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Willkommen in der Vorhölle

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Soviel sollten die Deutschen eigentlich aus dem Unterricht zweier Weltkriege behalten haben, nämlich das historische Rechnungen meist weniger von den Verursachern als von den Mitwirkenden zu begleichen sind.

Damit diese Befürchtung nicht durchschlägt und damit sich die Ablehnung des Krieges nicht zur massenhaften Friedensaktion steigert, wird der Bundesbürger bearbeitet, beruhigt, hingehalten.

Denn »Internationale Verantwortung« hat Hochkonjunktur.

Oder auch »globales Engagement« und »moralische Verpflichtung« Deutschlands in der Welt.

Die rasante Karriere des Begriffs ist bemerkenswert.

Wer die Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs nicht vergessen hat, weiß, daß der Krieg, den man fern der Heimat anzettelt, ins eigene Land zurückkommen kann.

In aller Klarheit und mit großer Selbstverständlichkeit wird inzwischen verkündet, daß Deutschland als ressourcenarmes, exportorientiertes Land in aller Welt Rohstoffe, Märkte und Transportwege sichern und seiner ambitionierten Weltmachtrolle gerecht werden müsse.

Vorbereitet wurde diese expansive Stärke und die damit verbundene Militarisierung der Außenpolitik bereits von der »Schröder-Fischer-Regierung«, als Deutschland der neuen NATO-Doktrin samt weltweiter militärischer Präventiveinsätze auch für Wirtschaftsinteressen selbstverständlich zustimmte.

Seitdem haben alle Bundesregierungen in Verbindung mit Wirtschaft und Bundeswehr darauf hingearbeitet, die militärische Zurückhaltung abzulegen, um der neuen weltpolitischen Bedeutung Nachdruck verleihen zu können.

Apropro Schröder/Fischer, warum die bis heute nicht wegen ihres völkerrechtswidrigen Kosovo-Krieges am Den Haager Gerichtshof für Menschenrechte angeklagt wurden, ist mir rätselhaft.

Dumm nur, daß das Grundgesetz und eine starke Mehrheit der Bevölkerung dieser robust militärisch gestützten Großmachtrolle entgegenstehen.

Es reicht jetzt nicht mehr, in bezug auf die Militäreinsätze den Begriff Krieg um jeden Preis zu vermeiden und stattdessen von der Sicherung der Rechte der Frauen oder dem Schutz vor Piraten zu reden.

Die wirtschaftlichen und strategischen Interessen erfordern ein offensives Vorgehen der Elite.

Selbstverständlich redet sie nicht von Wirtschaftsraumerweiterung im Osten oder einem Platz an der Sonne in Afrika. Vielmehr ist die Taktik ein Lehrstück der Manipulation.

Das Problem, das einer Lösung harrte, war: Wie setzt man in einer Demokratie Ziele gegen den Willen der Bevölkerung durch, zumal diese Ziele auch noch die Verfassung verletzen?

Wir sind wieder soweit, dass die Verbrechen des deutschen Kapitalismus vergessen gemacht werden sollen.

Wir müssen gegen diese neue Form des Weißwaschens auftreten.

Die anderen kapitalistischen Staaten in Europa waren zwar keine Friedensengel, aber sie waren defensiv, weil sie nicht vorbereitet waren und weil sie zu den Mächten gehörten, die satt waren.

Die deutschen Kapitalisten waren damals und sind es heute wieder, hungrig.

Um das Volk zu beschwichtigen, muß eine Marketing-Strategie entwickelt werden.

Die Kernsätze der Strategen sind: Finde für deine Ziele positive Slogans! Wiederhole die volkstümlichen Slogans immer wieder – sie haben einen Klebe-Effekt im Gemüt!

Verheimliche deine wahren Absichten und klammere mögliche Nachteile aus! Beschäftige die Aufmerksamkeit der Masse mit Nebensächlichkeiten und nutze auch Pannen für deine Zwecke!

