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Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

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Für die Einführung eines Bedingungslosen verfassungsrechtlich abgesicherten Grundeinkommen.

Einleitung: Der Abbau von Sozialleistungen durch den Staat, beginnend durch die CDU/FDP Regierung 1994, mit der „Schaffung eines schlanken Staates“ und vollendet durch die SPD/Grüne Regierung unter G. Schröder, durch die Einführung von Hartz IV, kommt es zu einem deutlichen Riss in der Gesellschaft.

Der soziale „Frieden“ ist in Deutschland zerstört.

Erwerbsplatz Besitzer werden gegen Erwerbslose gesellschaftspolitisch ausgespielt.

Prof. Peter Ulrich; Uni St. Gallen geht davon aus, „das der Arbeitsmarkt nicht die soziale Integration der Menschen erfüllen kann und wird.“

Das heißt; das System funktioniert nur bei ständigem wirtschaftlichem Wachstum.

Eine Vollbeschäftigung am Arbeitsmarkt gleicht einer Illusion bei gleichzeitiger Rationalisierung der Arbeitswelt.

Der Ökonomische Kreislauf ist geschlossen und verfolgt die Ziele der Gewinnmaximierung.

Er dient nicht der Schaffung von Arbeitsplätzen.

Allerdings wird realpolitisch so gedacht.

Dieses Quantität´s Denken verdrängt damit die Chance, qualitativ neue und höherwertige Organisationsmodelle (BGE) für unsere Gesellschaft zu entwerfen.

Die Ökonomie ist aber nur ein Teilbereich des menschlichen Zusammenlebens.

Die Regierung versucht sicher zu stellen, dass es ökonomisch ein weiteres Wachstum in der Gesellschaft gibt.

Um dadurch die finanziellen Mittel zu erhalten, die Wahlversprechungen im sozialen Bereich zu finanzieren.

Allerdings würden bereits kleine Abweichungen am Finanzmarkt (Erhöhung der Zinsen), oder einen negativen Verlauf des ökonomischen Sektors, dazu führen das die Finanzierung zu Nichte gemacht würde.

Die Vorstellung (vom ständig weiteren wirtschaftlichen Wachstum) ist mit der Wirklichkeit nicht mehr in Deckung zu bringen.

Trotzdem hält die Große Koalition an diesen Vorstellungen fest.

Und weil das nicht auf Dauer funktionieren kann, folgen daraus immer mehr Sanktionen gegen die schwächsten der Gesellschaft, die am wenigsten dafür können.

Minderheiten für ein kollektiv gesellschaftliches Problem verantwortlich zu machen, hat in Deutschland eine lange Tradition.

Wir Wähler/Innen delegieren die Politiker, also ist die Politik Ausdruck des Bürgerwillens.

Wir tragen mit dazu bei, dass die Sozialpolitik immer mehr verschärft wird.

Die Politik wartet doch förmlich auf uns, ihnen einen Auftrag zu erteilen, dieses zu ändern.

Wir müssen dafür die gesellschaftlichen und politischen Mehrheiten schaffen, damit das Bedingungslose – Verfassungs-rechtlich geschützte Grundeinkommen (BGE) kommt.

Die alleinige Diskussion über und gegen das BGE lösen Fragen aus.

Das ist aller Anfang von Veränderungen.

Endlich gibt es eine Idee, die es sich lohnt, sich einzumischen.

Zwar gibt es das BGE noch nicht, aber nun weiß ich, was ich haben will.

Freiheit - Gleichheit - Solidarität

Argumente für ein Bedingungsloses verfassungsrechtlich abgesichertes Grundeinkommen (BGE).

Um was es hier im folgendem gehen soll. Um eine neue Definition des sozial Wesens.

Es geht um den Abbau von finanzielle Existenzängste.

Die Möglichkeit sich finanziell frei zu entfalten.

In der Erwerbstätigen Arbeit einen Sinn zuerkennen.

Und, nicht allein dafür zu arbeiten zu müssen, um durch mein Einkommen, meine Existenz (und der, der Familie) zu sichern.

Wenn der Staat als Schutzschirm für Banken fungiert, führt das zwangsläufig zur „Plünderung“ der Staatsrücklagen bzw. Einnahmen, welche für soziale Ausgaben vorgesehen sein könnten.

