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Teil 124 "Das Wespennest"

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Das Wespennest, genau darein langte ich- man hatte mich nach langer Zeit mal wieder eingeladen, in der kalten Phase der Abgeordnetenhaus Wahl in Berlin etwas mit zu gestalten.

Gestaltungsvorlage sollte die alte ESPEDE Zeitschrift „dafür“ aus dem Bundestagswahlkampf 1969 sein, für Vorlagen in Gedanken sind etliche stets bereit.

Nur jede Wahlkampfzeitung ist so gut – wie ihre Macher und mancher Artikel kann die Schwäche der Kandidaten auch nicht verdecken.

Bevor wir aber soweit waren, wollten wir auch jene Berliner ansprechen, die wahlberechtigt waren und außerhalb der Stadt wohnten, denn bei jeder Wahl geht es nun einmal um das Ganze.

In Berlin war das wie folgt: Man wählte alle 4 Jahre und das nur einmal, es gab für den Wähler primär nur die Wahl zum Abgeordnetenhaus des Landes und in deren Windschatten wählte man direkt auf einem Stimmzettel mit einer Liste die Bezirksverordnetenversammlung mit.

Das heißt, eine Trennung zwischen einer Landtagswahl und einer Kommunalwahl zu verschiedenen Zeitpunkten fand nicht statt.

Zudem wählte man den Regierenden Bürgermeister nicht direkt, sondern man hatte in seinem Stadtbezirk zur Abgeordnetenhaus Wahl 2 Stimmen.

Einmal gab es die Bezirkslisten der Parteien und zudem die Direktwahl des Bewerbers.

Am Tag der Bundestagswahl trat stets gegen Mittag das Abgeordnetenhaus zusammen und wählte die Berliner Bundestagsabgeordneten, nach der politischen Zusammensetzung des Landesparlamentes.

Nun gingen wir in eine Richtung, wir wollten einfach die Berliner Bundestagsabgeordneten heraus stellen und sie unmittelbar in dieser Wahlkampfzeitung darstellen.

Bis dahin fehlte nämlich innerhalb der Stadt ihr eigentlicher Bekanntheitsgrad, funktionierte allerdings nicht so wie gedacht, denn zunächst vertraten sie die Parteien im Abgeordnetenhaus und die eigentliche Bindung zum Wahlkreis fehlte ihnen.

Mit dieser Eigenart musste man zunächst lernen umzugehen und dann stellte sich die Frage, wie kamen diese wiederum in die Funktion dass die Fraktionen sie dazu aufstellte?

Andererseits waren einige damals mit Willy Brandt von Berlin aus nach Bonn gestartet und hatten schon längst in der Bundesrepublik ihre Wahlkreise, ein positives Beispiel dafür lieferte Egon Bahr mit dem Bundestagswahlkreis Nr.1 ganz oben in Deutschland.

Nur es bliebt nicht bei diesen positiven Beispielen, es lag zunächst etwas Taktik vor und jede Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte die ein oder den Anderen den man aus mitunter nicht nachvollziehbaren Gründen für die Stadt nach Bonn schickte.

Für uns war das ganze Spektrum fast ein Wespennest, in dem man nicht stochern sollte.

Interessant war allerdings, dass wir von mehr als 40% der Berliner Bundestagsabgeordneten Antworten bekamen und die uns redlich von ihrer Arbeit in Bonn berichteten.

Das war also der Anfang, innerhalb von wenigen Wochen hatten wir bis zu ein paar Ausnahmen den Spiegel eines Berliner Bundestagsabgeordneten.

Etwas was bis dahin unerforschtes Neuland war, allerdings wollte man uns zurück pfeifen.

Wir sollten mit gleicher Sorgfalt die Bewerber auf der Bezirksliste für Bezirksverordnetenversammlung in den Rathäusern des Bezirkes herausstellen. Sicherlich eine lobenswerte Angelegenheit, nur welcher Wähler kennt die – mitunter kennt der Wähler nur die ersten 3 oder 4 auf der jeweiligen Liste.

Es wurde spannend, denn innerhalb einer Diskussion entstehen Gegenfragen, die spannende Frage: Wer setzt eigentlich die Listen zusammen?

Natürlich gibt es die Statuten der Partei, die Delegierten des Kreises stimmen über diese Listen ab, dann nennt man innerparteiliche Demokratie.

Was wir nur wissen wollten, gab es da zur Abstimmung eine Liste oder mehrere?

Es verstanden wahrhaftig einige nicht, dass uns Kampfabstimmungen über vordere Listenplätze nicht so interessierten sondern wir wollten wissen wer die Listenmacher sind und mit denen ins Gespräch kommen.

Anstatt dessen lud man ein paar von uns Wahlkampfzeitungsmachern zu den Kreisdelegierten- Versammlungen ein, der Kelch ging an mich vorbei- ich brauchte nichts über das „Händchen heben „ schreiben.

Die ganze Angelegenheit wurde heikel, denn zeitgleich hatte man am Otto Suhr Institut sich näher mit der Theorie zur Wahl in Berlin beschäftigt.

Tatsächlich sank die Wahlbeteiligung von Wahl zu Wahl und stabilisierte sich bei ca. 60%, das Interesse des Wählers lag eindeutig in Richtung Abgeordnetenhaus- Wahl, nur 40% von diesen Wählern gaben an- Interesse an der Bezirksverordnetenwahl zu zeigen, demzufolge nur 25% aller Wahlberechtigten, würde man diese Wahl als Kommunalwahl separat durchführen könnte man mit einer Wahlbeteiligung von 30% ausgehen.

Was für viele durchaus harter Tobak war, konnte aber zur Realität werden.

Unter andern, diese Wahlkampfzeitung in dieser Form gab es nicht, es wäre nämlich ein in sich vernetzter Spiegel der Möglichkeiten geworden.

Zur rechten Zeit kam nämlich die Frage, was will der Wähler und warum sollten wir ihm das zumuten?

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 04. Juni 2016 um 01:44 Uhr  

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