Gelungene Beispiele : Familienfreundliche Bundeswehr.

Frauen haben wir inzwischen nicht nur in den Fabriken, sondern auch an der Front, Drückeberger werden per Sanktionen vom Amt auch an den Gedanken herangeführt, mit Kriegsarbeit Sold zu verdienen, statt sich mit dem Schreiben von Bewerbungen das Existenzminimum zu erbetteln.

Deshalb kommt es gut, zu mehr Familienfreundlichkeit an der Knarre!

Ich bin aber der Meinung, Familienfreundlich wird die Bundeswehr erst dann, wenn man die irrsinnigen Auslandseinsätze vermeidet.

Sicherlich ist es der Ministerin mit ihrer Erfahrung bei einem familienfreundlichen Arbeitgeber kein Problem, den SoldatenInnen “Teilzeit am Hindukusch” anzubieten, zum Beispiel 4 Stunden Minenpatrouile, 4 Stunden Kinder beaufsichtigen per Skype.

Familienfreundlich ist auch die Aussicht, den Ehemann und Vater in einem Zinksarg am Flughafen in Empfang zu nehmen und von der Ministerin dann mit einem feuchten Händedruck bedacht zu werden.

Das ist die neue christliche Nächstenliebe: Leider müssen wir ein paar von Euch umbringen, damit die anderen besser leben können.

Das hört sich fast logisch, geradezu nach Erbarmen an. Wer die bekannten Fälle von Menschenrechts-Einsätzen kennt, der weiß, dass es nur erbärmlich ist.

Von Afghanistan über den Irak und Libyen bis hin zu den denkbar gewordenen “Einsätzen” in Syrien oder der Ukraine sind die geopolitischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten so penetrant deutlich, dass der sprichwörtliche Blinde mit dem Krückstock auf die Bande von Menschenrechts-Heuchlern eindreschen sollte.

Und wer bereit ist, sich die Ergebnisse dieser Kriege unideologisch anzusehen, der weiß, dass sie kein Menschenleben und kein Menschenrecht gerettet, sondern nur neues Unrecht und neue Tote erzeugt haben.

Und hinzu kommt, das gerade jetzt mit dem neuen evangelischen Militärbischof Sigurd Rink erstmals ein Hauptamtlicher installiert wird: Die deutsche Verantwortung wächst, liest man, da wächst die Kirche mit.

Die Bundeswehr ist mit jeweils etwa hundert Militärpfarrern der beiden christlichen Konfessionen bestens ausgestattet.

Sie sind Angehörige der Armee, Bundesbeamte auf Zeit und werden aus dem Bundeswehr-Haushalt besoldet.

Und da kommt es dann auch nicht mehr darauf an, das unsere Kriegsministerin zur Killer-Queen mutiert und bereit zur Anschaffung für Kampfdrohnen ist.

Von der Leyens Vorstoß liegt ganz auf der Linie der erprobten Taktik, mit der die Bevölkerung häppchenweise an die Aufrüstung der Bundeswehr zur weltweiten Interventionsarmee gewöhnt werden soll.

Dazu dient auch die Beruhigungspille, dass über bewaffnete Drohneneinsätze das Parlament beschließen soll.

Es habe dann die Option, “mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden”.

Neben aller Kritik an dem Vorgang: Was ich ebenso bemerkenswert finde, das ist die Kurzsichtigkeit in der Behauptung, dass die Drohnen “zum Schutz der entsandten Truppen” eingesetzt werden sollen.

Denn verlagert sich damit nicht das Ziel der gegnerischen Seite?

Wenn ich Drohnen ausschalten will, muss ich dann die Zentrale lahm legen, von der aus diese Drohnen gelenkt werden.

Das kann in einem Militärcamp sein, aber auch in heimischen Gefilden stattfinden.

Dass dann mit einer solchen Zielverlagerung eventuell verstärkt “Terror” importiert werden könnte, bis direkt ins eigene Haus, darüber scheint offenbar niemand nachzudenken.

