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SPD-Absturz auch Zeichen gesellschaftlicher Polarisierung

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Schockierend ist das schon.

Die SPD liegt bei INSA mit 15,5% einen halben Punkt hinter der AfD.

Sollte es zu Neuwahlen kommen, wäre die AfD unter solchen Bedingungen auch dann Oppositionsführer, wenn die Sozialdemokraten in die Opposition gehen.

Das ist einfach zu demütigend.

Hat die SPD alles falsch gemacht und befindet sich deshalb im freien Fall bei den Wählern?

Viele sehen das so, auch  bei den Sozialdemokraten. Allerdings vergessen die Befürworter dieser These, welche Verschiebungen in der Wählergunst es noch gegeben hat.

Die Grünen liegen inzwischen stabil bei 13%, was einem Anstieg in der Wählergunst von mindestens 4%, in einigen Umfragen sogar 5% entspricht. Die Frage, ob dies eine Belohnung für die staatstragende Rolle der Grünen bei den Koalitionsverhandlungen darstellt, lässt sich kaum beantworten. Schließlich hat die SPD ja mit den Koalitionsverhandlungen, nach Scheitern der Jamaika-Koalition, ja auch Staatsverantwortung in hohem Maße gezeigt und ist dafür eher abgestraft worden.

Wo liegt also die Ursache für diese massive Verschiebung des Wählerwillens?

Stellt man die hohen Gewinne von AfD und Grünen in den letzten Monaten einander gegenüber, kommt man zwangsläufig zur These einer weiteren gesellschaftlichen Polarisierung. Diese hat in den letzten Monaten ohne Zweifel zugenommen.

Gesellschaftliche Reizthemen sind, neben der Flüchtlingspolitik wohl auch die neuerlich verstärkte Krisenwahrnehmung im Gesundheitswesen, die ebenfalls öffentlich auffällige marode Ausstattung der Bundeswehr und die außenpolitische Wehrlosigkeit unserer Republik gegenüber der Türkei. Dazu kommt eine immer stärker wahrgenommene Schwächung der Kanzlerin, die ein halbes Jahr nach der Wahl immer noch um ihre Regierungsfähigkeit bangt und der zweifelsohne bestehende neuerliche Ansehensverlust der SPD-Führungsriege, insbesondere von Martin Schulz und Sigmar Gabriel. Verschärfend ist aber auch, dass Merkel bisher seitens der Union kein Kabinett vorstellen kann und auf EU-Ebene zaghaft und hinhaltend wirkt. Merkel hat dabei nicht nur die Finger im Spiel, wenn die EU-Kommission nun die Diskussion um die Verteilung von Flüchtlingen für beendet erklärt, sondern auch, wenn das ideologisierte Thema des Familiennachzuges bei der CSU bleibt, auch unter den Bedingungen einer neuen Großen Koalition.

All das führt dazu, dass sich die Wähler im zunehmenden Maße entweder bei den Grünen wiederfinden oder aber bei der AfD.

Nachvollziehbar, weil die regierungssensible Politik derzeit versucht, zwischen beiden Positionen genau in der Mitte durchzusteuern. Für viele Menschen ist das gerade der falsche Weg. Sie wollen eine moralische Politik in dem einen oder anderen Sinne (übrigens auch gegenüber der Türkei, die gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg angefangen hat), was nicht so sehr auf Kompromissfähigkeit zielt, sondern auf Polarisierung und politischen Kampf.

Genau der wird in Berlin vermieden, was am Ende die Gesellschaft noch weiter auseinander treibt. Der politische Kampf als Machtrisiko ist den Bürgern viel weniger bewusst, als den Politikern. Somit klaffen auch Bürger und Politiker auseinander und verstehen sich immer weniger.

Eine Minderheitsregierung wäre auch für viele Bürger ein gangbarer Weg, weil sie sich dadurch eine Belebung der Demokratie und eben einen deutlicheren politischen Kampf erwarten.

Die SPD ist hier zwischen alle Stühle geraten und stürzt dabei, teils zu Unrecht, ins Nichts. Sie kann einfach als moderate soziale Partei in einer so polarisierten gesellschaftlichen Situation nichts mehr richtig machen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 22. Februar 2018 um 16:27 Uhr  

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