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SPD-Rückkehr zur Parteireform?

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Rückkehr

Veröffentlichung meines Readers zur Öffnung der SPD in das linke zivilgesellschaftliche Umfeld der Sozialdemokratie: "Open Space - Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts" auf Mein Herz schlägt links.

Hinterher kann man immer sagen, „wusst ich´s doch!“

Nur, was sagt man, wenn man es tatsächlich wusste?

Ich weiß es nicht. Aber für die SPD ist es fünf Minuten nach Zwölf und das liegt genau daran, dass die Chancen einer Parteireform mit dem hastigen Einstieg in die große Koaliton im Dezember 2013 verspielt wurden.

Dabei war die SPD, in der ich damals noch Mitglied war, gar nicht auf einem so falschen Weg.

Gabriel hat die Partei schrittweise für ihr Umfeld geöffnet.

Auch nicht Mitglieder durften Vorschläge machen, was soweit ging, dass auch Kandidaten vorgeschlagen werden durften.

Die Sozialdemokraten wollten sich demokratisch erneuern.

Die Tatsache, dass diese „Erneurung“ sofort dafür missbraucht würde, ein wahnwitziges Komplott mit der Union, das nebenbei gegen alle guten Regeln der Demokratie verstieß, quasi demokratisch zu rechtfertigen, ahnte man anfangs nicht.

Das Votum für die Koalition der Mächtigen wurde überdies mit erheblichem Druck herbeigeführt.

Mit der Reform der Sozialdemokraten war es danach schlagartig vorbei, was man auch an der Windeseile erkennen konnte, in der die linken Vereine nach links, also in die Bedeutungslosigkeit, abgeschoben wurden.

Die DL21 wurde von Hilde Mattheis übernommen und war ab sofort kein Forum mehr, wo die Mitglieder wirklich die Maßstäbe setzten, die Diskussionsplattform wurde auch online im Handstreich kassiert und schließlich sahen immer weniger DLer einen Sinn in diesem Verein.

Auch ich bin Anfang 2014 ausgetreten.

Jetzt könnte die Frage einer Parteireform doch noch relevant werden, weil Gabriel die SPD als Verein der Mitglieder und Sympathisanten reaktivieren möchte.

Die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten, die allerdings wenig praktische Bedeutung hat, weil die SPD 2017 den Kanzler nicht stellen wird, soll diesmal nicht einfach angesagt werden, sondern in einem offenen Wettbewerb erfolgen.

Wie dieser aussehen soll und wer sich dafür bereitfindet, ist allerdings fraglich.

Dennoch ist die Fortsetzung der Parteireform die einzige Überlebenschance der SPD, die ansonsten weiter auf FDP-Format schrumpfen wird.

Das war tatsächlich auch vor Beginn der großen Koalition abzusehen.

Die Macht hat die Genossen wohl zu sehr gejuckt. Alles Gegenläufige wurde beiseite gewischt.

Auch meinen Reader, der von der Parlamentarischen Linken im Bundestag in Auftrag gegeben wurde haben sie kassiert.

Zu unprofessionell, zu unwissenschaftlich und dahinter vermeinte ich zu hören, dass er zu wenig SPD war.

Das war schon 2012, als ich das Bändchen mit dem Titel: „Open Space – Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts“ als PDF abgab.

Viel Mühe hatte ich mir mit der Umfeldbeschreibung der SPD gegeben und akribisch jede Menge NGOs und ihr Verhältnis zur Sozialdemokratie aufgelistet, bzw. Überschneidungsbereiche zwischen sozialdemokratischen Positionen und der organisierten Zivilgesellschaft gesucht.

Von der Open-Data-Bewegung, über HartzIV-Initiativen bis hin zum Sozialen Unternehmertum habe ich nach Anknüpfungspunkten für eine Erneuerung der Partei durch Orientierung an ihrem sozialdemokratischen Umfeld gesucht und gefunden.

Das war nicht von Interesse.

Meine wochenlange Arbeit, die ich mir mit einem Umfeldmonitor für die Sozialdemokraten gemacht hatte, der es ermöglichte, politische Positionen einer ganzen Reihe von NGOs auf dem Schirm zu haben, um auf mögliche Gemeinsamkeiten schnell zu reagieren und dann Kooperationen anzustreben, wie es beispielsweise bei der Kapitalmarktregulierung notwendig gewesen wäre, um eine linke Mehrheit hierfür zu unterstützen und zu stärken, wurde belächelt.

Viele andere haben ebenfalls an der Erarbeitung einer neuen linken Führungsposition für die SPD im diversen gesellschaftlichen Umfeld auf ihre Weise teilgenommen.

Nun gut, mein Reader wurde wenigstens vorher bezahlt. Viele andere haben sich ehrenamtlich und im guten Glauben bemüht. Umsonst.

Wenn man bedenkt, dass es mit der SPD nach der Bundestagswahl 2013 sogar eine hauchdünne linke Mehrheit im Bundestag gegeben hätte.

Aber die führenden Genossen wollten vor allem das:

Macht, Mitte und Money!

Das Ergebnis sind 20%, die sich bis zur Bundestagswahl wohl kaum halten lassen.

Der linke gesellschaftliche Bereich ist so zersplittert wie nie zuvor und die meisten linken NGOs haben die SPD inzwischen zum Feindbild gemacht oder die Genossen haben sich selbst zum Feindbild für die linke Zivilgesellschaft gemacht.

Das mag ich jetzt nicht entscheiden.

Was ich aber möchte, ist eine Veröffentlichung meines Readers von 2012 in Etappen auf „Mein Herz schlägt links“.

Man soll die Hoffnung auf eine ehrliche Diskussion in der SPD nicht aufgeben.

Die Bemühungen um eine Parteireform muss wieder zum Kristallisationskern für eine mögliche Erneuerung der SPD werden.

Vier Jahre nach Abgabe meines Readers denke ich, dass ich genug Rücksicht genommen habe und nun den Text auch auf eigene Faust zur Diskussion stelle.

Einmal pro Woche, zehn Wochen lang stelle ich jeweils ein Kapitel hier ein.

Parallel veröffentliche ich den Text auch auf „Bewegung Taz“ unter der Gruppe „Mein Herz schlägt links“, wo Diskussionen über die Kommentarfunktion möglich sein werden.

http://bewegung.taz.de/

 

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 17. Mai 2016 um 02:00 Uhr  

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