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Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Politikbusiness schlägt Politikkultur

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Politikbusiness schlägt die Politikkultur, das ist die Erkenntnis der letzten Monate.

Wir befinden uns immer noch in der Phase wo die Politik der Sozialdemokratie ihre Souveränität darstellen möchte, denn nach wie vor setzten sich Menschen aus der Politik vor die Kultur der Politik und damit beginnt die Ausbremsung von Reformen.

Wer notwendiger gesellschaftlicher Reformen ausbremst unterwirft sich einem Diktat ohne Inhalt, der Wähler quittiert dieses als eine ideenlose Selbstbeweihräucherung. Geht es nun um die wenigen Inhalte oder um ein Versagen der Personen in der Darstellung, beides wäre der Gau für eine Partei.

Es geht inhaltlich um notwendige Funktionen innerhalb der ökonomischen Steuerungselemente, es geht gegen die Erwartungen des kurzfristigen Erfolges, die Wiederentdeckung der ökonomischen Nachhaltigkeit widerspricht nicht der neoklassischen Wirtschaftstheorie sondern man setzte sie nur außer Kraft.

Dabei geht es nicht primär um die Stärkung der Nachfrage, denn dabei sah man die Politik des Neoliberalismus.

Die baute sich auf eine Ökonomie der Exporte, was sich als fatal erwies. Ein durch bewilligte Auslandskredite erzwungener Wirtschaftsaufschwung in der Bundesrepublik, kann keine Zukunftsperspektive sein.

Zur Stärkung der Binnennachfrage gehört die Umsetzung von geregelten Maßnahmen, zunächst ist der Schutz vor dem Verlust des Arbeitsplatzes das beste Mittel die Eigenkapitaldecke der Klein- und Mittelbetriebe zu erhöhen.

Investitionen durch eigene Kapitalisierung, nicht durch abhängige Fremdfinanzierung, daß allerdings geht gegen die Auswüchse auf den vorhandenen Kapitalmarkt.

Da fehlt bei allen Überlegungen seitens der Christdemokraten jeglicher Ansatz.

Man biedert sich förmlich den DAX Unternehmen an, damit verlagert man die Souveränität und beugt sich den Zielen einer Lobby.

Wenn es der Sozialdemokratie bewusst wird, dass mittelständische Unternehmer mehr investieren als Großunternehmen und damit die Beschäftigungszahlen eindeutig zu Ungunsten der DAX Unternehmen dargestellt wird, könnte man den Wirtschaftsstandort Deutschland realer beschreiben.

Denn das Resultat sagt eins, ein Klein- oder Mittelbetrieb unterliegt nicht der Standort- Flotation.

Er steht und fällt mitunter an der Kapitalbindung, hier liegt die Gefahr der Überschuldung wesentlich höher, um das auszuschließen benötigt man eine andere Finanzpolitik, gefährlich sind die neoliberalen Theorien von der Bereitstellung von frischem Geld.

Eine Kehrtwende wäre zu empfehlen, die staatliche Zinspolitik für beständiges Sparen zu belohnen.

Was zunächst die Sparquote erhöhen würde, der ökonomischen Gleichheit näher kommen könnte und die nicht immer will kommenden Leasing Verträge bereinigen würde.

Das wäre der Teil einer funktionierenden Wertebereinigung, der wesentlich größere Aspekt liegt im Bereich der Werteabschreibung, denn damit entgeht dem Fiskus ein Teil seiner Handlungsvollmacht.

Bleiben wir bei dem Aspekt der besseren Kapitalausnutzung, so ist der flächendeckende Mindestlohn nur ein Baustein zur Ankurbelung der Binnennachfrage.

Wer sich dem widersetzt lebt nicht vom Binnenmarkt, denn der wieder herum ist das Ergebnis einer neoliberalen Globalisierung.

In der die Spekulation vor der realen Gewinnerzeugung kommt, Teile der Globalisierung widersprechen der Demokratisierung.

