Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Grundlegendes

Neue technologische Möglichkeiten führen dazu, dass es über große Räume hinweg möglich ist, neue Formen der Zusammenarbeit zu etablieren, Initiativen zu starten und Impulse zu geben.

Unsere Gruppe sieht sich nicht als Konkurrenz zur Arbeit in Ortsvereinen, Gremien oder in Arbeitsgemeinschaften, sondern als Ergänzung.

Wir erarbeiten hierzu in Foren und Arbeitsgruppen thematische Vorschläge.

Diese Materialien dienen dazu, parteiintern und in der Öffentlichkeit für eine Politik der SPD zu werben, die sich an den Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Verantwortung orientiert.

Die vom Parteivorstand eingerichtete Internetplattform „meinespd.net“ diente uns neben Facebook und Twitter sowie anderen sozialen Netzwerken dabei als organisatorische Basis.

Wir nutzen die neuen technologischen Möglichkeiten, um für Parteimitglieder mit einer ähnlichen politischen Sichtweise einen Raum des Austausches, der Kooperation und der Zusammenarbeit zu schaffen.

Kernelement ist dabei die Ausrichtung an basisdemokratischen Grundsätzen, die wir auch in der Partei insgesamt, verstärkt in den Mittelpunkt rücken wollen.

Diese Gruppe ist nicht nur eine Basisgruppe, sie ist eine Gruppe der Basis.

Wir orientieren uns dabei an dem Leitspruch: „Kein Knecht, kein Herr, das ist Teil unserer Geschichte“.

Nur wenn wir uns untereinander ergänzen und zusammenarbeiten, ist es möglich die Gesamtpartei in unserem Sinne zu prägen.

Solidarität, intern und in der Öffentlichkeit, ist daher der grundlegende Maßstab des Verhaltens der Mitglieder untereinander.

Kritik muss möglich sein, ist aber sachlich und ohne persönliche Angriffe vorzutragen.

Im Zweifel gilt der Grundsatz lieber zweimal Nachzudenken und nur einmal die Stimme zu erheben.

Jedem steht es frei, diese Gruppe jederzeit zu verlassen – aber für ehemalige und aktive Mitglieder gilt der Grundsatz der Geschlossenheit. Internes muss intern bleiben, ansonsten verlieren wir jede Gestaltungsmöglichkeiten.

Neue Mitglieder werden nur in Hinsicht auf eine glaubwürdige Präsentation ihrer politischen Ausrichtung aufgenommen, die mit den Grundsätzen der Gruppe und dieser Charta übereinstimmen müssen.

Politisches

Zunehmend hat sich die älteste demokratische Partei dieses Landes, welche ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung und ihrer Fürsorge für die sozial Schwächeren hat, auf einen Kurs hin zu einer nicht identifizierbaren ominösen „Mitte“ begeben.

Dieser Kurs war nicht durch eine Überwindung von sozialen Spannungen und der wirtschaftlich vertretbaren Umverteilung geprägt, sondern hat, durch eine einseitige Ausrichtung auf neoliberale Vorgaben,  zu einer Verschärfung der sozialen Spaltung in dieser Gesellschaft beigetragen.

Damit verliert die SPD ihre Legitimation und langfristig gesehen ihre Existenzberechtigung.

Dies ist für uns als SPD-Mitglieder nicht hinnehmbar.

Wir erkennen an, dass die weltweite immer stärkere wirtschaftliche Verflechtung für die Menschen in den Ländern dieser Erde unterschiedliche Chancen und Risiken bietet.

Es kann aber nicht Ziel der SPD sein, sich diesem Marktgeschehen willenlos zu unterwerfen.

Die Globalisierung ist keine Katastrophe, der die Politik ohne Gestaltungsmöglichkeiten ausgeliefert ist.

Vielmehr ergeben sich hier vielfältige Einflussmöglichkeiten für die Politik und die SPD anhand ihrer Grundsätze und in internationaler Zusammenarbeit zu gestalten.

Dies betrifft alle möglichen Handlungsfelder, von der Ökologie über die Ökonomie bis hin zur Sozial- und Außenpolitik.

Von der Gestaltung der Gesellschaft unter Berücksichtigung ureigenster sozialdemokratischer  Werte hat sich unseres Erachtens ein einf lussreicher Teil der SPD, insbesondere auf Bundesebene, abgewandt.

Ziel der Initiative linker SozialdemokratenInnen „Mein Herz schlägt links“  ist es daher auch über Kandidatenwahlen, Abstimmungen und Beiträge zur innerparteilichen und öffentlichen Meinungsbildung dem Einfluss dieses Kreises zu begegnen.

Blick nach vorn

Wir sind die Basis.

Wir sind diejenigen, die das Blut und die Knochen dieser Partei darstellen.

Funktionäre und Mandatsträger sind ersetzbar, aber ohne eine Basis ist die SPD nicht nur keine Volkspartei mehr, sondern sie ist eine untergehende Organisation.

Über eine Bündelung unserer Stimmen, über eine Vernetzung können wir viel erreichen.

Unsere Führungsspitze hat sich viel zu lange sicher sein können, in uns eine bedingungslose Gefolgschaft zu finden.

Damit muss Schluss sein.

Nur Kandidaten, die den politischen Grundsätzen dieser Gruppe in Wort und Tat gerecht werden, können auf Unterstützung zählen.

Wenn die Wahlkampfstände leer bleiben, wenn bei den Wahlkampfauftritten von Kandidaten von oben nur ein trostloses Häufchen von Unterstützern versammelt ist, wenn es Abstimmungsniederlagen und Gegenkandidaturen vom Ortsvereinsvorsitz bis zum Kandidaten für den Bundestag gibt, dann wird es ein Umdenken geben.

Arbeiten wir daran.

Gemeinsam sind wir stark

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