Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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DL21

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Liebe Genossinnen und Genossen, bis tief in die Nacht hat die Parteispitze beraten.

Rausgekommen ist, dass die SPD gesprächsbereit ist, sie werde sich Gesprächen nicht verschließen.

Heute Nachmittag nun folgt die Tickermeldung: Schulz. SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung.

SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen.

Er zeigte sich zu den von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geforderten Gesprächen bereit , betonte aber gleichzeitig: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

Wir erinnern uns: Am Montag hieß der einstimmige Beschluss „ Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“

Wir erleben jetzt wieder einmal, dass auch diese Haltung der SPD eine ist, die scheibchenweise abgetragen wird und dass mit Nachrichten Politik gemacht wird. Schritt für Schritt sollen wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

Aus unserer Sicht haben sich zwei wesentliche Argumente gegen die GroKo nicht geändert:

1. Eine Große Koalitionen agiert im ständigen Dauerkonsens, die Debatten im Bundestag sind geprägt von vorhersehbaren Wortbeiträgen.

Das Parlament ist eher bedeutungslos, da die Mehrheit gesichert ist.

Die Debatten finden unter Ausschluss  des Parlamentes in den Runden der Koalitionspartner der GroKo statt.

2. In einer GroKo kann sich die SPD nicht erneuern und ihr eigenes Profil schärfen.

Hilde Mattheis, MdB

Vorsitzende DL 21

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 26. November 2017 um 09:21 Uhr  

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