Leider hat von der Leyen im Interview vergessen, das als Beitrag für ihr Projekt “familienfreundliche Bundeswehr” anzupreisen – immerhin sitzen die Bomberpiloten dann ja in der warmen Stube statt im Cockpit eines absturzgefährdeten Eurofighters.

Für die Opfer der Drohnenangriffe, die meist zur gezielten Tötung von Aufständischen bzw. militärischen Gegnern geflogen werden, macht es keinen Unterschied, ob diese vom Parlament oder einem Bundeswehr-Oberst angeordnet wurden.

Für die Friedensbewegung ist die Haltung der Ministerin ein Alarmsignal.

Schon längst kennen wir nicht mehr die Anzahl der laufenden Überwachungsprogramme und der sie durchführenden Geheimdienste.

Ebenso bekommen wir von den Folgen bekommen nur ab und an etwas zu sehen.

Auch scheint es heutzutage völlig normal zu sein, wenn ein „Friedensnobelpreisträger“ im Wochentakt seine Todeslisten unterschreibt und die so verfügten Todesurteile halbautomatisch exekutieren lässt.

Für die gesamte erwähnte Palette gibt es heute Technik ohne Ende, so auch für die Beseitigung der für schädlich befundenen Menschen.

Seitdem es den Kampf gegen den Terror gibt braucht es auch keine ordentlichen Gerichtsverfahren mehr.

Längst hat sich da ein völlig neues Rechtssystem herausgebildet, eines der Geheimdienste, von Geheimgerichten oder von präsidialen Verfügungen.

Es gibt diverse juristische Aufsätze dazu, warum auch die von politischen Führern verfügte Beseitigung von Menschen noch rechtens sein soll.

Und dann werden medial auch noch alle Anstrengungen unternommen, uns die Drohnen und das immer eigenständiger werdende Mordwerkzeug als ethische Errungenschaft zu verkaufen, bei dessen Versuch auch die Seelsorge (Militärbischof, Militärpfarrern) sich nicht zu schade ist die Segnungen des vollautomatisierten Tötens zu preisen.

Letztlich sind die Roboter angeblich die besseren Kameraden und wenn ein Soldat (aus Fleisch und Blut) mit diesen Kumpels einmal Probleme bekommen sollte, so gibt es dafür ja schließlich noch Psychopharmaka, bis der morbide Mensch in ferner Zukunft völlig überflüssig ist.

Oder anderes gesagt, er wird das alleinige Ziel der autonomen Tötungsapparate sein.

Dieser Weg ergibt sich allein schon aus dem jetzt herrschenden System, welches sich nur ungern von der Masse der armen Schlucker beseitigen lassen möchte.

Lieber setzt man Geld und Maschinen gegen die renitenten Menschen.

Man kann die Entwicklung heute förmlich schon riechen.

Natürlich übernehmen die USA einmal mehr die Führungsrolle, auch bei diesem Thema. Dort hat man lange dafür kämpfen müssen, um die eigenen Bürger auch mit Drohnen jagen und im Bedarfsfall töten zu dürfen.

Endlich ist es dort Realität geworden.

Selbstredend passiert so etwas immer nur zur Sicherheit der Bürger.

So mutiert dann der Krieg gegen den Terror unmerklich (aber sicher nicht ungeplant) nun zum Krieg gegen den Bürger selbst.

Dem Teufel sei es gedankt, dass der Mensch in der Masse so blöd und manipulierbar ist, dass er gar nicht merkt wie er sich selbst den Ast absägt auf dem er noch sitzt.

Er tauscht gerade Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gegen absolute Kontrolle, Unterwerfung und Abhängigkeit, weil er sich doch tatsächlich einen Bären nach dem anderen aufbinden lässt.

