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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Eine Chronologie

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Chronologie der Ereignisse, denn nur ein Mosaik könnte weiterhelfen.

Versuchen wir es einmal, denn etliche betätigen sich als Hellseher, Unwissende und mache Presseleute nutzen dabei eine Schlammschlacht aus.

Beginnen wir etwas über Sebastian Edathy zu schreiben, er war ein erfahrener Parlamentarier, kein sozialdemokratischer Linker einer der mehr zum Netzwerk neigte.

Er kam aus Niedersachsen und behauptete sein Direktmandat, bis in den späten Sommer des Jahres 2013 war er der unermüdliche Untersuchungsausschuss- Vorsitzender im NSU Ausschuß, dabei ging er nicht gerade zimperlich mit den Befragungen von Personen um.

Er machte sich dabei über die nationalen Grenzen hinaus einen Namen, des Aufklärers.

Interessant war bereits das Frühjahr 2013, auf der Landesliste Niedersachsen der SPD stand sein Name nicht auf den vorderen und sicheren Listenplätzen, dennoch holte er seinen Wahlkreis direkt.

Nun kann man diesen Fall auslegen wie man möchte, einige trauten ihm das Direktmandat zu und wiederum andere hatten mehr Verbindungen bzw. Vertrauen gefunden für die vorderen Listenplätze.

Mitunter soll das auch über Freundschaften bzw. Seilschaften gehen.

Nach der Bundestagswahl Ende September 2013 wurde es still um Sebastian Edathy, das sollte man einmal werteneutral sagen.

Innerhalb der SPD begann ein Ringen bis zum 1. Parteikonvent, man vernahm die Stimmen der Anderen und das Pro für die Regierungs- Beteiligung nahm extreme Formen an, damit meine ich die vom Willy Brandt Haus betriebene Werbung.

Damit beschäftigte man sich den ganzen Monat Oktober, was eigentlich auch richtig war allerdings in dieser „Pro- Form“ etwas eigenwillig.

Da muss also bereits im Oktober mehr passiert sein, der gewählte Deutsche Bundestag trat zusammen und wir erinnern uns alle, wie schnell man innerhalb der Fraktion Frank Walter Steinmeier wählte.

Die alte Bundesregierung war noch im Amt plus ihrer parlamentarisch abgewählten FDP Minister, in dieser Phase gab es erste Tuchfühlungen zwischen der Union und der SPD, das weiß man heute.

Offiziell hieß es aber, man muss erst das Ergebnis der Mitglieder Urabstimmung abwarten, ich bewerte diesen Widerspruch allerdings nicht allzu hoch, denn für mich gilt „unter Demokraten spricht man miteinander“, nur sollte man nichts verabreden.

Zeitlich war das also unmittelbar nach dem 1. Konvent und dem Mitgliedervotum, mit dem der Parteivorsitzende sich sehr beschäftigte.

In dieser Zeit, war nur Frank Walter Steinmeier wieder von der Fraktion bereits gewählt wieder im Amt.

Wer nun den weiteren Ablauf kennt, der weiß irgendwann werden Personen genannt für die Verhandlungskommission, meistens bekommen von denen 70% Ministerien.

Das muss der Zeitpunkt gewesen sein, wo der amtierende Bundesinnenminister Teile seines Wissens in kollegialer Form dem SPD Fraktionsvorsitzenden weitergab.

Was wiederum rechtlich relevant ist, man weiß nicht genau was er weitergab und kennt auch nicht die strafrechtlichen Folgen.

Würden das für den EX MdB Edathy keine strafrechtlichen Folgen haben, war das nur ein kollegialer Hinweis- hätte das aber Folgen für ihn dann ist das jenes Leck was unverzeihlich ist.

Nun sollte man beim Thema bleiben und nicht auf Nebenschauplätze entweichen, kann ein Fraktionsvorsitzender damit umgehen, wenn einer seiner Kollegen verdächtigt wird?

Natürlich holt der sich Rückendeckung, wer das nicht macht verkennt die Situation, er holte sich die und somit wussten 2 weitere Personen in den Führungsetagen etwas.

Im betrieblichen Ablauf sind das nun einmal Vorgesetzte, da kann man nun spekulieren- zunächst reagieren die loyal und möchten um sich ein Urteil bilden zu können mehr wissen, den Bundesinnenminister anzapfen funktioniert nicht, das wäre die Blamage gewesen.

