Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Der Blick in die politischen Strukturen

Der Blick in die politischen Strukturen

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

Es ist an der Zeit, dass wir uns einmal mehr mit den politischen Strukturen auseinander setzen, d.h. den eigentlichen Richtungsstreit mal außen vorlassen.

Es ist nämlich interessant in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass man meint der demokratische Parlamentarismus funktioniert nur mit einer Regierungsmehrheit.

Diese Annahme breitete sich unmittelbar nach der Gründung der Republik aus und wurde kommentarlos von allen Medien übernommen.

Die Medienmacher von damals waren aber überwiegend entnazifizierte Meinungsmacher des Völkischen Beobachters. Es hat sich damals bereits angedeutet, die stärkste Fraktion im Parlament benötigte eine Optionsfraktion.

Das duldete man, allerdings waren alle verfügbaren Optionspartner stets rechts von der Mitte der Gesellschaft angesiedelt.

Die dargestellte Toleranz der Konservativen neigte eindeutig ins rechte Lager, aus heutiger Sicht regierte die CDU/CSU in den Kindertagen der Bundesrepublik mit Rechtsparteien, sie waren es nun einmal die DP und der BHE.

Allein das zeugt nicht von einem demokratischen Pluralismus, sondern zeigt schonungslos den Zeitgeist, man gestattet nichts nach links und rief bereits bei den ersten Gesprächen von der Gefahr einer Volksfront.

Es ist nun einmal bewiesen, gefestigt in dieser Republik haben sich linke Ideen und andererseits verschwanden Parteien die nur die Option zu ihrem Credo hatten.

Für beide oben genannten Parteien war aufgrund ihrer einseitigen Ausstrahlung im Jahre 1956 der Parlamentarismus beendet.

Nun wird es aber interessant, fragt man wohin die Aktiven aus dem niedergegangen Spektrum landeten, ganz einfach dort wo man ihnen neue Optionen ermöglichte.

Wenige gingen zur CDU, mehr zur CSU und eine Vielzahl zur FDP.

Die FDP machte einen sichtbaren Schwenk nach rechts und der große alte Liberale Gerhard Baum musste sich im vergangenen Herbst in der Berliner Urania die Frage gefallen lassen, „ wieso er damals überhaupt in eine rechtsradikale Partei eintrat?“

Gerhard Baum bezog sich in der Urania auf Thomas Dehler, nur war die FDP nicht nur die Partei von Thomas Dehler sondern auch die des Theodor Heuss, einer der Hitlers Ermächtigungsgesetz zustimmte.

In diesem Fahrwasser bewegten sich etliche alte Nazis und Militärs der Wehrmacht und denen ging es in erster Linie um die Option zur Macht.

Eine Epoche die mehr als 10 Jahre dauerten, 10 Jahre waren es die einer Generation davon überzeugten, dass Regieren nur mit einer bequemen parlamentarischen Mehrheit üblich sei.

Das setzte sich einmal fest in allem Denken der Politiker und in etlichen Redaktionsstuben.

Man scheute die Auseinandersetzung bis zum Jahr 1969, erst da wagte man etwas, man regierte mit einer knappen Mehrheit.

Inwieweit diese F.D.P. wieder eine Optionspartei war, weiß man heute, damals eröffnete sich der Trend zu sozialliberal.

Was heute ein Modewort aus einer vergangenen Epoche ist, denn bis 1968 war dieses Wort nicht im Duden enthalten.

Was man heute sagen kann, das Experiment „sozialliberal“ funktionierte nur mit Willy Brandt, in der nachfolgenden Epoche entfernte sich die SPD von ihrem Godesberger Grundsatzprogramm hin zu einem Modell Deutschland.

Damit operierte man innerhalb einer geschrumpften liberalen Partei an den inhaltlichen Thesen, das war nicht nur Ralf Dahrendorf sondern einige mehr.

Die benötigten das linksliberale Auslaufmodell Gerhard Baum auch nicht mehr und näherten sich der Union an.

Innerhalb der Ära es Ewigkanzlers Helmut Kohl verfiel die FDP wieder zur Optionspartei, eine wahrhaftige parlamentarische Alternative eröffneten die Grünen.

Es gibt also bereits während der Gründung der Grünen den Gegenpart zur FDP, man weigerte sich eine Options Partei zu sein und trat damit das Erbe der DFU an.

Das war ganz etwas anders als sich des Sammelbeckens zu bedienen, diese Phase hielt bis zur 2. Regierung unter Gerhard Schröder.

Bei all den Auseinandersetzungen galt für die Grünen bis dahin stets ein „Sein oder Nichtsein“ und das war geprägt von einer sichtbaren innerparteilichen Streitkultur.

Für die Oppositionspartei FDP galt überwiegend die Option sich der Union anzubieten, dazu bediente sich der neoliberalen Thesen und traf den Zeitgeist der Generation jener Unionspolitiker.

Damit hatte man von außen ins Parlament einen Lagerwahlkampf installiert, es waren 4 Fraktionen die in zwei Lager gefallen waren.

Um sich politisch zu festigen gilt es das eigene Lager zu aktivieren und das bringt immer die sog. Parteizuchtmeister auf den Plan.

Eine Erscheinung die stets wieder ins Spiel kommt, mal nennt man das Fraktionsdisziplin, mal Probeabstimmung und mitunter auch parteiliche Neuausrichtung.

Allerdings in der Geschichte bleiben solche so genannten Zuchtmeister in überwiegend negativer Erinnerung.

Innerhalb der Phase die eine Partei als Fraktion in der Opposition erlebt spült der Zeitgeist sie weg, da formieren sich ganz andere, die über den Tellerrand hinaus denken.

Allerdings sind diese Kräfte nicht in einer Mehrheit, denn das allgemeine Denken aller innerhalb und außerhalb des Parlaments bezieht sich immer noch auf eine Art der breiten Zustimmung.

Etwas was über den Parlamentarismus hinausgeht, die FDP wurde zunächst das Opfer ihrer Option und zudem versäumte sie es den Kontakt zur Zivilgesellschaft zu nehmen.

Ähnliches könnte den Grünen passieren, wenn man sich den Wegen der FDP bedient und einiges außer Acht lässt, wenn man seine eigenen Wurzeln nicht mehr sieht.

Für die SPD gilt ganz etwas anderes, die welche derzeit sich in die Regierung unter Angela Merkel einbrachten sind im Bereich des Zenits ihrer politischen Biografie, was man daraus macht ist wieder etwas anderes.

Das man es macht, war mittels der großen Zustimmung möglich, nur ist das kein Freifahrtschein.

Danach könnt es interessant werden, denn es verschwanden die Piraten, sie kenterten und wollten eigentlich andere entern.

Die Grünen werden sich wandeln, intern sich Optionen offen halten, ob das der Idee schadet oder der Macht näher bringt , weiß man nicht.

Die SPD von 2017 wird sich anders aufstellen müssen , intern weiß man das, mit dem Club aus 60 + wird man keinen zukunftsträchtigen Wahlkampf mehr machen können.

Welche Optionen werden sich ergeben, es wäre also an der Zeit die Option nach links der Gesellschaft näher zu bringen. Fragen wir uns, wer ist die Linkspartei?

Übergehen wir mal den Rest der Hardliner in den westlichen Bundesländern und widmen uns der Linkspartei östlich der Elbe zu und wir bemerken es sind unsere Nachbarn.

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 29. Dezember 2013 um 05:05 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 335
Beiträge : 5735
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 14096635

Verwandte Beiträge