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Willkommen 2015

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Das Jahr 2015 könnte die Zwischenbilanz einer ungeliebten GroKo sein, sollte also bereits nach mehr als einem Viertel ihrer Legislaturperiode die Sozialdemokratie in die gesellschaftspolitische Offensive bringen.

Wer jetzt meint eine von der SPD in die Gesellschaft der Republik transferierte Offensive müsste dem Wohlwollen Sigmar Gabriels entsprechen, der irrt gewaltig.

Anderseits ob nun Sigmar Gabriel der Parteivorsitzende für eine solche Offensive überhaupt ist, kann durchaus bezweifelt werden.

Es geht weder um Machtverteilung, noch um ein Rechts- und Linksschema innerhalb der Partei sondern um die Wiederherstellung von Glaubwürdigkeit und von dem Sozialen Gewissen innerhalb der Politik.

Mit einer Offensive eröffnet man Perspektiven und diese wiederum erwartet eigentlich der Wähler im Jahr 2017 von der SPD.

Nicht personelle Perspektiven für brave Parteistatthalter sondern konkrete Themen mit denen man eine Auseinandersetzung beginnen kann.

Ein Thema ist dabei der Markt, nicht nur der Absatzmarkt der Wirtschaft sondern der Markt der Arbeit und der Markt der Möglichkeiten.

Hier sollte man die Ideen zur Stärkung bzw. Wiederherstellung einbeziehen, Deutschlands Arbeitsmarkt ist in der sozialpolitischen Skala mittels der von Sozialdemokraten installierten Politik der Agenda 2010 auf ein unteres Niveau gefallen.

Es geht dabei nicht um die Beschäftigungsrate sondern um die Verantwortung der Bürger in einer Beschäftigung, die Weiterentwicklung des flächendeckenden Mindestlohnes.

Primär gilt es unternehmerische Schlupflöcher zu schließen, danach den Sektor der prekären Arbeitsplätze zu untersuchen.

Was dabei die entscheidende Rolle spielt ist eine Regulierung der Leih- und Zeitarbeitsfirmen.

Ebenso die Reduzierung der Minijobs, wobei der Einstieg ins Berufsleben bzw. Wiedereinstieg dabei eine entscheidende Rolle spielt.

Ein Verbot hilft dabei kaum weiter, nur eine zeitliche Begrenzung und die Übernahme in einer regulären Beschäftigung.

Es geht also um Impulse des Staates einen stabileren und einen um min. um 1 Ebene höher bezahlten Arbeitsmarkt zu installieren.

Der wiederum dem Bürger mehr Kaufkraft bringen würde und zudem unsere Sozialversicherungen stärken würde, letztlich über die Lohn- und Gehaltssteuer den Staat stärken würde.

Diese Perspektive allein darf man sich nicht zum Start der gesellschaftlichen Diskussion von rückwärtsgewandten zerreden lassen.

In unserer Gesellschaft ist dann der soziale Zusammenhang gesichert, wenn mehr als 60% der Bürger in einer abhängigen Beschäftigung sind.

Wirtschaftspolitisch heißt das nichts anders als den Trend zu einer Arbeiternehmergesellschaft zu erkennen, das wird immer mit dem Produkt am Arbeitsplatz in Einklang stehen.

Es geht also um einen Trend zur Tiefe der Arbeit, die Flexibilität der Arbeitnehmer innerhalb der Tiefe der Arbeit wiederzuentdecken.

Hier ist das Umdenken erforderlich, Umdenken bedeutet hier ein Umverteilen und das Umverteilen dient der sozialen Gleichheit innerhalb der Demokratie.

Das Ziel könnte demzufolge lauten: Demokratie innerhalb der Ökonomie wagen.

Das wiederum bedeutet nicht den Markt zu regulieren sondern ihn mehr demokratische Freiheiten geben, was daraus entstehen kann, könnten Langzeitprodukte sein, die wiederum einen allgemeinen Wohlstand stabilisieren.

Der allgemeine Wohlstand muss von unten in der Gesellschaft nach oben gehen, derzeit ist es genau umgedreht.

Unserem Wohlstand fehlt die Fairness, Fairness allerdings kann man kaum ökonomisch in Zahlen ausdrücken sondern entspricht Normen.

Diese Normen sind mittels des Neoliberalismus weggespült worden, die SPD von Morgen muss sich so stark fühlen, dass sie von sich behaupten kann: Mittels unserer Perspektiven leiteten wir das Ende der neoliberalen Ära ein.

Das würde allerdings bedeuten, man muss die Reformen stets reformieren- sonst haben sie den Namen der Reform nicht mehr verdient.

Ob sich dazu ein Statthalter Sigmar Gabriel eignet, darf wiederum bezweifelt werden.

Es geht nämlich in erster Linie den schwarzen Schatten von Neuhardenberg von der SPD zu nehmen.

Das bedeutet die Reform der Hartz Gesetze möglichst schnell und konsequent auf die Agenda der Partei zu bringen.

Hartz IV Bezieher dürfen nicht mehr im freien sozialen Fall sich befinden und später dem Staat mittels Grundsicherung zur Last fallen.

Hier gilt es die Würde des Menschen anzuerkennen und um das soziale Gewissen der Partei, dabei hilft die Gegenrechnung erstellen.

Wenn wir am Weltmarkt der Exportweltmeister sein möchten und andererseits das auf labile und flache Arbeitsprozesse stützen werden Reaktionen am Weltmarkt auf den hiesigen Arbeitsmarkt folgen.

Welchem Arbeitslosen nützt es wenn das Unternehmen was ihn entließ Exportweltmeister ist?

Nationalökonomisch gesehen stimmen dabei in solchen Verfahren die unsichtbare Hand der Märkte nicht mehr. Um aber etwas zu stabilisieren ist die Region gefordert, Regionen mit vielen Arbeitslosen sind bereits überfordert.

Man benötigt also die Stärkung der regionalen Märkte, die Ideenschmieden der in der Region behafteten Kleinunternehmer.

Die Ökonomisierung der Region beginnt mit der Vermarktung der Produkte aus der Region, einen Gleichklang hätte man würde man dagegen die Kosten des globalisierten Marktes aufrechnen.

Demzufolge die gesellschaftliche Rückbesinnung auf Qualität und Fairness, auf Wohlstand mit einem Fundament.

Würden wir andererseits mehr warten als ordern, würden wir mehr Werte erhalten als Werte erzeugen, würde unsere Umwelt weniger leiden.

Die Eröffnung des Marktes der Werteerhaltung ist das eigentlich moderne, nur dazu benötigt man den Techniker der Zukunft und wesentlich weniger BWL er.

Eine Reformgesellschaft die wir nun einmal werden, benötigt einen Service.

Sicherlich nicht den Service von Maschmayr und Riester, sondern einen der sich etwas traut und dem man vertrauen kann.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 03. Januar 2015 um 03:14 Uhr  

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