Das BGE ist eine Perspektive für eine solidarische Ausrichtung der Gesellschaft und eines kollektiven Zusammenhalts.

Wir haben mehr Zeit damit verbracht, uns über die Finanzkrise zu unterhalten und deren erneuten Verhinderung, als über die Neuausrichtung des sozialen Systems.

Das Solidarsystem aus der Zeit von Bismarck ist im 21. Jahrhundert überholt.

Ein Grundirrtum lautet; das die kollektiv verursachten Probleme (durch Ausrichtung des Wirtschaftssystems) privat gelöst werden könnten.
Allgemeine Menschenrechte

Artikel1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlich-keit begegnen.

Artikel3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel7 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz.

Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Die Grundbedürfnisse des Menschen

I. Die körperlichen Grundbedürfnisse:
- Essen
- Trinken
- Dach übern Kopf
- Atmen
- Sauberkeit/Hygiene
- Stuhl und Wasser lassen
- Wärme
II. Seelische Grundbedürfnisse
- Liebe=Freunde
- Harmonie
- Geborgenheit
- Selbstverwirklichung

Die Bedeutung des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Das Bedingungslose verfassungsrechtlich abgesichertes Grundeinkommen (BGE) soll dazu beitragen, die individuelle Existenz zu sichern, eine gesell-schaftliche Teilnahme zu ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darzustellen, ohne Bedürftigkeitsprüfung und keinen Zwang zur Arbeit beinhalten.

Freiheit: Die Freiheit ist eine Zumutung, Sie mutet uns zu, Fragen von öffentlichem Interesse in unsere Hände zu nehmen.

Das BGE schafft die Möglichkeit der Freiheit.

Ergreifen kann sie jeder.

Er soll es so tun, wie er es für richtig hält und kann. Die die es nicht können, können sich freiwillig Rat holen, statt verpflichtend in irgendwelchen Maßnahmen zu sitzen und von Sanktionen bedroht zu sein.

Durch das (BGE) haben wir die Freiheit, nein zu sagen, ohne dadurch unsere Existenz zu gefährden.

Auch gegenüber unseren Arbeitgebern.

Wir könnten unseren Kindern in den Schulen die Möglichkeit geben, ihre individuellen Fähigkeiten auszuprobieren, statt sie wissen zu lassen, was sie sollen.

Das BGE schafft die Freiheit zu gestalten. Wir könnten andere Wege gehen. Wir könnten ohne Angst Fehler machen.

Wir könnten Erfahrungen sammeln, auch wenn sie sich als falsch erweisen sollten. Freiheit ist die schwierige Übung.

Wir hätten Freiheit über die Frage, wie wir leben wollen.

Die Freiheit, nach zu denken, ohne Angst unsere Existenz dadurch zu gefährden.

„Nichts ist so Wirkungsmächtig deren Zeit gekommen ist. Wirkungsmächtig wird diese Idee, sie wird zur materiellen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift.“ (Wahlmotto von Oskar Lafontaine 2005)

Gleichheit: Es gibt durch das BGE keine Klassengesellschaft in der sozialen Versorgung.

Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft von Einkommensplatz besitzenden und Arbeitslosen, vom Rentner und Pensionär.

Wir könnten zum Beispiel anfangen, über den Sinn von Überproduktionen, im Verhältnis zum Verbrauch und Bedarf nach zu denken.

Wir haben eine bessere Position gegenüber den Arbeitgebern.

Wir gewähren, durch die Beziehung des BGE, jedem Menschen die Teilnahme an der gesellschaftlichen Entwicklung und schließen keinen aus.

Wir würden nicht mehr an dem Überfluss von Warenangeboten verhungern.

Jedes Kind hat den freien Zugang zu Bildung.

Wenn ein Mensch Sicherheit bekommt, kann er/sie sich entfalten.

Wir brauchen das BGE um tätig werden zu können!

Es bedarf einen zeitgemäßen und einen realisierbaren Sozialstaat.

In 2012 wurden 24.000.000.000 € für Sozialhilfe aus dem Sozialetat bezahlt.