So sollte es dann auch möglich sein, dass wir in ein paar Jahrzehnten autonom arbeitenden Tötungsvollautomaten auf der Straße erblicken können, die dort für Recht, Ordnung und unsere Sicherheit sorgen … natürlich völlig neutral, gefühllos, aber alles nach Recht und Gesetz, welches aktuell noch ein wenig dafür angepasst werden muss.

Und wie stehen Gewerkschaften zum Thema Krieg?

Gewerkschaften können stark sein: durch Solidarität. Durch solidarisches Handeln für gemeinsame Interessen ihrer Mitglieder, durch Verweigerung gegenüber Kapitalinteressen können sie Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg überwinden.

Gerade deswegen versuchen regierende Politiker, die Gewerkschaften einzubinden und zu schwächen, und wenn sich Gewerkschaften eng an regierende oder mitregierende Parteien anschließen, beginnt bald das Ausgrenzen und Spalten und das Verweigern von Solidarität.

Das gilt auch international wie zum Beispiel Kosovo es zeigte.

Bereits einen Tag vor Beginn des 78tägigen Bombardements formulierte der damalige DGB-Vorsitzende Dieter Schulte, ohne das Mandat der Mitglieder einzuholen, aber in ihrem Namen, sein JA zum Krieg.

Die Proteste dagegen blieben marginal und damit ohne Konsequenzen, auch wenn der Widerspruch bis in die Führungsetagen reichte, beispielsweise zu Detlef Hensche, dem Vorsitzenden der IG Medien, und Horst Schmitthenner, Vorstandsmitglied der IG Metall. Zwei Wochen nach dem Ja des DGB-Vorsitzenden, am 6. April 1999, segnete der DGB-Bundesvorstand dessen Erklärung ab (und übernahm darin lauter falsche Behauptungen der Bundesregierung).

Der DGB an der Seite der Bundesregierung – daran hat sich bis heute nichts geändert.

Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Wir fordern die Bundesregierung einmal mehr auf, Rüstungsexporte in Krisenregionen zu verbieten und Rüstungsausgaben nachhaltig zu senken.

So war es zu lesen im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2011, jedoch jetzt hört man schon andere Töne auch von den Gewerkschaften.

Im DGB läuft nichts ohne die Industriegewerkschaft Metall, also gehen wir davon aus, daß deren Hauptvorstand den Entwurf der zitierten Erklärung zustimmend zur Kenntnis genommen hat.

Auch auf den Delegiertenkonferenzen der IGM wurden stets Beschlüsse gefaßt, deren Kernaussage ist: »Die IG Metall lehnt Krieg als Mittel der Politik ab.

« Wenige Tage danach ging – ziemlich unauffällig – durch die Medien ein Bericht über eine Studie zum »militärischen Schiffbau«, herausgegeben vom Hauptvorstand der IGM.

In diesem »Branchenreport« wird das »sicherheitspolitische Umfeld des 21. Jahrhunderts« beschrieben, das »Konzept weltweit mobiler Streitkräfte, die flexibel an wechselnden Schauplätzen für militärische Einsätze zur Verfügung stehen« sollen.

Dafür braucht man, das ist kein Geheimnis, Soldaten, Waffen, Flugzeuge und Schiffe, also auch eine Rüstungsindustrie.

Die wiederum floriert am besten, wenn zu den Aufträgen der eigenen Regierung solche aus anderen Ländern hinzukommen, und wer will schon eindeutig feststellen, ob die externen Auftraggeber in einer »Krisenregion« angesiedelt sind; es kriselt überall in der Welt.

Marktlogisch muß man nur darüber hinwegsehen, daß Produkte der Militärindustrie zum Gebrauch bestimmt sind. Technisch modernisierte Waffensysteme müssen sich schon zum Zwecke des Marketing im Einsatz »bewähren«, und die Rüstungsbranche ist – wie jede andere auch – darauf aus, die Nachfrage für ihre Angebote zu steigern.

Wo käme sie hin, wenn es keine »Krisen« mehr gäbe?