Das Recht auf eine gut bezahlte Arbeit, sollte ein Menschenrecht sein, denn der Hunger auf dieser Welt basiert auf ein organisiertes Verbrechen.

Damit kommen wir zu den Sozialstandards in Deutschland, davon war ein Teil der Bestandteil der Agenda 2010.

Die gilt es nicht zu verwerfen sondern aufzuschnüren, das Ziel sollte auf der Y Achse der soziale Zuwachs sein und nicht wie praktiziert der soziale Nullpunkt.

Um diese Agenda mittels eines neuen Denkens zu aktivieren muss man Details herausstellen und in die Gesellschaft tragen, denn es geht gegen die Verarmung der kommenden Generation.

Nennen wir dazu mehrere Beispiele, der flächendeckende Mindestlohn ist nur die Basis, die Einschränkung von Leiharbeit wäre eine Folge, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist nur umsetzbar mit gerechten Arbeitsplätzen für ältere Arbeitnehmer.

Was ebenso wichtig ist, das Einschleusen von jüngeren Arbeitnehmern auf Dauerarbeitsplätze.

All das gegen den Trend der Auswirkungen jener Agenda 2010, denn hier gilt eins auf den Prüfstand „ die Wiederherstellung des gesellschaftlichen Vertrauens in unsere Arbeitslosenversicherung“.

Das bedeutet: ALG II auch Hartz IV Bezug genannt, ist eine soziale Stabilisation für denjenigen der von noch tiefer kam.

Wieviel von unseren Sozialschwachen beziehen gar nicht diese ihnen zustehenden Leistungen?

In mancher Großstadt sind die mitunter mehr als 3 % der Einwohner, das sollte mal uns zu denken geben.

Andererseits sind im Jahre 2014 fast alle Arbeitsbiografien nach 5 bis 6 Jahre labil, es hat zwar etwas gedauert doch diese Phase der De-Stabilisation erreicht mittlerweile auch akademische Berufe.

Diese Phase endet meistens mit einer vollzogenen beruflichen Neuorientierung und wiederholt sich regelmäßig alle 7 bis 8 Jahre.

Das Resultat ist ein gesicherter Arbeitsplatz kommt vor dem Begriff der Entlohnung, somit geht die reale Sicherheit vor der Nachhaltigkeit der Umlagen finanzierten Rente, das ist eine zusätzlich installierte Altersarmutsfalle.

Der andere Fall ist innerhalb der Arbeitsbiografie in Zeitlang zwischen zwei Firmen zu geraten.

Denn nicht immer endet diese Zeit mit einem sozialen Aufstieg, meistens überwiegt nämlich die Angst vor dem sozialen Abstieg.

Den allerdings haben mal Sozialdemokraten mit den Grünen unter Gerhard Schröder installiert, er ist nämlich nicht fair gegenüber einem Arbeitnehmer der dem System der Arbeitslosenversicherung vertraut.

Denn die kann sich nach der temporären Verpflichtung ausklammern und die Gefahr von oben auf Hartz IV zu fallen ist damit wesentlich größer.

Schon bei der Installation diese Gesetzespaket war es der relativ geringe Zeitraum von ALG I der den Widerspruch zu Hartz IV nur so herausforderte, zudem operiert man in diesem Gesetz mit der bundesweiten Konstanten.

Ein weiterer Schritt wäre die Konstante zu berichtigen, sie mag zwar gelten für all die die von sozialeren Tiefen kam ist aber mehr als der Armuts-Indikator für jene die aus AGL I fallen.

Da liegt nun Arbeit zur Korrektur im Detail, nicht nur aus der Konstanten eine bedarfsgerechte Variable zu machen sondern den Standortkosten- Faktor Rechnung zu tragen.

Denn es sollte unser aller Ziel sein, der Gleichheit zu dienen und damit ist die soziale Stadt oder Gemeinde gemeint, denn nur die soziale Stadt ist eine sichere Stadt.

Das sind allerdings die eigentlich wesentlichen Probleme in unserer Gesellschaft, die nach Lösungen schreien.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 21. Mai 2014 um 03:10 Uhr  

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