basta“ Politik es war, nun sollte man hoffen, dass die nächste Urabstimmung Begeisterung hervor ruft und die demokratische Alternative aufzeigt.

Zuletzt aktualisiert am Montag, 09. Dezember 2013 um 04:07 Uhr  

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