Eine Gewerkschaft muß sich dafür einsetzen, daß Arbeitsplätze erhalten oder neu geschaffen werden.

Rüstungsbetriebe gehören überwiegend zum Organisationsbereich der IG Metall, und ihre Betriebsräte dringen darauf, daß die Gewerkschaft sich auch in dieser Branche produktionsfördernd betätigt.

Seit Jahrzehnten schon ist »Konversion« ein gewerkschaftliches Thema: Wie können Betriebe und Arbeitsplätze von militärischer auf zivile Produktion umgestellt werden?

Um hier mehr zu erreichen, müßte die Metallgewerkschaft eine Kampagne in Gang setzen, also Druck auf den Staat machen, der in der Rüstungswirtschaft eine Schlüsselrolle innehat.

Diese Energie will der Gewerkschaftsvorstand offenbar nicht aufbringen.

Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen.

Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter.

Nun steigt die Hoffnung, dass ein Drohnenprogramm zu neuer Beschäftigung führen könnte.

“Ein europäisches Drohnenprogramm würde am Standort Manching 1500 Arbeitsplätze sichern”, sagte Stiedl.

Ebenso ein weiterer Sprecher der IG-Metall will die europäische Drohne.

Bereits im Juni hatten sich die Betriebsratsvorsitzenden von mehr als 20 Firmen in einem Brief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen Beschränkungen bei Rüstungsexporten ausgesprochen.

Man kann zwar die Gewerkschafter und die Arbeitnehmer verstehen, dass sie um ihre Arbeitsplätze bangen, aber dennoch sollten sie einen Schritt weiter denken, Rüstung und Krieg schaden Arbeitnehmern aller Länder.

Mit der Forderung nach Konversion der Rüstungsindustrie in zivile Produktion, nach Ersatzarbeitsplätzen und nach Zukunftsinvestitionen, statt der Geldverschwendung durch Rüstungsproduktion, wären auf Dauer mehr Arbeitsplätze gesichert.

Dass das gelingen kann zeigt die jüngere Geschichte: Nach Angaben der IG-Metall (v. 23.07.2010) waren 1989 in den alten Bundesländern 280.000 und in den neuen Bundesländern 120.000 Beschäftigte in der Rüstungsproduktion tätig.

2010 waren es insgesamt nur noch rund 80.000 Arbeitsplätze, die von der Rüstungsindustrie abhingen.

Nach anderen Schätzungen sind es derzeit noch 40.000 Arbeitsplätze.

Ein Beschäftigungsprogramm mit dem Tod von Menschen kann und darf jedenfalls nicht die Lösung sein.

All jenen kriegslüsternen Eliten bis zu den Greisen sei dieses Lied gesungen von Hannes Wader gewidmet: Weit in der Champagne im Mittsommergrün dort wo zwischen Grabkreuzen Mohnblumen blüh’n, da flüstern die Gräser und wiegen sich leicht im Wind, der sanft über das Gräberfeld streicht.

Auf deinem Kreuz finde ich toter Soldat, Deinen Namen nicht, nur Ziffern und jemand hat die Zahl neunzehnhundertundsechzehn gemalt, und du warst nicht einmal neunzehn Jahre alt.

Ja, auch Dich haben sie schon genauso belogen so wie sie es mit uns heute immer noch tun, und du hast ihnen alles gegeben: Deine Kraft, Deine Jugend, Dein Leben.

Es blieb nur das Kreuz als die einzige Spur von deinem Leben, doch hör’ meinen Schwur, für den Frieden zu kämpfen und wachsam zu sein: Fällt die Menschheit noch einmal auf Lügen herein, dann kann es gescheh’n, dass bald niemand mehr lebt, niemand, der die Milliarden von Toten begräbt.

Doch finden sich mehr und mehr Menschen bereit, diesen Krieg zu verhindern, es ist an der Zeit.

Zuletzt aktualisiert am Montag, 14. Juli 2014 um 13:12 Uhr  

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