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"Deine Gemeinde in guten Händen" Wahlthema der SPD in den 50er Jahren

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Befassen wir uns doch einmal mit dem Kommunalpolitiker, stellen uns dabei die Frage“ gilt all das was Max Weber über den Politiker schrieb zu Zeiten der Räterepublik in Bayern auch für den Kommunalpolitiker im Jahre 2014“?

Der typische Kommunalpolitiker ist doch der Freizeitpolitiker aus Überzeugung und Hingabe, eigentlich widmet er sich der Feststellung der Sozialdemokratie aus den 50 er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, „Deine Gemeinde in guten Händen“.

Es geht also zunächst um die Gemeinde, mit der man sich identifizieren sollte, mit der Historie, mit der Gesellschaft und mit den Problemen.

Erst danach oder daraus könnte der soziale Bezug sich entwickeln, ohne diesen gesellschaftlichen Bezug funktioniert gar nichts.

Manchem sollte man sagen, weniger überall mitmischen mehr sich konsequent einbringen, „mit Konsequenz zum Ziel“.

Wer den Weg beschreitet, sollte sich fragen „ funktioniert die Doppelbelastung“?- Ein gewähltes Amt in der Gemeinde ausüben und eine Funktion in der Partei bekleiden?

Mitunter kommt die Hoffnung vor der Versuchung, denn dort wo es wehtut Politik zu gestalten, findet man kaum Quereinsteiger, man muss also mit dem zufrieden sein was man hat.

Allerdings hat das einen Haken, etliche und redliche Kommunalpolitiker die gute Basisarbeit in den Gemeinden leisten stehen kaum im Rampenlicht.

Aus ihrer Arbeit ziehen andere Erfolge, jeder gewählte Bürgermeister kann nur so gut sein, wie das Kommunalparlament arbeitet.

Das ist jetzt, was immer gerne übersehen wird, der Kommunalpolitiker ist nicht der Wasserträger des Bürgermeisters, sondern einer der von der Gemeinde gewählt wurde.

Das spiegelt sich alles wieder in den Ortsvereinen, würden die sich ihrer politischen Macht innerparteilich bewusst sein, wäre es die gesellschaftliche Herausforderung an der Willensbildung des Volkes hier politisch sich zu betätigen.

Das wäre ein Idealfall, der aber leider nicht immer und überall funktioniert, denn man hat es mitunter mit einer Personalunion zu tun, Gemeinderat und Ortsvereinsvorsitzender, Kreisdelegierter und Vizebürgermeister usw. wer dazu noch Familie und Beruf hat, der sollte eigentlich wissen, dass auch der gewählte Gemeindevertreter ein Mandat auf Zeit ist.

Unterschwellig wissen das viele und genau das wird mitunter zu einem Problem, man bildet Zirkel und die dienen der gegenseitigen Abhängigkeit.

Diese Abhängigkeiten nehmen durchaus einer ganzen Generation ihre Chancen, würde man einen überregionalen Wahlkampf machen mit der „Jungen Generation“, hätte man sich festgelegt.

Festlegen möchte man sich aber nicht, in vielen Ortsvereinen gibt es die sog. Liberos, die Ausputzer die anderen den Rücken freihalten.

Gesellschaftlich heißt das: „geschlossene Gesellschaft, mitdenken verboten,“ das sagen die zwar nicht aber man erlebt es, ihnen sind die Querdenker unbequem.

Kommunalpolitik ist überwiegend eine Einbahnstraße, überzeugte Kommunalpolitiker werden kaum ins Landes- oder Bundesparlament wechseln.

Sie werden zwar gewählt zu Delegierten zu Landes- und Bundesparteitagen und sind da gern gesehene Gäste, die tun nämlich kaum weh und stimmen immer ohne aufzufallen.

Nach oben kommt nämlich der Flaschenhals, der müsste eigentlich unten auch sein, denn der Bravste ist nicht immer der Beste. Was wiederum nicht aussagt, der Beste in der Partei kommt auch gut beim Wähler an.

Innerparteiliche Ausscheidungen und Listenplätze sind nicht vergleichbar mit Vorwahlen, sondern unterliegen dem Delegiertenprinzip.

Das wiederum demokratisch zu vermitteln und dabei zu punkten, brachte etliche schon um Kopf und Kragen.

Es gibt nämlich in der Politik nur eine Regel, die Chance erkennen, wissen wo man her kommt und was man will und sich mit anderen demokratisch auseinander setzen, denn wer sich nicht einbringt-kann auch nicht gewählt werden.

Der Hemmschuh jener Aktivierung sind Netzwerke, sind Telefonketten unmittelbar vor Wahlen zu Listenplätzen usw.

Man sollte also innerparteiliche Ausscheidung nicht so hoch bewerten, den Beifall auch anders bemessen, denn die Partei zu überzeugen ist nur weniger als die halbe Voraussetzung.

Die Entscheidung fällt immer erst nach dem Wahlkampf, also muss man während der kalten Wahlkampfphase am Ort die Parteibasis mobilisieren.

Schafft der Kommunalpolitiker dabei mehr als 35% von allen für sich zu mobilisieren hat er einen Vorsprung in die heiße Wahlkampfphase.

Mobilisierung bedeutet aber einerseits Unterstützung und Begeisterung erzeugen, bedeutet aber auch sich der Themen annehmen.

Wenn es dem Wahlkampfteam gelingt nicht nur zu plakatieren sondern den Wähler mit ins Boot zu bringen, gibt es den Effekt über die Partei hinaus in die Gesellschaft.

Sich auf den Bürger zu bewegen, ist das Kunststück der Kommunalpolitik, das funktioniert mitunter mit neuen Gesichtern und mit neuen Ideen.

Mit beiden wäre der Idealfall, den gilt es anzustreben- denn die Gemeinde soll in gute Hände fallen.

Wir benötigen also die Bewegung in den Gemeinden für das Fundament einer Zukunft, denn nur dort ist man dem Bürger sehr nahe.

Da benötigt man mehr, die Öffnung zur Zivilgesellschaft, die innerparteiliche Stärke, die gesellschaftliche Verankerung und den Mut zum Widerspruch also weniger den Sachverwalter in Sachen Politik vor Ort.

Power in die Bewegung bringen, heißt sich mit Herz und Verstand einbringen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 18. März 2014 um 04:31 Uhr  

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