Was ist jetzt normal, da wird alles unnormal und wenn sich dabei Menschen nicht anders verhalten, sind es Schauspieler.

Das kann man niemanden unterstellen, man schneidet nur den Hauptbeteiligten.

Jeder Mensch verfügt doch über den sog. 7. Sinn und den hatte Sebastian Edathy auch, spätestens Mitte November hat er es gespürt.

Was er gespürt hat, wird man nie erfahren- wenn man von seiner Unschuld überzeugt ist, wählt man ein Weg des Ausstiegs.

Aus einer Vermutung wurde ein Vorwurf, dessen moralische Tragweite breiter ist als die gesetzliche Verfehlung, in solchen Fällen wird stets etwas konstruiert.

Das sieht man in der Reaktion von Thomas Oppermann, der kapierte sehr schnell das könnte in Richtung „Kinderpornografie“ laufen, er wird uns das nie sagen, trotzdem rief er den BKA Chef an.

Der wird sich hüten, etwas zu sagen, denn ein solcher Anruf allein ist für ihn bereits peinlich.

Fazit: Man schnitt ihn in Berlin, dass bemerkt allerdings jeder Mensch, andere sollten sich da fragen, habt ihr nicht gemerkt „ wie man euren Kollegen schnitt und wie er sich veränderte?“

Das muss zeitlich Mitte November gewesen sein, man weiß heute nun dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe.

Das muss man sich rückwärts vorstellen, nicht vom Tatort sondern über Mittelsmänner in Canada.

Das geht um Internet- Anbieter, eigentlich ein globales und legales Geschäft, der Nutzer weiß fast nie wer hinter dem Anbieter steckt.

Es ist eigentlich die Grauzone, wenn man etwas herunterlädt hinterlässt man seine Adresse, auch wenn man ein legales Produkt anklickt, weiß man sich wie viel illegale Produkte dort noch gehandelt werden.

Sieht man das durch, was man besitzt kommt man zu einer Entscheidung, was gesetzlich legal ist- könnte moralisch verwerflich sein.

Damit beginnt der Kampf des Menschen mit seinem inneren Ich, denn für den großen Teil der Gesellschaft gilt die Unschuldsvermutung nicht mehr.

Verurteilt wird der Bürger nur von einem Richter, nur mitunter richtet die Presse einen schon zuvor hin.

In der zeitlichen Phase galt Edathy bereits nichts mehr in der Fraktion, auch das bemerkt ein Beteiligter, zudem sollte man einen Blick auf die Ermittlungsbehörden werfen.

Staatsanwaltschaften sind verpflichtet einen Verdacht nachzugehen, hat sich der verhärtet und genug Material angesammelt dann entscheidet der Ermittlungsrichter.

Das ist anders als bei der Presse, da stellt man etwas in den Raum und schiebt stückchenweise nach, kann keine Staatsanwaltschaft sich erlauben.

Der Zeitpunkt war nun da, wo Sebastian Edathy sein Mandat zurückgab, Hausdurchsuchungen dienen der Beweisaufnahme und sind keine Vorverurteilungen.

Den Fehler machte ein übereifriger Lokalreporter und bereitwillig folgte ihm die Meute der Medien. Die Frage stellt sich, reicht das alles aus zu einer Anklageschrift gegen einen EX MdB?

Die Staatsanwaltschaft wird nicht auf Nebenschauplätzen ausweichen und sich nicht auf Vermutungen einlassen sondern auf Ermittlungen.

Bei diesen Ermittlungen hat man allerdings den Eindruck, die Presse weiß mitunter wiederum mehr und im politischen Berlin sollte man mal versuchen den Mund zu halten.

Bisher gilt noch immer die Unschuldsvermutung, zudem folgt bei einer Anklageschrift nicht immer das Gericht der Staatsanwaltschaft.

Bisher gibt die Staatsanwaltschaft, entgegen der ungeschriebenen Regel zu Ermittlungen sich nicht zu äußern, nur bekannt dass das vorliegende Material ausgewertet werden muss und das was man bisher erkannte lag unterhalb der Schwelle.

Nun fragt euch mal, wer richtet hier eigentlich wen?

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 16. Februar 2014 um 04:15 Uhr  

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