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EU-Alles Gute Titanic!

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Schwer zu sagen, ob es für die EU fünf Minuten vor oder nach Zwölf ist.

Die Regierung Merkel und die neoliberalen Eliten in Frankreich, Italien und England verhalten sich eher so, als ob es längst zu spät sei, die EU zu retten.

Die Zeichen stehen auf Absturz. Morgen wird in Italien über das Verfassungsreferendum der Regierung Renzi abgestimmt. Höchstwahrscheinlich stimmen die Italiener mit Nein gegen die Verfassungsreform, die der derzeitigen und künftigen italienischen Regierungen eine stabile Regierungsmehrheit sichern soll.

So weit, so gut oder schlecht. Das weiß niemand so genau. Aber man weiß, dass Renzi, trotz seiner linken Provenienz, drastische Einschnitte in das Sozialsystem Italiens durchsetzen will und dafür stabile Verhältnisse braucht. Die Arbeitsmarktreform ist nur ein Beispiel.

Das mögen die Italiener nicht und stimmen in Umfragen mehrheitlich für die Protestpartei von Grillo und die rechtsorientierte Lega-Nord. Das wären dann die wahrscheinlichen Wahlgewinner, wenn Renzi nach dem gescheiterten Referendum zurücktritt.

So weit zu Italien auf dem Weg zu einer EU- und Euro-kritischen Regierung.

In Frankreich sieht es ganz ähnlich aus.

Am 07.Mai wird sich zeigen, ob der neoliberal-konservativ eingestellte Fillon die Wahl gegen Marine LePen gewinnen kann. Ihm werden gute Chancen eingeräumt, auch weil von den Sozialisten niemand mehr redet. Die Hoffnung besteht, dass viele Wähler der Sozialisten für Fillon stimmen werden, um LePen zu verhindern.

Die Hoffnung!

Wenn aber LePen und der Front National das Rennen machen, dann wird es auch in Frankreich eine EU- und Euro-kritische Partei an die Macht geschafft haben.

Nach dem Brexit wären dann auch die Franzosen und die Italiener Kandidaten für einen möglichen Austritt aus der Europäischen Union und zwar schon im nächsten Jahr!

Man fragt sich nur, warum angesichts dieser unmittelbar bevorstehenden massiven Bedrohung der Europäischen Union in Deutschland nicht mehr passiert?

Klar, Schulz will aus Brüssel weg und setzt schon mal ein Zeichen gegen die EU.

Aber Rettungsanstrengungen gibt es von deutschen Politikern quasi überhaupt nicht.

Dabei ist die Lage so ernst, dass man nicht genau weiß, ob es für Brüssel fünf Minuten vor oder schon nach Zwölf ist.

Unsere Politiker scheinen entweder in Schockstarre verfallen zu sein oder sie sind so borniert oder ideenlos oder einfach in Gedanken schon zwanzig Jahre weiter, so dass sie keine Notwendigkeit sehen, das Ruder herumzureißen.

Stattdessen werden überall bewährte neoliberale Politiker ins Rennen geschickt, die noch ein paar Reformen vorhaben, welche die sozialen Spannungen in Europa verschärfen. Ganz offensichtlich sind sie im Denkraum der Globalisierung gefangen und suchen ihr Heil in der Flucht nach vorn. Noch mehr Austerität, noch billigere Geldschöpfung, noch schlechtere Arbeitsbedingungen und noch mehr Konzernschutzabkommen sollen offensichtlich die Populisten aufhalten?

Man glaubt, man träumt!

Die neoliberalen Eliten fahren jetzt synchron überall in Europa, wo sie noch was zu sagen haben, die EU gegen die Wand und den Euro gleich mit.

Alles Gute Titanic, der Eisberg ist Dir sicher. Aber vielleicht hat man ja auch aus dem Untergang der Titanic gelernt, deren Steuermann im letzten Augenblick das Ruder herumriss, was zu den langflächigen Rissen in den Seitenwänden des Schiffes führte.

Vielleicht will man ja in Europa einfach mit Volldampf auf den Eisberg aufknallen? Die Titanic wäre dann vielleicht gar nicht gesunken?

Die Untätigkeit des Kabinetts Merkel angesichts der existentiellen Krise der EU könnte man ja vielleicht auch so erklären, dass man die Populisten erstmal machen lassen will, bis sie selbst scheitern. Dann hätte sich das Problem erledigt und die frustrierten Europäer würden sich wieder den derzeitigen Politikern zuwenden.

Mag sein, in fünf Jahren vielleicht. Aber dann wäre die EU tatsächlich ein havarierter Riese, den man bestenfalls zum Verschrotten in eine Werft schleppen könnte.

Von welcher Seite man es auch sieht. Das Komplettversagen unserer Regierung ist uns sicher!

Zuletzt aktualisiert am Montag, 05. Dezember 2016 um 14:57 Uhr  

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