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Die Neujahrsbotschaft

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Der Neujahrswunsch zu 2015 wäre die Wiederentdeckung der Sozialdemokratischen Politik in den Führungsetagen der SPD.

Innerhalb dieser Fahrstuhlgesellschaft, die sich von der Basis der Partei absonderte überwiegt immer noch der Handlungsspielraum des Neoliberalismus.

Durchaus kann man in vielen Handlungen sowie Äußerungen des SPD Parteivorsitzenden daraus schließen, er hält sich und seine SPD für das eigentliche soziale Gewissen unter einer CDU Kanzlerin.

In der Tat ist die Folgerung daraus eine Möglichkeit, dass in der Öffentlichkeit die SPD für eine bessere CDU angesehen wird.

Um das zu verstehen braucht man nicht 10 Semester Politikwissenschaft auf dem OSI studiert haben, sondern man sollte kontern, das ist weder eigenständig noch innerhalb der Tradition dieser SPD.

Man darf sich niemals damit zufrieden geben, der Mehrheitsbeschaffer zu sein und niemals die Basis nötigen bittere Pillen zu schlucken, wie es in der Tat geschah mit der Stimmenauszählung zur GROKO.

Das wiederum ist kein Produkt der SPD sondern nur ein Regierungsmodell, was man durchaus nicht lieben muss.

Den Führungsetagen im Willy Brandt Haus muss mittlerweile klar werden, dieses Werben hat ein Ende und was jetzt gemacht werden muss, nennt man Impulse vorgeben.

Impulse, die eine Handschrift der Sozialdemokraten haben und die vermittelbar sind, es geht dabei nicht um das Regieren mit der CDU/CSU sondern primär um die Politik.

Würde es der alten Garde aus der Hannover Connection weniger um Regierungsbeteiligungen gehen sondern mehr um die Sozialdemokratische Politik wäre man einen Schritt weiter.

Denn nach wie vor regiert in unserem Land die soziale Kälte, was sollen alle Statements von ard und zdf Experten zu Börsendaten, wenn das Volk sich ganz andere Sorgen macht?

Was soll die Angst vor Überfremdung, wenn uns eingeredet wird welche Fachkräfte uns nicht überall fehlen?

Was soll das Gerede von Altersarmut, wenn man weiß wie unser Rentensystem funktioniert und wer was verdient?

Eine Regierung die den Neoliberalismus und die Billiglöhne salonfähig machte demontierte unser Sozialsystem.

An dem Reichtum von wenigen werden Generationen verarmen, wer das nicht auf seine Agenda schreibt, schreibt Menschen in diesem Lande ab.

Wer Konzerne entlasset und Menschen belastet, darf sich nicht wundern, dass man diese Politik nicht mehr unterscheiden kann vom Neoliberalismus, es stellt sich in der Tat die Frage, warum und weshalb erheben so wenig von den ehemaligen großen Sozialdemokraten nicht ihre Stellung gegen den Kurs eines Sigmar Gabriels?

Dabei geht es nur um die Anwendung der alten sozialdemokratischen Formel für mehr Gerechtigkeit.

Gerechtigkeit hat immer etwas mit planerischer Sicherheit zu tun, immer spielt dabei das Wort Zuversicht eine Rolle.

Zuversicht kann man allerdings erst erkennen wenn man wieder beginnen würde mit einer eigenständigen Sozialpolitik, das Herzstück der Sozialdemokratie und dazu zählt auch die soziale Stadt.

Dazu zählt auch die Belastung der Bürger, hier sollte das Ende des Neoliberalismus zur Tagesordnung erklärt werden.

Die SPD nach der Agenda 2010 muss sozialer, basisdemokratischer und vernetzter werden, muss sich der alten Tradition bewusst werden und sollte wieder das soziale Gewissen in der Politik werden.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 30. Dezember 2014 um 04:20 Uhr  

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