Dass entspricht eine Steigerung gegen über 2011 von 5,4 %. (Statisches Bundesamt).

Ausgaben (netto) für Leistungen nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ im Laufe des Berichtsjahres 2012.

Solidarität: Das BGE bietet die Perspektive einer echten solidarischen Gesellschaft.

Einkommensarten 2010: 4 von 10 deutschen erhielten ihr Einkommen weil sie einer bezahlten Arbeit nach gingen. 3 von 10 erhielten ihr Einkommen von Familienmitgliedern.

2 von 10 erhielten Rente bzw. Pensionen. 1 von 10 erhielten Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe.

Das BGE ist eine Perspektive für alle.

Es stabilisiert den Mittelstand für eine Ausgangsbasis.

Profitieren würden u.a.; Kinder u. Jugendliche sowie Familien und Menschen mit einer geringen Rente.

Es nimmt die Angst vorm Altern.

Das BGE ersetzt die staatlichen Transferleistungen bis zu der Höhe des BGE.

Nur darüber hinaus, müssen die Transferleistungen als Differenzbetrag weiter gezahlt werden.

Es ist keine nachtragende Hilfe bei Not, sondern eine Perspek-tive. Und das für alle!

Das BGE wirkt zur Deeskalation von sozialen Spannungen. 15,2 % der deutschen Bevölkerung sind von Armut betroffen.

In Nordrhein-Westfalen liegt die Armutsquote bei 16,6 Prozent. (Quelle: Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).

Wenn es nach der Bundesagentur für Arbeit (BA) geht, dann kommen auf Sozialhilfe - Empfänger im kommenden Jahr einschneidende Änderungen zu.

In einem Forderungskatalog für eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die derzeit über Reformen beim Arbeitslosengeld II berät, plädiert die Behörde für schärfere Sanktionen und Kontrollen sowie Leistungskürzungen.

Wer dreimal einen Termin im Jobcenter versäumt, "dessen Leistungen werden vorläufig eingestellt", lautet ein Vorschlag.

"Einladungsresistente Leistungsberechtigte" könnten so zur "Vorsprache im Jobcenter" bewegt werden, argumentiert die Bundesagentur.

Derzeit wird die Unterstützung lediglich um zehn Prozent gekürzt, wenn ein Arbeitsloser ohne Grund nicht zum Termin erscheint.

Außerdem schlägt die BA vor, die Zuschläge für Alleinerziehende in Hartz IV abzuschaffen.

"Der Mehrbedarf wird nur noch gewährt, wenn der Leistungsbezieher eine Erwerbstätigkeit ausübt oder an einer Maßnahme zur beruflichen Qualifizierung bzw. Eingliederung in Beschäftigung teilnimmt", heißt es in dem Forderungskatalog.

Die Bundesagentur verlangt auch, den Datenabgleich mit anderen Behörden zu intensivieren, um Hartz-IV-Missbrauch besser bekämpfen zu können.“ (Quelle: Die Welt vom 21.12.2013).

Im dritten Quartal 2013 gaben 17% (Vorquartal 21%) der insgesamt 574 Befragten an, dass sie mit ihrer derzeitigen Arbeitssituation sehr zufrieden sind.

Weitere 28% (Vorquartal 20%) der Umfrageteilnehmer bestätigten, dass sie mit ihrem Arbeitsplatz zurzeit durchaus zufrieden sind.

Zusammen genommen sind dies also 45% (Vorquartal 41%) der Arbeitnehmer, die einen hohen bis sehr hohen Zufriedenheitsgrad aufweisen.

Als durchschnittlich zufrieden erklärten sich in der jetzigen Umfrage 10% (im Vorquartal waren es noch 15%) der Befragten.

Für 23% (im Vorquartal 20%) ist ihre derzeitige Situation am Arbeitsplatz nicht zufriedenstellend.

Hinzu kommen noch einmal 22% (Vorquartal 21%) der Umfrageteilnehmer, die mit ihrem Job sehr unzufrieden sind.
(Quelle: mPloys Branding HRC UG)

Theodor Storm. „der eine fragt, was kommt danach? Der andere fragt, ist es recht? Und so unterscheidet sich der Freie vom Knecht.


Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 26. Dezember 2013 um 14:15 Uhr  

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